Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
zu beseitigen ist und durch die Verhältnisse der Natur herbei geführt wird, Man wird sich beschränken müssen, auf ein zelnen Punkten den Strom zu concentriren, um den Abfluß zu beschleunigen und mithin das Absetzen des Sandes zu ver mindern. Zn diesem Sinne hat auch die Regierung bis jetzt mit den ihr zur Verfügung gestellten Mitteln verfahren und die vorzunehmenden Baue darauf berechnet. Präsident!). Haase: Ich frage die Kammer: ob dieselbe auch die Petition 38 der Regierung zur Kenntnißnahme und Erwägung mittheilen wolle?— Einstimmig Ja.— Man geht zu deM Abschnitte des Ausgabebudjets unter U., den Reservefonds betreffend, über; da heißt es im Berichter Die hohe Staatsregierüng hat in dem uns vorliegenden Buhjet, für die Mnanzperiode 1840— 1842 unter Position 90 zu Uebertragung etwaiger Ausfälle im Einkommen und' zu außerordentlichen, zur Zeit nicht näher zu bestimmenden Be dürfnissen, die Summe von 50,000 Thlr. gemeinjährig postulirt, die jener gleich ist, welche von der.letzten Ständever sammlung, Landt.-Act. UI. Abth. 2. Bd. S. 531 für nämlichen Zweck bewilligt wurde. Diese Summe hat der hohen Staatsregierung, unter Be rücksichtigung der von der Einnahme und Ausgabe zu erwar tenden Resultate, zu jenen oben angegebenen Bedürfnissen auch diesmal als gnügend erschienen, um für unvorhergesehene Er eignisse mit den benöthigten außerordentlichen Hülfsmitteln ver sehen zu sein, und da nach Z. 106 der Verfassungsurkunde den Ständen die Pflicht obliegt, bei dem VerwMgungswerke der Annahme eines Reservefonds zu genügen, so hat auch die De putation, da ihr sonst eine abweichende Ansicht nicht beigeht,' der Kammer die Annahme dieser Position mit 50,000 Thlr. alljährlich zu empfehlen. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die von der Staatsregierung als.Reservefonds postulirte Summe von 50,000 Thlr. jährlich? — Wird einstimmig bewilligt. — Präsident v. Haase: Sonach.wäre auch diese Abtheilung des Ausgabebudjets beendigt, und wir könnten nun zum zweiten Gegenstände der Tagesordnung übergehen, zum Bericht der vierten Deputation über die an die Ständeversammlung und .besonders an die zweite Kammer gerichtete Beschwerde des Ad- vocat Ernst Müller zu Dresden wegen versagter dritter In stanz. Referent ist der Vorstand. der vierten Deputation selbst, . Abg. Sachße: Herr Präsident! Wollten Sie nicht den Bericht über Löschke's Petition zuerst nehmen, weil der Herr Justizminister noch nicht gegenwärtig ist? Präsident 0. Haase: Es ist ganz gleich, welcher Bericht von den auf die heutige Tagesordnung gesetzten zuerst vorge tragen wird. Es würde also jetzt zunächst der Bericht über Löschke's Petition von dem Referenten Abg. Häntzschel vor zutragen sein. . Der Bericht lautet: Der vormalige Gendarm Johann Wilhelm Löschte hat m einer bei der zweiten Kammer ekngereichten Petition vorgestelltr Er habe mit Einschluß von 4 in äuplo zu rechnenden Catn- pagnejahren 11 Jahre 3 Monate im königlich sächsischen Mi- litairdr'enste sich befunden, den,Feldzügen der Jahre 1812,1813) 1814 u-nd 1815 beigewohnt, und im Jahre, 1818 eine An stellung als Gendarm im Voigtländischen Kreise, und nachdem er diesen Dienst bis zum 21. Juli 1827 mit Lhätigkeit ver waltet, laut Rescript der vormaligen Landesregierung vom ge dachten Tage wegen überkommener Kränklichkeit die von ihm selbst nachgesuchte Entlassung, jedoch ohne die erbetene Pension, erhalten- . Hierdurch sei er mit seiner zahlreichen Familie in eine trau rige Lage gekommen, die sich, witwohl nur momentan, durch ein von Sr. Majestät dem König ihm gnädigst verwilligtes Gnadengeschenk von 50 Thlr. etwas gemildert habe.- Nach wiederhergestellter Gesundheit habe er sich gn das königliche hohe Finanzministerium mit der Bitte um Wieder anstellung im Staatsdienste gewendet, allein seinem Gesuche sei hauptsächlich wegen seines vorgerückten Alters nicht entspro chen worden. Nachdem man ihm hierauf im Jahre-1835 Seiten der städtischen Behörde zu Falkenstein die.nur wenig rentirende Erhebung der Gewerbe- und Personalsteuer anver traut, habe er endlich im Jahre 1837 bei dem Bau der Leip zig-Dresdner Eisenbahn eine Oberaufseherstelle auf dem Werk platze Bornitz erhalten, allein auch diese Anstellung habe mit Vollendung der Bahnstrecke ihre Endschaft erreicht und er sei jetzt abermals mit seiner Familie dem bittersten Mangel und Elende Preis gegeben. Bittsteller richtet nun an die Ständeversammlung die Bitte: sich für ihn bei den betreffenden hohen. Ministerien für eine paffende Abstellung zu verwenden, und, damit er für jetzt nicht gänzlich verderbe , ° sich dahin zu bestimmen, ihm eine- milde Unterstützung aus einer Staatskasse, oder einem sonst disponiblen Fonds, und wenn dies nicht zu ermöglichen wäre, durch eine Fürsprache bei Sr. Majestät dem König, oder durch eine unter den Mit gliedern der Ständeversammlung zu veranstaltende Samm lung zukommen zu lassen., Diese der Deputation zur Prüfung überwiesene Ein gabe Löschke's stellt sich nicht als eine Beschwerde im Sinne der Z. 111 der Verfassungsurkunde, sondern als ein Gesuch dar; es hat daher die Deputation von der wegen Behandlung von Beschwerdeschriften §. 111 der Verfassungsurkunde, und Z. 118 der Landtagsordnung ertheilten Vorschriften abgesehen, sich zu Begutachtung desselben vom hohen Gesammtministerium die nöthigen Aufschlüsse, wegen Löschke's Entlassung aus dem Gendarmendienste ohne Pension verschafft, und nimmt gegen- wärtig keinen Anstand, der geehrten Kammer Folgendes hier über vorzutragen. Bittsteller, der allerdings im Jahre 1827 wegen damals bezeugter Kränklichkeit um seine Dienstentlassung mit Pension nachgesucht hatte, erhielt wegen sich schuldig gemachter Dienst vergehungen ohne Gewährung einer Pension den Abschied, und obschon er sich deshalb unmittelbar an Se. Majestät den Kö nig gewendet, so wurde doch sein Gesuch um Pension oder jähr liche Unterstützung bedenklich gefunden, ihm aber das obener wähnte Gnadengeschenk von 50 Thlr. bewilligt. ' An das hohe Ministerium des Innern hat sich Löschte seitdem um Wiederanstellung, die ihm übrigens bei der Gen-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder