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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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denen keine Weberei getrieben wird, Stnhlzins entrichtet wer denmuß, kann ich nicht behaupten, da mir die diesfallsigen Ver hältnisse nicht genau bekannt sind. Referent D.v. M ay er^DieserKlage ist eben die Aussicht eröffnet worden, daß der Gegenstand der ordnenden Gesetzge bung in Kurzem unterliegen wird. Aber ich kann dem nicht beitreten, was der Abg. Scholze gesagt hat, wenn er es ein Un wesen nennt, daß auf neue Häuser Stuhlzinsen gelegt werden. Ich selbst habe in Oderwitz Gelegenheit gehabt, die Erfahrung zu machen. Ich erkläre voraus, daß dort die Stuhlzinsen von mir abgelöst worden sind, und ich dort keine Stuhlzinsen mehr erhebe, sondern nur das Ablösungs-Aequivalent. Ich bin da her selbst bei dieser Frage, welche vorliegt, unbetheiligt, aber ich muß es aussprechen, es ist allerdings in Oderwitz von jeher die Gewohnheit gewesen, daß bei Erbauung eines neuen Hauses im Kaufe gesagt worden'ist: sollte in diesem Hause Weberei getrieben werden, so wird von jedem Stuhle so und so viel er hoben. Nun begreife ich nicht, wie man das ein Unwesen nen nen kann. Die Abgabe wird nicht eher erhoben, als bis die Weberei getrieben wird. Wenn die Ablösung noch nicht ge schehen .wäre, so würde ich bei einer solchen Gelegenheit dem Gc- richtshalter durchaus nicht verwehrt haben, eine solche Bestim mung in den Kauf auszunehmen. Wäre der Fall so, daß man auf Häuser Stuhlzinsen legte, ohne Unterschied, ob Weberei ge trieben wird oder nicht, so fällt das unter die Kategorie dessen, was ich, wie der geehrte Sccretair, nicht begreifen kann. Ich halte dafür, daß wir eines solchen Antrags nicht bedürfen. Präsident 0. Haase: Wenn Niemand das Wort begehrt, so werde ich zur Fragstellung übergehen. So ist in dem sech sten Abschnitt des allerhöchsten Decrets dreier ständischer Anträge vom letzten Landtage gedacht. Der erste Antrag lautete: Es möge ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, im Betreff des Weg falls der Schutzunterthämgkeit in der Oberlausitz. Der zweite Antrag bezweckte einen Gesetzentwurf im Betreff der Ablö sung des ThcilschillingS, des Vorfangs und des Quittirkreuzers, endlich der dritte Antrag beabsichtigt eine Gesetzvorlage wegen der Aufhebung oder Ablösung des Stuhlzinses. Die hohe Staatsregierung hat erklärt, daß die nvthigen Erörterungen zu dergleichen Gesetzvorlagen noch nicht vollständig vorhanden, und die Sache zur Zeit noch nicht zu einer Vorlegung von Ge setzentwürfen darüber an die Stande gereift sei. Die Deputa tion hat darauf erklärt, daß sie der Kammer anrathe, bei dieser Erklärung der hohen Staatsregierung Beruhigung zu fassen. Nun würde ich wegen Punkt I und 2 zusammen die Frage auf das Deputationsgutachten richten, aus den Punkt drei aber eine besondere Frage stellen, weil der Abg. Kölbing hinsicht lich dieses Punktes andrer Meinung ist, als die Deputation, und wünscht, es möge der Antrag an die hohe Staatsregierung gestellt werden: wegen Ablösung, des Stuhlzinses sofort den Ständen einen Gesetzentwurf vorzulegen. Abg. Kölbing: Durch die Aeußerung des Hrn. Staats ministers bin ich vollkommen beruhigt. II. 1!. Präsident V. Haa se: Nach dieser Erklärung kann ich die Frage auf das Deputationsgutachten zu Punkt 6 im Allge meinen stellen, mit Vorbehalt des Antrags des Abgeordneten Scholze, und ich frage die Kammer: ob sie bei Punkt6 des al lerhöchsten Äecrets, dem Gutachten der Deputation gemäß, Beruhigung fassen wolle? — Einstim m r g I a. Präsident v. Haase: Ich komme nun zur Abstimmung über den Antrag des Abg. Scholze (s. oben diesen). Ich frage dieKammer: ob sie diesen Wunsch in Schrift ausfprechen wolle? — 41 Stimmen gegen 30 Stimmen sind gegen die Annahme. — Präsident v. Haase: Da die Zeit heute verflossen ist, um weiter fortzufahren, schließe ich die öffentliche Sitzung, doch muß ich die Kammer bitten, noch einen Augenblick zu verwei len , weil noch ein Gegenstand vorhanden ist, welcher eine ge heime Sitzung in Anspruch nimmt. Ich bestimme zur mor genden Tagesordnung die heutige Berathung über das Decret, die allerhöchste Entschließung rc. betreffend, und wenn es die Zeit noch zuläßt, die Vorlegung und refp. Berathung des be reits früher auf Tagesordnung gestandenen Berichts der vierten Deputation, die Bernhard'sche Beschwerde betreffend. Schluß gegen halb 3 Uhr. Zwölfte öffentliche Sitzung am 14. December 1839. Eingänge auf der Registrande. — Fortsetzung und Schluß der Bera thung des Berichts der ersten Deputation über dasDecret, Allerhöchste Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge betreffend (Punkt?, den Holzvcrkauf im Einzelnen betreffend. — 8, den ständischen Antrag in Folge der Petition des Rittergutsbesitzers Pelz zu Obersteinpleiß be treffend. — 9, das Jmpfgeschäft betreffend. — 10, die durch die Wahlen der ritterschaftlichen Landtagsabgeordneten erwach senen Kosten betreffend. — 11, die ständischen Anträge zu den Entwürfen einer Landgemeindeordnung betreffend. — 12, den ständischen Antrag in Bezug auf die Beschwerde der katholischen Mitglieder der Gemeinden zu Sollschwitz und Zischkowitz be treffend. — 13, die stiftungsmäßige Verwendung des Einkom mens der Stifter Meißen und Wurzen betreffend. — 14, die böhmische Exulanten- und Klengelsche Kasse betreffend. — 15, die ständische Jntcrcession in Betreff der Petition des Stadt- rathes und der Stadtverordneten zu Ehemnitz, wegen der Pen- sionirung des lll. Tauscher anlangend. — 16, einen ständischen Antrag in der Schrift zum Parochialgesetze betreffend. — 17, den ständischen Antrag in der Schrift zum Militairpensionsge- ' setze betreffend.) — Berathung des Berichts der vierten De putation, über die Beschwerde des Adv. Bernhard zu Mit- weida in einer angeblichen Preßangelegenheit. Die Sitzung wird um s>-11 Uhr in Gegenwartdes Staats ministers Nostiz-Wallwitz und von 71 Mitgliedern eröffnet. 2*
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