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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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entbrochen. > Ich muß aber bemerken, daß es eine Gemeinde ist, welche allerdings als solche noch einige Mittel besitzt.Gesetzt aber, es wären andre gewesen, welche diese Opfer hatten nicht Hauptmannschaft ein Chausseewärter, Polirek, oder wie sie sonst heißen, gern dazu gegeben, um-das Technische zu ver sehen und Aufsicht zu führen. Auf diese Weift sind Um Städte und Dörfer hin und wieder meilenweite Wege entstanden, und die Geldkosten haben nicht gerade sehr viel betragen, wenn ich auch nicht leugnen will, daß es den Gemeinden mitunter ziemlich schwer geworden istünd einen großen Aufwand anZug- und Arbeitskräften nothwendig gemacht hat. Auch wird es mit Dank vom gesammten Publikum anerkannt, und selbst von den Gemeinden, auf deren Kräfte allein das Werk berechnet war, und durch welche allein es zu Stande gekommen ist. Wenn aber die Gemeinden selbst nichts thun wollen und entweder auf Staatshülfe warten, oder Wen lieben Gott walten lassen, bis hoher Schnee und dichter Frost auch die ungangbarsten Wege fahrbar machen, so müssen sie freilich darauf verzichten, in an derer Jahreszeit brauchbare Wege zu haben. Ich glaube im mer noch, und trotz allem, was gesagt ist, daß alle Unter stützungen des Staates weggeworfen sind, sobald sie für etwas anderes gegeben werden, als für den Fall von Naturereignissen, wo die Straßen, Brücken u. s. w. ruinirt oder wo, wie ich gleich Anfangs bemerkt habe, Brücken, Schleusen oder große Dämme zu bauen sind. In allen übrigen Fallen giebt man in der Regel der Faulheit oder Böswilligkeit nur ein bequemes Pol ster, um darauf sich mit der Hoffnung zu wiegen und zu war ten, bis der Staat selbst baut oder Geld dazu giebt. Es ist keineswegs die Schilderung übertrieben, sondern in der Lhat aus dem Leben. Sowie ich in meiner Provinz Gegenden kenne, wo gute Communicationsstraßen sind, so weiß ich auch darin viele andere Ortschaften, wo schlechte Wege sind, undwo man eben auch auf Unterstützung wartet. Aber das muß ich wiederholen,, es müssen die Obrigkeiten und Rittergutsbesitzer selbst an die Spitze treten, und die eignen Kräfte mit anwen den ; es muß aber auch nicht immer auf die,Ämtshauptmann- schaften gewartet werden, sondern der Impuls muß von den Obrigkeiten und Gemeinden selbst ausgehen. Dann bin ich über zeugt, daß auch ohne Staatshülfe bald und nachhaltig gebaut werden kann und wird» -k Abg. Todt: Wenn der Abg. bemerklich macht, daß nicht alles auf Staatskosten gebaut zu werden braucht, und dessen ungeachtet gute Straßen möglich, daß namentlichen seiner Um gegend viele gute Straßen zu erblicken waren, die von den G e- tn einden angelegt worden, so kann ich dergleichen Beispiele ebenfalls anführen. Dadurch werde ich zugleich beweisen, daß ich für die Mehrbewilligung nicht gesprochen habe, um für meine nächste Umgebung einen Vortheil zu erringen. Im Ge- gentheil die Stadt, der ich angehöre, hat in einem Zeiträume von 6 -—7 Jahren vielleicht ebensoviel Tausende auf den Stra ßenbau verwendet, ohne daß von ihr ein einziges Gesuch um Unterstützung an die Regierung gekommen oder eineAnordnung der Amtshauptmannschaft nöthig gewesen wäre. Es war die Nothwendigkeit und das Bedürfniß da, daß bessere Straßen angelegt würden, und es hat sich die Gemeinde dessen auch nicht bringen können, so fragt es sich, 'ob sie im Stande gewesen wa ren, solche Straßenbauten vorzunehmen. Wir haben aber ge rade solche - Straßen angelegt, wie sie dex Abg. beschrieben hat. ' . Abgl Wieland: Ich würde dem Worte entsagen,, wenn ich nicht einige Bemerkungen hinzuzufügen hätte, die aus mei nem Amtsleben geschöpft worden sind: Beziehungen, dienoch nicht allenthalben berührt sind. Ich erlaube mir daher nur einige Worte über den Gegenstands Ich habe in meiner amt lichen Stellung Orte kennen gelernt', königl. und nicht königl. Jurisdiction, in denen es den Gemeinden Ehrensache war, ihre Dorf- und Nachbarwege auch vhne siscal. Beihülfe in guten Stand zu setzen und zu erhalten. Ich habe auch Gemeinden kennen gelernt, in'welchen mit Aufwand zwar grundlose Wege hergestellt wurden, aber es wurde die Unterhaltung vernachläs sigt, und die Wege waren nach einigen Jahren so schlecht als vorher. Es ist vorhin die Meinung ausgesprochen worden, als ob die Instandhaltung der Wege Staatssache sein soll. Dieser Ansicht möchte ich wenigstens hinsichtlich der Vicinal wege nicht beipflichten. Die Unterhaltung und Besserung der Vicinalwege halte ich vielmehr für Gemeindesache, weil sie von Allen in der Gemeinde benutzt werden, mithin haben alle Ge meindeangehörige die Verpflichtung, zur Instandsetzung und Unterhaltung ihrer Dorfwege beizutragen. Es ist nothwendig; die zur Zeit bestehenden Observanzen abzuschaffen, nach welchen einzelne davon frei sind, oder einzelne nur und ausschließlich die Instandsetzung und Besserung zu bewerkstelligen haben, und immer habe ich iy solchen Orten die meiste Vernachlässigung der Wege gefunden, wo solche Observanzen gelten. Insofern pflichte ich auch der Majorität der Deputation bei, daß eine Revision des Straßenbaumandates möchte vorgenommen wer den; inzwischen muß ich bemerken,'.daß schon durch Grundsätze, welche die Landgemeindeordnung ausspricht / für Beseitigung solcher Observanzen schon manches geschehen kann, und gesche hen ist. Es wird darauf ankommen, daß diejenigen, die in den Gemeinden an der Spitze stehen, also die Gemeinderäthe, die Ortsobrigkeiten (denn nicht blos von den Amtshauptmann schaften kann die Rede sein), wenn, sag' ich, die Gemeinderäthe, die Obrigkeiten, und, setz' ich hinzu, die Gutsherrschaften, Ge meingeist genug zeigen und bethätigcn, so wird selbst ohne Ver änderung des Straßenbaumandates die bisher so schädliche Ein richtung hie und da aufgehoben werden, nach welcher das Her kommen die Verpachtung zum Wegebau regelt. Es ist viel geklagt worden, daß die Bicinalwege chauffeemäßig hergestellt werden sollen; indeß das Gesetz selbst verlangt nur eine-leid- lich fahrbare Herstellung, und diese ist eine solche, die auf keine Weise die Kräfte der Gemeinden in der Regel zu sehr in Anspruch nehmen wird. Es ist von der Minorität bemerkt worden, daß nicht verlangt werden könnte, daß zu.jeder Zeit die Vicinalwege gleich gut sein können ; das glaube ich auch, es
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