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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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schiedenenStaatsbürgcrn und Commune« desLandesherbeige- führt, und es ist eine Sache, die ksstien Ausgang' findet. Mik wäre lieb gewesen, das Ministerium hatte! das Postulat der 10,000 Lhlr. ganz schwinden--lassen ) und es darauf gebracht- was in dem Berichte gesagt ist/- nämlich , Paß-diese Summe verwendet werden soll, wo dieWege, Ufer/ Brücken, Schleu sen-, Damme u. s. w. durch-MatüMeignisse zerstört wurden- Das- ist etwas Anderes, das kann-aus Communica tionswegen ebenfalls geschehen, und auch außer-Communicationswegem Daß diese 16,000 Lhlr,. diese Bestimmung haben,, will ich mir gefallen lassen. Es ist früher. nichts' gegeben worden, bann sind 5600 Lhlr., dann 10)006-Lhlr:- gegeben worden, jetzt werden 20,000 Lhlr. verlangt.^ Es-geht das in'geometrischer Progresston fort, und der Grund/.der-für 10,000, 20,000 Lhlr. spricht, ist auch für 50,000, für 106,000 und mehr Lhlr. da. Die Verpflichtung des Staates'^ -erkenne ich nicht an, Dorf - und Communicationswege zu Unterhalten. Ich glaube, die Sache wird aufden richtigen Standpünktkommen, wenn der Staatlich einerseits wenigev^dareinmischtund,auf der'andern Seite nichts dazu giebt. Ich glaube, die Gemeinden werden schon selbst ihr B.edürfnisteinsehen und dem entsprechen. Es ist geklagt worden, daß zu weit gegangen und zu kunstgerechte Baue verlangt worden seien. Da können Sie Recht haben, injein- zelnen Fällen ist es geschehen/ aber in allen nicht. Es ist eine allgemeine Wahrnehmung,, daß, je mehr Chausseen ange legt werden, je mehr sie sich ö.usbreiten s'desto schlechter die Communicationswege werden. Es ist natürlich, weil die Fuhrwerke/ welche auf den Chausseen gingen, wie diese noch keine waren, hie und da auf diesen Wegen fortkommen konnten, jetzt aber werden sie auf die Chausseen eingerichtet und können auf Communicationswegen Nicht Fortkommen. Wie soll der Staat Allem abhelfens-Zch glaube, man geht zu /weit. 10,000 Lhlr. sind postulirt, ich will, in der Voraussetzung, daß sie verwendet werden, wie der Bericht besagt, dem Postu lat nicht widersprechen, aber gegen die 20)000 Lhlr. werde'ich unter allen Verhältnissen stimmen.' Kommen Sie nach Nord amerika, es fällt dort keinem Staatsbürger ein, daß der Staat die Wege bauen soll, um die pecuniaren Verhältnisse der Ge meinden zu berücksichtigen. Die Gemeinden werden ihren Vortheil. schon erkennen. Wer schreit am meisten über schlechte Communicationswege? Das sinh die Inhaber von landwirth- schaftlichen Fabriken. Wenn die für den Betrieb ihres Fabrik gewerbes bessere Wege haben wollen) so mMn'ste.MA Hand - anlkgen, und ich begreife nicht, wie mast den'Staat in Anspruch nehmen kann. Die besonder» Verhältnisse Einzelner Gemein- ' den mit Aufopferung allrr übrigen Staaksbstxg,er zu 'befriedi gen, darauf reducirt sich das Ganze. Kommen einzelne Fälle vor, wo Naturereignisse einsreten,. so mag der Ataat etwas thrm, und dafür sind 10,000 Dsr, hinreichend, und sollte mehr gefordert werden, so könnte es. aus dem Dispositions fonds genommen werden; aber für Communicationswege ist nichts zu bewilligen. Es ist wider NÜe-sta'atswirthschafilichen Grundsätze und wider alle bestelMden' Staatseinrichtungen ' und Communeinrichtungen, und' wollte der Staat die Com- munwege bauen, so käme es darauf hinaus, daß.von einem Haus zum andern, von einem Dorf zum andern auf Staats kosten gepflastert würde. Es ist auch angenehm, darauf zu gHen, aber dahin-führt es. . Staatsminister v. Zeschau: Ich wende mich zuvörderst an den Antrag der Majorität der Deputation, das vorliegende Postulat von 10/000 Lhlr. zu Unterstützung der Commune« auf 20,060 Lhlr. zu erhöhen. Ich muß ein Paar Worte dar über sagen-, wie dieses Postulat bei dem letzten Landtage ent standen! ist. Bekanntlich wurden Vie Straßenbausurrogatgel- - der, eine Summe von 18—19,000 Lhlr., erlassen. . Sie hatte den Zweck, zunächst zu Unterstützung der- Gemeinden verwendet zu. werden. Zum kleinen Lheil wurde sie jedoch nur.dazu vor- ' wendet, großen- Lheils wurde sie aber -zur Zustanöebringung zusammenhängender Wegetracte bestimmt. Es entstand nun - bei dem letzten- Landtage die Frage, ob es nicht angemessen- fei, /in einzelnen Fällen etwas für die Communen bei Bauen von Communicationswegen^ zu thun. Das. Ministerium erklärte darauf, daß ist gewissen Fällen-dies schon geschehe, indem aus dem ordinairen Straßenbauquanto eine angemessene Summe als Unterstützung für die Gemeinden verwendet werde. Diese Summe wurde mit 5006 Lhlr. ausgeschieden, und es wurden außerdem noch 5000Lhlr. bewilligt, woraus sich diese 10,006 Lhlr. bildeten/ Das Ministerium ist allerdings der Meinung . gewesen, daß man hierbei fest stehen bleiben müsse, und um so ' mehr, als durch den Erlaß der Straßenbausurrogatgelder den Gemeinden eine Erleichterung bewilligt worden ist, und es ist um so weniger wünschenswerth, daß man eine Erhöhung in dieser Beziehung! empfehle. Das- was der Abg. Hr. Eisenstuck gesagt hat, ist gewiß sehr richtig, daß man in anderst Staaten nicht daran denke, Communicationswegs-aus Staatsmitteln zu bauen, wie mam sich auch sehr' dafür hüten Muß, in diese Vor-, pflichtuNg, welche nun einmal Verpflichtung der Commun ist, durchMnterffützung des Staates nicht einzugreifen, indem'da durch. Mehr oder weniger eine Ungleichheit in die Wertheilung iommen würde. Sind einzelne Fälle vorgekommen, wo man den Communen zu Hülfe-gekommen ist, besonders bei außer ordentlichen Ereignissen, so haben dies die außerordentlichen Ereignisse gerechtfertigt-, wie z. E. beim Bau von Schulhäu- ern; aber die Vorlage des Budjets hat.ergeben, daß die Re gierung der Meinung sei, daß dies nur als momentane Unter- kützung -anzusehen, und davon nach und nach wieder zurück zugehen sei. Wellte man die Summe auf 20,000 Thlr. erhö- )en, so würde man in das gegentheilige Princip verfallen.! Es darf auch nicht vergessen werden, daß diese 10,000 Lhlr. erst eit dem Beginne des letzten Landtags bewilligt worden sind, und daß, wenn man damit einige Zeit fortfährt, und diese Summe zweckmäßig verwendet wird, für den Zweck mehr ge- chieht, als dies auf dem ersten Anblick der Fall zu sein scheint. Ich muß aufmerksam Machen, daß man hinsichtlich der Bem'l- igung von Summen für das Straßen- und Chausseebauwe-- e«! etwas vorsichtig sein Möchte. Es sind- bedeutende Summen
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