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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Die von der Deputation bei ihrer Berathung zugezo genen Herren Commissarien der hohen Staatsregierung erin nerten jedoch, daß sie eine Verminderung des Normaletats um 5,800 Thlr. und eine. Erhöhung des transitorischen Etats um die gleiche Summe nur.unter der Voraussetzung an erkennen könnten, daß das Ministerium hierdurch nicht verhin dert werde, den gegenwärtigen unumgänglich nöthigen Perso naletat der Kreisdirectionen beizubehalten und bei sich ereignen den Personalveränderungen die jetzt vorhandenen Stellen wieder so und mit demselben Dienstgehalte zu besetzen, wie es der be stehende und jetzt vorgelegte Etat besage. Das Postulat für die Amtshauptmannschaften bietet zu keiner Erinnerung Veranlassung, und es wird daher beantragt, dasselbe mit . - - , 28,400 Thlr. — — etatmäßig, 400 Thlr. transi ¬ torisch, und 781 Thlri 2 Gr. 8 Pf. Agiozuschlag, mithin 29,581 Thlr. 2Gr. 8 Pf. im I4Thalerfuße m Kumms zu bewilligen. Präsident v? Haase: Meine Herren, die Deputation hat, wie Sie aus dem eben verlesenen Berichte vernommen haben, die drei Positionen, 19 das Ministerium des Innern nebst Kanz lei, 20 die vier Kreisdirectionen und 21 die Amtshauptmann schaften betreffend, in Verbindung gesetzt und zusammen be handelt, und hat, ehe sie ihren Antrag auf Bewilligung der deshalb geforderten. Posten stellt, angerathen, sich zuvörderst über die Erklärung zu vereinigen, welche von Seiten der hohen Staatsregierung über die Form und die Zusammensetzung der Mittelbehörden gegeben worden ist. Der Antrag der Deputa tion geht dahin, sich bei der von der Staatsregierung ertheilten Antwort für jetzt zu beruhigen. Es würde also nach. Anlei tung des Deputationsgutachtens zunächst über dieses Gutach ten, welches im Berichte aufgestellt ist, zu berathen sein, ehe wir zur Verwilligung selbst und auf die deshalb von der Deputa tion bei der 19. und 20. Position vorgeschlagenen Modifikatio nen übergehen. Ich ersuche diejenigen Herren, welche in dieser Beziehung das Wort nehmen wollen, sich anzumclden. Stellvertretender Abg. Oberländer: Die wieder in An regung gekommene Frage wegen des Fortbestehens oder der Reorganisation der Verwaltungsmittclbehörden muß zunächst Veranlassung geben, nach den Gründen des Wunsches nach einer solchen Abänderung zu forschen. Ich habe aber nirgends Thatsachen arrssindig machen können, welche geeignet wären, die Zweckmäßigkeit und wohlthätige Wirksamkeit der Kreisdi- rectionen in Zweifel zu ziehen. Die schnelle Erledigung-der Ver- waltungssachen, das Feststellen allgemeiner Principien und doch dabei zugleich deren Entscheidung im jedesmal vorwalten den Localinreresse und nach jedes Orts Verfassung ist bekannt lich in Verwaltungssachen nicht nur Hauptsache, sondern auch das Schwierigste. Jeder, der Gelegenheit gehabt hat, Erfah rungen zu machen, wie die Kreisdirectionen in der kurzen Zeit ihres Bestehens diese Aufgabe gelöst haben, wird bekennen müs sen , daß sich die Wirksamkeit dieser stets bereiten Behörden als sehr nützlich bewährt hat; und wenn man das Sonst mit dem Jetzt vergleicht, so wird man zugeben, daß wir eigentlich jetzt erst er- ' 11. 77. fahren haben, daß auch die Verwaltung eben so gut, wie die Justiz ohne Willkühr bestehen kann. Immer und immer in jagender Eile zu organisirm,, das kaum Organisirte zu reorga- nisiren, ist wohl das Unrathlichste, was sich nur denken läßt; es kommt mir fast so vor, als ob man weiter nichts zu thun hätte. 'Wenn von einer Reorganisation die Rede ist, so sollte ich meinen, müsse die nächste Frage sein, was man Besseres an di Stelle des angeblich Mangelhaften setzen wolle. Aber Alles, was bisher darüber, geschrieben und gesprochen worden, ist nicht geeignet, Materialien zu einem Neubau zu liefern; es kommt vielmehr Alles nur darauf hinaus, daß man das Be stehende nicht mehr haben mag, und etwas anderes haben will. Nun das Niederreißen ist freilich leicht, aber der. Aufbau desto schwerer. Hat man aber an dem jetzt Bestehenden hier und da Mängel verspürt, so mag man dabei doch ja nicht vergessen, daß mit dem Falle eines Instituts nicht nur seine Mängel, sondern auch seine Vorzüge zu Grabe gehen. Willman übrigens unser jetziges zu Gewährung eines vollständigen Rechtsschutzes und zu Brechung der Willkühr so wesentlich geeignetes, mit unsrer ganzen Verfassung bereits innig verschmolzenes Dreiinstanzen- system sesthalten, und Niemandem wird es wohl beikommen, daran zu rütteln, so müssen wir°collegialisch organisirte Mittel behörden haben; und wenn wir mit der Zeit auch collegialisch eingerichtete Unterbehörden haben-werden, so würde es an ein illcrelllbU« llicin grenzen, wenn den collegialischen Unterbe hörden bureaukratische Mittelbehörden gegenüber uns vorstehen sollten. Was aber die Amtshauptmannschaften anlangt, so glaube ich, daß sie in der Voraussetzung, daß wir über kurz oder lang durchgängig wohlgeordnete Verwaltungsbehörden erster Instanz haben werden, nicht die jetzigen Patrimonial- gerichte,. nicht die jetzigen königl. Justizämter, einst vielleicht, insofern entbehrlich werden können, daß der Geschäftskreis derselben theils auf diese gehörig organisirten Unterbehörden, theils auf die Kreisdirecrionen überginge. Dermalen sind sie jedoch gewiß noch nicht entbehrlich zu nennen; denn die Maß regel, die Geschäfte derselben den Kreisdirectionen und insbe sondere gewissen, bei denselben angestellten Rächen zu über tragen, würde den Zweck nicht nur unvollständig erreichen, sondern auch keine Kostenersparniß herbeiführen, was doch ganz besonders gewünscht wird, und dem Anträge eigentlich zum Grunde. liegt. Ich bin daher im Allgemeinen mit den Ansichten und dem Anträge der Deputation einverstanden; nur wünschte ich, ohne jedoch einen Antrag zu stellen, daß die beiden Wörtchen- „für jetzt" aus demselben heraussallen möch ten; denn dadurch soll doch wohl halb und halb das unnöthige Fortbestehen derselben Frage ausgesprochen werden, Ich will damit nicht sagen, daß eine Aendcrung in der Organisation nicht möglich sei, ja sogar mit der Zeit räthlich werden könne; allein mit eben dem Rechte, mit welchem wir jetzt das Be stehen und die Organisation der Kreisdirectionen in Frage stel len, mit eben dem Rechte könnten wir solches auch in. Bezug auf die Bezirksappellationsgerichte die Kreissteuerrälhe und alle andere Behörden des Landes thun. 2*
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