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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitth eil.u Ug e K r ü b er d ie Berh an d lung e n d es L att II. Kammer. 7^. ...Dresden, den 28. April, 1840. .Sieben und sechzigste öffentliche Sitzung am /' . . 23. April 1840. . /n-/ ..! (B e s ch l uß.) . m. Fdrtsetzüng der Berathung des Berichts der zweiten Deputation , 'über das Aüsgabebudjet (I-. Bauetat. — Petitio nen um Anlegung von Chausseen betreffend). Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Ich habe keines wegs eine allgemeine Unterstützung der Gemeinden vor Augen) wenn sch mich der Majorität anschließe,, deren Vor schlag auf ein erhöhtes Postulat hinausläust, sondern ich habe die einz elnen Fälle vor Augen, wo Communen Straßen zu bauen haben, und ihre Kräfte dazu nicht auslangen, nament lich in Folge von Naturereignissen.. und solchen Hindernissen auf den Communicationswegen, deren Wegschaffung die Ge winden nicht aus ihren. Mitteln bewirken könnten, . Abg. v.,Friesen:.''Als'ich mich in meiner früssern-amt lichen Stellung noch viel mit dem Bau der Commünkcations- wege zu beschäftigen hatte , habe ich die SchröWgkeiten kennen' gelernt,' welche den Communen dabei entgegen stehen ; ich habe aber auch gefunden,,daß es Mittel giebt, diese Schwierigkeiten zu beseitigen. Die erste und hauptsächlichste Schwierigkeit war immer, daß es den Communen an technischer Anleitung fehlte, daß sie nicht wußten, wenn sie, eine Verordnung züm Bauen erhielten, wie sie es anfangen sollten, daß sie daher den - Bau oft sehr unzweckmäßig ansingen , und mehr verdarben/ als sie herstellten. Sie fuhren z.B. Steine und Kies auf/ ehe Gräben angelegt und das Wasser abgezogen war, und Steine und Kies versanken dann wieder in den Grund, oder sie führen so große Steine auf, daß man kaum' fortkommen konnte, und verschwendeten Material, Zeit ünd Geld. Als Man sich mit dem Bauen von Communicationswegen mehr ab gab, und mit dieser wichtigen Angelegenheit vertrauter zu wer den ansing, gab man mit der Verordnung zugleich die Nach richt an die Cbmmunen, daß der Straßenmeister des Bezirks, der die Communicationswege revidirt hatte,, angewiesen wäre, den Communen technische Anleitung bei der Ausführung ^zu geben. Es wurde sogar den Communen eine Erleichterung dadurch verschafft, daß man ihnen Leute zuwies, welche die Plänie auf eine billige Weise in Accord nehmen konnten, wo- ' durch den Communen viel Zeit, Kraft und Gelb erspart wurde. Immer wurde aber der Straßenmeister verpflichtet, auf den II. 75. Bau zu sehen, und den Communen dabei anchie Hand zu. gehen. In allen Fällen hat die Erfahrung gezeigt, daß da durch die erste und hauptsächlichste Schwierigkeit beseitigt wurde. Die zweite Schwierigkeit bestand, darin) daß über die Verbindlichkeit des Baues von Communicationswegen sehr.: ' oft Streit entstand^ Es ist nicht zu verkennen, daß das Stra- ! ßenbaumandat von 1781 diesen Streitigkeiten nicht hinlänglich begegnet, indem es dieObservanz aufrecht erhielt und bestimmt, daß es dabei bewenden söll, was an jedem Orte wegen der Ver- ! Kindlichkeit zum Baue Herkommens sei. Diese in tz. 9 ent haltene Bestimmung ist auch meines Erachtens, ganz.richtig, und von dem Justitiar Schlesier: wird ganz richtig angeführt, daß in anderen Gesetzgebungen, die er als.zweckmäßig lobt,' gleichfalls die Observanz geschont und beobachtet worden sei. Allein es hat auch mit diesen Observanzen keine große Gefahr; j denk sie sind als.Ausnähme von der Regel immer schwer nach- j zuweisen, und zwar aus dem ganz einfachen Grunde, weil man' früher für die Communicationswege fast gar nichts that, .Niemand daran baute, und mithin eine besondere Observanz sich nicht leicht bilden konnte. Wenn also Widerspruch erho ben und z. B. gesagt wurde: die Adjacenten haben allein zu .bauen, so fehlte es in der Regel am Beweise, und es wurde jder Widerspruch, wie billig, entweder gänzlich zurück- oder ! zur weitern Ausführung gewiesen. Sehr richtig sagt Schlesier, .daß die - vormalige Landesregierung den Grundsatz aufgestellt habe, daß die/ Communen für den, Bau ihrxr Communi-.' cationswege verantwortlich seien, und daß deshalb auch -immer der Bescheid in dieser Art ertheilt worden ist, kann ich bestätigen. Die Landesregierung hat immer dahin ent schieden, daß die Commun zu bauen habe. Uebrigens ist in solchen streitigen Fallen sehr viel durch gütliche Vereinigung, die man an Ort und Stelle vornimmt, und durch Vorstellungen an die Communen auszurichten, wodurch sie sich überzeugen, daß die Sache nicht so unausführbar sei, als sie sich anfangs vorgestellt haben. Ost wurden besonders auch diese Streitig keiten durch eine Beihülfe aus dem ordinairen Straßenbau- quanto- oder aus der Straßenbausürrogatgelderkasse. beseitigt, und das war denn das dritte Mittel, durch welches eine andere große Schwierigkeit überwunden werden konnte. Es fehlte nämlich den Communen ost an Mitteln, ihre Wege zu . bauen. Sieleisteten zwar gern Hand- und Spanndienste, aber es fehlte ihnen an Kieß und Steinen, oder sie hatten die Planke gern in Accord gegeben, aber es fehlte an Geldmitteln, dies auszufüh ren. In solchen Fällen hat man immer geglaubt, daß es nütz- ' - - 1
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