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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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finde selbst, daß es viel zweckmäßiger wäre, wenn Petitionen dieser Art nicht an die Kammern gelangten, sondern bei dem Ministerium eingegeben würden, weil nun einmal, wie gesagt, dieKammer kein kompetentes Urtheildarüber fällen kann, welche Straße vorzugsweise zu bauen ist. Habe ich aber um das Wortge beten, so geschah es, erstens weil schon Seiten einzelner Abgeordne ten besondere Wünsche in Bezug aufeinzelne Straßen ausgespro chen worden find, ganz besonders aber deshalb, weil ich an die Deputation das besondere Gesuch richten wollte, daß sie auch diejenigen Petitionen, die nach erfolgter Berichterstattung eingegangen sind, zur Kenütnißnahme und Erwägung der Regie rung mittheilen möge. Dies zu thun veranlaßt mich beson ders eine Petition, die -eine ganz kurze Straßenstrecke berührt, für welche ich bei Eingang der Ersteren mich verwendet habe, und weiche, wie mir scheint, wenigstens eine gleiche Berück sichtigung verdient, als die andern im Bericht erwähnten Stra ßen. Es ist die Petition mehrer Gewerbtreibenden zuFal - kenstein und Umgegend, daß die Straße zwischen Falkenstein und Oelsnr'tz, welche bereits theilweise gebaut ist, vollendet werden möge, damit die Fuhrleute dem nächstens erscheinenden Gesetze wegen der Radfelgenbreite und der Belastung desFracht- fuhrwerks zu genügen vermögen, was sie nicht können würden, wenn der noch übrige Theil der Straße nicht gebaut wird, weil schon kaum ein anderer Wagen auf dieser Strecke fortkommen kann. Dieses in Bezug auf diese eine Petition. Nun hätte ich noch einen'kurzen Anhang zu den Petitionen unter Nr. 10 und 11 zu machen, weil der Wunsch der Petenten, so viel ich weiß, ein doppelter, hier aber nur ein einfacher angeführt ist, ob ich gleich damit nicht behaupten will, daß die Deputation das Petitum nicht vollständig ausgedrückt habe. Der Wunsch der Petenten geht nämlich nicht allein dahin, daß die hier angege bene Chaussee von Kirchberg überLengefeld undTreuen bis Th osfell angelegt, sondern auch, daß eine Correctur der Straße bei Reichenbach vorgenommeü werden möchte, weil dorthin kaum zu ersteigender Berg ist, der schon häufig Un glücksfälle herbeigcführt hat, und für welche, da der Tract über 3 Stunden weit fortgeht, noch dazu die Herbeischaffung ärzt licher Hülfe sehr erschwert ist. Werden die Petitionen Nr. 10 und 11 mit an die Staatsregierung abgegeben, so wird es ge nügen, daß ich diese Ergänzung bemerklich gemacht habe, und beider Vornahme der Correcturen auch auf diese Rücksicht ge nommen werden, wenn-dies überhaupt mit dem allgemeinen Plane vertraglich ,ist.' Bei Nr. 11 ist übrigens im Berichte be merkt/ daß Seiten der Staatsregierung angegeben worden sei, daß von Auerbach nach Schneeberg eine Chaussee ange legt werden solle, und es scheint dies eine Art von Gegenbemer kung auf den Inhalt der Petition sein zu sollen. Ich glaube aber, daß, wenn die Bemerkung diesen Zweck hat, das Petitum von Nr. 10 und 11 dadurch nicht erledigt wird, indem in letz terem von einem ganz andern Tratte die Rede ist.- Ich freue mich übrigens, daß nach dem Berichte Gewißheit vorliegt, daß. die Straße von Auerbach nach Schneeberg nun endlich chaussirt wird, und würde nur den Wunsch beifügen, daß die zuerst er ¬ wähnte Stadt Auerbach mit dieser Chaussee in unrüittelbare Verbindung gesetzt werden möge. Das war das, was ich in Be zug auf den vorliegenden Gegenstand zu sagen habe und was also nicht gegen das Gutachten der Deputation gerichtet, son dern nur die Ergänzung einer Auslassung, einer Lücke sein soll) welche die Deputation wahrscheinlich gar nicht verschuldet hat. Referent v. Thielau: Im Berichte stehet, daß die Pas sage wegen der Steilheit der Berge sehr schwierig sei. Einen weiteren Extract aus der Petition zu machen, war deshalb nicht thunlich, weil, wenn er bei einer Petition gemacht worden wäre, ein solcher auch bei den andern Petitionen hätte gemacht wer den müssen, was nothwendig ein ordentliches, recht umfängt liches Werk geworden sein würde. Im Namen der Deputation habe ich zu bemerken, daß es in ihrer Absicht liegt, alle anderen eingegangenen, im Berichte nicht erwähnten Petitionen dem Minister!» gleichmäßig übergeben zu sehen. Staatsminister v: Ze sch au: Hieran wird sich zweckmäßig die Bemerkung anschließen, welchen Gang das Ministerium bei dieser Angelegenheit bereits beim letzten Landtage eingeschla gen hat und jetzt einschlagen wird. Unbeschadet dessen, daß das Ministerium über die auszuführenden Chausseebaue bereits vorläufig seine Ansicht gefaßt und der Deputation mitgetheilt hat, wird es demungeachtet nicht anstehen, die sämmtlichen Pe titionen, welche ihm zugehen, einzeln einer nochmaligen Prü fung zu unterwerfen,, und dabei zu beurtheilen, inwiefern es bei seiner früher» Ansicht stehen bleiben kann, und welche Stra ßen jetzt oder künftig zu bauen sind. Es kann das Ministerium der geehrten Kammer dies versichern und mithin die etwaige Besorgniß derjenigen Mitgliedes, welche noch nicht für diese oder jene Petition gesprochen haben, als ob der Gegenstand nun mehr ganz bei Seite gelegt werde, im Voraus heben. Die be zeichneten Herren Deputaten können daher versichert sein, daß jede Petition einer speciellen Prüfung und Beurtheilung unter worfen werden wird. Präsident 0. Haase: Ich habe den Mitgliedern, welche früher das Wort begehrt haben, es zu, überlassen, ob sie nach der Erklärung des Herrn Staatsministers es noch für nöthig erachten, das Wort zu nehmen. Abg. Klien: Ich trage auf Abstimmung über das Depu tationsgutachten an. Präsidentv. Haase: Es kommt darauf an, ob mehre Mitglieder den Antrag unterstützen wollen? — Wird hin länglich unterstützt. Präsident 0. Haase: Ich frage dieKammer, ob sie über das Deputationsgutachten, soweit es die vom Referenten vorge tragenen Petitionen betrifft, zur Abstimmung schreiten wolle? — Einstimmig Ja.— Präsident!).Haase: Ehe.ich die Hauptfrage stelle, habe ich in Beziehung auf eine Stelle des Berichts eine Bemerkung
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