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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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tation und namentlich der Referent hat sich für die Verwendung großer Summen für den Straßenbau ausgesprochen, voraus gesetzt, daß dieselben von der Gesammtheit getragen werden, und daß namentlich diejenigen eine Abgabe bezahlen, die diese Straßen benutzen; allein eine so große Wohlthat die Chausseen sind, so würden sie doch den Wohlstand des Landes nicht be fördern, wenn die baupflichtigen Kommunen dabei verarmen müßten. Die Gewährung umfassender Transportmittel ist Sache der Gesammtheit, nicht einzelner CommuNeN. Sachsen ist ohne chaussirte Communicationswege bisher in einem blühen den Zustande gewesen, und hat sich aus den größten Unglücks fällen herausgearbeitet, und wird ohneselbige seinen Wohlstand behaupten, wenn der Staat fortfährt da einzutreten, wo das Bedürfniß die Anlegung van Chausseen erheischt. , Communi- eationswege sind nicht dazu da, um mit Frachtwagen darauf zu fahren, sondern sie dienen nur dazu, um die nächsten Ort schaften für ihren gewöhnlichen Produktenaustausch in die nächste Verbindung zu setzen; sie sollen nicht dazu dienen den eigentlichen Handel und Verkehr zu heben und zu beleben, welche Grundsätze auch in depr Straßenbaumandat ausge sprochen sind. Straßen, die zu letztem Zwecken dienen, sind Commrrcialstraßenund sollen durch Kreishülfe gebaut werden, und hierin liegt ein großer Fehler der Behörden, daß sie die. Kreishülfe nicht genügend in Anspruch nehmen, wo einzelne CommutteN nicht im Stande sind die kleinern Commerzial- siraßen herzustellen, und zu unterhalten, und der Staat noch nicht ausreichende Mittel gefunden hat, dem Bedürfniß durch Chausseen abzuhelfen. Obschon man dieser Art des -Baues das Wort zu sehr ebenfalls Nicht reden darf, weil der Staat nur zu gern sich seiner Pflicht für die Transportmittel zu sorgen entzieht, und weil unendliche Verschwendung von Zeit und Kräften sich dabei herausstellt; wie die Anlegung von Kreis straßen in den benachbarten Ländern beweist, die unendliche Belastungen für die Communen mit sich führen, und doch zu gewissen Jahreszeiten bodenlos sind. Ich bitte zu bedenken, daß, wenn ein Bauer nur Eine Fuhre in den geeigneten Monaten wöchentlich machen soll, und man rechnet nur 25 Wochen, diese Fuhrenleistung einer Abgabe von 37 Thlr. 12 Gr. bis 50 Thlr. gleichkommt, eine Abgabe, die vielleicht seine Grund steuer um das klltsruin tkwturn, um das Drei - und Vierfache übersteigen kann; daher muß die Minorität der Deputation im Interesse des Landes sich gegen die Ansicht aussprechen, daß das Land mit Chausseen überlastet sei oder überlastet werden könne. Die Majorität der Deputation setzt voraus eine allgemeine Revision der Dorf- und Nachbarwege. Nun das wird eine schöne Revision Hervorrufen, wenn alle Behörden auf die CoMmUnicationswege werden ausgeschickt, und das ganze Land wird in Bewegung gesetzt werden, um mit einem Schlage, Wie in einem Garten auf vortrefflichen, mit Fruchtbäumen besetzten und in geraden Linien angelegten Straßen fahren zu können. Es wird recht hübsch aussehen, aber man gehe hin und erkundige sich, wie der Bauer sich dabei befinden wird und man wird erstaunen über den Wohlstand, der über das Land herer'ttbrechen wird. Je unbilligere Ansprüche man an die Dorf- und Nachbarwege macht- je mehr Ansprüche an die Staatskasse itt Hinsicht auf Chausseen wird nian Hervorrufen. Je mehr man Geld zu besserer Herstellung der Dorf- und Nach barwege gewähren wird, je größer werden die Anforderungen an die Communen werden, und je größer die Anforderungen dieser an die Staatskasse, und das Endresultat werden doch schlechte Wege sein. Man überlasse die bestmöglichste Herstellung der Communicationswege der Zeit und dem Interesse der Com munen, und fordere nicht mehr als sie dauernd und gut leisten können. Ich habe in meiner eignenProvinz dieWege seit 18JahreN kennen gelernt, und in der Lhat sind sie gegen früher, wenn auch großentheils schlecht, und wie sie jetzt sind, doch bedeutend besser wie früher, und das in einer Provinz, die an Chausseen offen baren Mangel leidet. Man verlange das Billige und Mögliche, halte die offenbar sorglosen und indolenten Communen zu die sem Billigen und Möglichen streng an, und man wird finden, daß derLandmann vernünftig genug ist zu wissen, daß er mehr auf seinen eignen Wagen ausladen kann, wenn guter Weg ist, daß er besser wegkommt, wenn er 20 Scheffel laden kann als. 10. So klug ist der Bauer auch und der Gutsbesitzer, aber er muß seine Verhältnisse berücksichtigen, und ich bin nicht dafür, dasLand ö. tont xrix glücklich zu machen. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Ich habe zur Wi derlegung etwas zu bemerken, da die von' der Majorität der Deputation vorgeschlagene Revision hinsichtlich ihres Resultates von dem Referenten gewissermaßen verdächtigt worden ist. Die Majorität der Deputation har die Revision nur beantragt- um zu sehen, wo Hülfe Noth thut und wo nicht, aber keineswegs hat sie einen allgemeinen Feldzug gegen die Communen beab sichtigt, und wenn man glaubt, daß die Majorität der Depu tation den Gemeinden hat zu viel auflegen wollen, so irrt man, dagegen sehe man auf den Schluß des Gutachtens der Mino rität, wo es heißt: „Alle Communen können die Wege so breit halten, daß ein Wagen dem andern ausweichen könne, alleCom- munen können die Seitengraben heben und'tüchtig unterhalten, alle Communen können Deckfchleusen anlegen, und endlich die Steine aus denWegen entfernen, und häufig eingleisen lassen." Dagegen ist es keineswegs die Meinung der Majorität, den Gemeinden mehr Opfer aufzulegen, als bisher, im Gegentheil die nöthigen Opfer wenigstens zu beschränken. Präsident v. Haase: Ich komme nunmehr zur Frag stellung. Die Debatte hat sich auf zwei Petitionen gewen det. Die eine von dem Justitiar Schlesier, voN welcher ich jetzt zuerst spreche, ging dahin: „daß die hohe Staatsre gierung ersucht werden möge, noch im Laufe des bevorstehen den Landtags den Entwurf eines Gesetzes wegen tüchtiger Her stellung und Erhaltung der Dorf- und Communicationswege vorzulegen." Darüber ist nun von Seiten der ersten Kammer Beschluß in der Maße gefaßt worden, wie im Berichte zu lesen. Wie gedacht, herrscht in der Bericht erstattenden Deputation in Betreff dieser Petition eine Meinungsverschiedenheit, indem die
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