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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu Mitwelda, wegen Schmälerung der Appellationsfrei- heit. — ' Die Sitzung beginnt -All Uhr in Gegenwart des Hrn. Staatsministers v. Ze sch au und der königl. Commissarien v. Wietersheim und v. Broitzem, so wie von 59 Kammer mitgliedern, mit der Verlesung des über.die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls, welches genehmigt, und von den Ab geordneten Lehmann und Oberländer mit vollzogen wird. AufderRegistrande steht: 1) Den 23. April. Der suspendirte Advocat Rumpelt zu Dresden wiederholt seine früheren bei der Kammer eingereichten Petitionen um Vorlegung der gegen ihn ergangenen Untersu chungsacten, und provocirt eventualiter an den Staatsge- richtshof. — 2) Den 23. April. Derselbe protestirt gegen die Abweisung seiner bei der Kammer eingereichten Petitionen. — Secretair Hensel verliest die Petition. Präsidentv. Haase: Der Gegenstand der letzten Peti tion des Adv. Rumpelt, die er eingab, war die Angabe, er habe in Folge seiner Petitionen 6 Lage Gefängniß erlitten. Die Deputation wies ihn ab, weil der erforderliche Nachweis dar über nicht vorhanden war. Die Lage der Sache ist immer noch dieselbe, daher schlage ich der Kammer vor, zur Tagesord nung überzugehen. Ist man damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. — 3) Den 23. April. Der Abg. v. Welck sucht um Verlän gerung seines Urlaubes bis zum 16. Mai d. I. nach. — Präsident v. Haase: Will die Kammer dieses Gesuch gestatten? — EinstimmigJa. — 4) Den 23. April. Petition der Ortschaften des Eigenschen Kreises, Johann Traugott Engler zu Altbernsdorf und Cons., daß die baaren Geldgesälle der Unterthemen an ihre Herrschaf ten, welche in Folge früherer Ablösungen entstanden sind, auf die Landrentenbank überwiesen werden können. — . (Dies Petitum wird verlesen.) Präsident N. Haase: Es liegen über diesen Gegenstand schon mehre Petitionen der Kammer vor, sie sind sammtlich an die dritte Deputation abgegeben worden. Der Bericht dieser Deputation darüber wird nächstens auf die Tagesordnung kom men. Es wird daher diese Petition sofort an die dritte Depu tation überwiesen werden können, welche sie noch berücksichtigen wird. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim - mig Ja. — 5) Den 24. April. Mittheilung des hohen Gesammtmi- nisterii zu dem allerhöchsten Decrete vom 21. April 1840, ei nen in geheimer Sitzung zu behandelnden Gegenstand betref fend. — 6) Den 24. April. Petition Ernst Wilhelm Seifferts zu Pirna, denselben Gegenstand mit betreffend. — H. 75. Präsident v. Haase: Hiermit sind die Nummern vorge tragen, die "zur Registrande eingegangen sind, und ich habe der Kammer nur noch anzuzeigen, daß der Abg. Frenzel um Urlaub vom 27. April bis 9. Mai gebeten hat. Ich frage die Kammer, ob sie diesen Urlaub gestatten wolle? — Die Kam mer giebt einstimmig ihre Einwilligung. Präsident v. Haase: Ebenso hat der'Abg. v» Leipziger die Kammer ersucht, ihm noch einige Tage bis zu-Anfang kommender Woche Urlaub zu geben, da er wegen dringender Geschäfte verhindert sei, eher zu erscheinen. Will die Kam mer auch diesen Urlaub gestatten? — Einstimmig Za. — Präsident v. Haase: Wir können nunmehr zur Ta gesordnung übergehen, und zwar zur Fortsetzung des Berichts 'über das Ausgabebudjet den Bauetat betreffend. Da der Hr. Referent nicht gegenwärtig ist, so erlaube ich mir den Vorstand der zweiten Deputation zu ersuchen, den Vortrag zu über nehmen oder zu dem Ende einem gegenwärtigen Mitglieds sei ner Deputation den Vortrag zu übertragen. Ref. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Bei der gestri gen Berathung ist man bis zu der Stelle des Berichts gelangt, welche sich besonders auf die eingegangenen Petitionen und deren Beurtheilung bezieht. In Abwesenheit des Referenten ' werde ich einstweilen das Referat übernehmen. Petitionen um Anlegung von Chausseen sind 38 bis zu Abschluß des Deputationsberichts eingegangen. 1) Petition der Gemeinde zu Burgstädt um Anlegung ei ner Straße von dem an der von Penig nach Chemnitz führenden Straße gelegenen Dorfe Hartmannsdorf bis Burgstädt, und von da durch die Dörfer Taura, Markendorff, Clausnitz und Alt-Mitweida bis Mitweida. Motiven des Gesuchs sind Mangel än Getreide, und daher Erholung desselben vynLeisnig und Roßwein, welcher Ort nur unter Mitweida, wo die Ge treidestraße einfällt, zu erreichen sei. Mangel an Feuerungs material, welches aus Mitweida und der Umgegend erholt werben müsse, oder in diese Gegend bis Groß-Hartmannsdorf aus dem Erzgebirge auf der Chaussee gebracht werde; außerdem Zweckmäßigkeit der Anlegung einer Verbindung der Reitzenhai ner Straße mit der gedachten Getreidestraße. 2) Petition der Gemeinden zu Marrschütz, Steuden rc. um Beantragung einer gesetzlichen Vorschrift: daß mit Mvdifica- tion der Vorschriften des hohen Mandats vom 28. April 1781 Cap. II. §. 9 der Bau und die Unterhaltung der Commerzial- kraßen, wozu auch die Zschopau-Pulsitzcr- und Ostraer Kalk- und Kohlenstraße zu rechnen sei, auf Staatskosten gebaut, oder wenigstens ein Beitrag zu deren Unterhaltung gewährt werde. 3) und 4) Petition der Gemeinden Glashütte, Bären- tein und Lauenftein, Kreischa, Lungwitz, Reinhardsgrimma, Lugau, Niederfrauendorf, Gleisberg, Liebenau, Fürstenwalde, Löwenhain, um Herstellung einer Chaussee von Lockwitz bei Dresden ab, bis zur böhmischen Grenze. Das hohe Ministerium hat auf desfallsige Vorstellungen unter dem 2. August 1838 den Petenten erklärt, daß bereits auf mehre Jahre hinaus über die Fonds zu Chauffeeneubauten in der Hauptsache disponirt sei, und überhauptzurZeitderBau offenbar wichtigerer den allgemeinen Verkehr betreffenden Stra- 3*
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