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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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schluß überwiesen worden, mit dem Auftrage, auch die zweite Deputation hinzuzuziehen und die Kammer wird mit mir einver standen sein, daß diese Petition gleicherweise dahin zu überwei- sensei. — Wird einstimmig genehmigt. Gesuch des Abgeordneten Rahlen deck um Urlaub vom 10. d. Ai. bis zum Wiederanfang der Sitzungen nach den Weihnachtsferien. (Wird bewilligt.) Präsident v. Haase: Nun wären alle Nummern vorge tragen, welche auf der Registrande eingegangen sind, und wir könnten daher auf den Gegenstand der heutigen Tagesordnung übergehen. Ich ersuche daher den Hrn. Referenten in dem ge stern abgebrochenen Vortrage des Berichts über das allerhöchste Decret vom 10. Nov. 1839 fortzufahren. Referent O. v. Mayer: Ich fange mit dem Berichte beim siebenten Punkte an, um den Inhalt des allerhöchsten De krets am geeigneten Orte einzuschalten. Zuvörderst lautet der Bericht: sü 7. In der ständischen Schrift über die Petition des Ge- richtsdircctor Hähnel, den Holzverkauf im Einzelüen und des sen Einrichtung im Lande betreffend, vom 21. October 1837 war, um theils dem Bedürfnisse der ärmeren Volksklasse auf eine zweckmäßige Weise entgegenzukommen, theils dem über- handnehmendeu Holzdicbstahle zu steuern oder doch den Vor wand zu beüehmen, die Berücksichtigung des in der Petition angeregten Gegenstandes der hohen Scaatsregierung empfoh len und dieselbe ersucht worden: ,,da, wo es in geeigneten Städten und Dorfschaften zur Zeit an Gelegenheit fehlt, Brennmaterial in ganz kleinen Quantitäten ohne großen Zeitverlust und bedeutende Stei gerung des Preises zu erhalten, diesem Mangel durch pas sende Maßregeln auf administrativem Wege abhelfen zu lassen." Der L andtagsabschied enthielt unter U. all Nr. (>. diesfalls folgende allerhöchste Zusicherung: „ dem in Anregung gebrachten und schon bisher nicht unbe achtet gebliebenen Brennmaterialverkaufe in kleinen Quan titäten zu nicht gesteigerten Preisen die fernere Aufmerksam keit der Verwaltung widmen zu lassen, und, wenn in dazu geeigneten Städten und Dörfern von den betreffenden Local behörden die hierzu erforderlichen örtlichen Einrichtungen ge troffen werden, diesen Anstalten , soweit solches mit der ge ordneten Verwaltung der Staatsforsten sich vereinigen läßt, nöthigenfalls nach den jedesmaligen Umstanden auf ange messene Weise Beförderung oder Erleichterung zuzugcstehen." Welche Vorkehrungen nun in Folge dessen von der Admi nistration getroffen worden, und welche Erfolge sich zur Zeit dabei herausgestellt, besagt das vorliegende allerhöchste Decret des Näheren und die Dep utation findet hierbei nichts zu erinnern. Das allerhöchste Decret sagt: 7. Die Errichtung öffentlicher Verkaufsanstalten für Brennmaterial ist, in Folge des in der Schrift vom 21. October 1837 niedergelegten ständischen Antrags und der darauf im Landtagsabschiede (tt.subb.) ertheilten allerhöchsten Erklärung, Gegenstand mehrfacher Erörterungen gewesen. Dabei hat sich zwar ergeben, daß das Bedürfniß solcher Anstalten nicht überall in gleichem Grade gefühlt werde, indem an manchen Orten der von Privatpersonen getriebene Holzhan del für den örtlichen Bedarf, wenigstens zur Zeit noch ausrei chend gewesen ist; in der Hauptsache ist aber dadurch die schon früher gefaßte Ansicht von der Nothwendigkeit und Nützlichkeit geregelter Veranstaltungen für die Holzversorgung der ärmern Elaste bestätigt worden. Man hat jedoch zugleich die Ueberzeu- gung gewinnen müssen, daß an den meisten Orten nur durch eine angemessene Dazwischenkunft der Obrigkeiten und Gemeinden auf entsprechende Weise zum Zwecke zu gelangen sei. Die hier auf gerichteten Bemühungen der Behörden haben auch bereits den erfreulichen Erfolg gehabt, daß in 30 bis 40 Städten und in 70 bis 80 Dörfern ein Brennmaterialienverkauf in kleinen Quantitäten und zu geregelten Preisen — mit wenigen Aus nahmen fürRechnung der Gemeinden — eingerichtet worden ist. Da es jedoch darauf ankam, theils die schon bestehenden Anstalten fester zu begründen, theils dem Institute überhaupt eine weitereVerbreitung zu verschaffen, so hat das Ministerium des Innern Veranlassung genommen, durch eine unter dem 18. Mar diesesIahres erlassene öffentliche Bekanntmachung imAll- gemeinen zu Errichtung communlicher Brennmaterial-Verkaufs anstalten aufzufordern. Gleichzeitig sind die Kreisdirectionen angewiesen worden, da, wo sich das Bedürfniß einer geregelten Holzversorgung der ärmern Classe besonders dringend heraus stellt, vermittelnd einzuwirken. Dabei ist man zwar von der An sicht ausgegangen, daß die Anlegung von communlichen Holz magazinen, insoweit nicht etwa die Abstellung eines wirklichen Nothstandes in Frage stehe, überall nicht Sache des Zwangs, auch die Art und Weise ihrer Errichtung und Verwaltung dem Ermessen der Obrigkeiten und Gemeinden zu überlassen sei. Es wird jedoch zugleich der Grundsatz festgehalten werden, daß nur solche Anstalten dieser Art auf besondere Unterstützung Rechnung zu machen haben, die auf eine dem Zweck und den localen Be dürfnissen entsprechende Weise organisirt sind. Die Modalität der Unterstützung selbst anlangend, so hat zwar eine unentgeldliche Abgabe von Brennmaterialien an die Magazine oder auch nur eine Ermäßigung der bestehenden Ta xen zu Grinsten derselben, Seiten der Finanzverwaltung nach ihrer verfassungsmäßigen Stellung im Allgemeinen nicht zu gesichert werden können. So wie aber in dieser Hinsicht beim Vorwalten dringenderLocalbedürfnissc schon zeither billige Rück sichten genommen und namhafte Erleichterungen gewährt wor den sind, so ist auch Veranstaltung getroffen worden, daß zweck mäßig eingerichteten Brennmaterial-Verkaufsanstalten auch ferner, theils durch Zuweisung angemessener Quantitäten von Brennmaterialien, für die Waldtaxe, theils und hauptsächlich durch Gestundung der Bezahlung auf 3 bis 6 Monate gegen Verbürgung der betreffenden Gemeinden, thunlichste Beförde rung angcdeihe. Der Erfolg dieser Maßregeln, der sich in diesem Augen blicke noch nicht vollständig übersehen läßt, steht zu erwarten. (Die Herren Staatsminister v. Könneritz und Nostitz und Iänckendorf treten in den Saal ein.) Abg. Puttrich: Ich erlaube mir hier nur das, was im Decrete enthalten ist, zu wiederholen. Es heißt hier: „Die Modalität der Unterstützung selbst anlangend, so hat zwar eine unentgeldliche Abgabe von Brennmaterialien an die Magazine oder auch nur eine Ermäßigung der bestehenden Taxen zu Gun sten derselben, Seiten der Finanzverwaltung nach ihrer ver fassungsmäßigen Stellung im Allgemeinen nicht zugesichert werden können." Ich mache darauf aufmerksam, daß gerade in der Zeitperiode, wo diese Anstalten theilweift eingerichtet wor-
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