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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitt Heilung en über die Verhandlungen des Landtag s. U. Kammer. Dresden, dm 17.. December. Zwölfte öffentliche Sitzung am 14. De,cember 1839. > ' ,(Be^chl-uß.) - - Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der e rsten De- putatlon über das Decret, Allerhöch steEntsch'ließun^ . ^gen auf verschiedene ständische Antkäge betreffend.— (PüM 7j den Holzv'erkäuf im Einzelnen betreffend. --- 8, den ständischen Antrag 'in Folge der Petition,des Rittergutsbesitzers .Pelz zu Obersteinpleiß betreffend.9, das Jmpfgeschaft be- ' treffend. —10, die durch die Wahlen der ritterschastlichen Land- tagsabgöordneten erwachsenen Kosten betreffend. — 11, die stän dischen Anträge zu den Entwürfen einer Landgemeindeordnung betreffend. — 12, den ständischen Antrag sn Bezug auf die Be schwerde der katholischen Mitglieder der Gemeinden zu Soll schwitz und Aischkowitz betreffend.— 13x die.stiftungsmaßige Verwendung des Einkommens der Stifter Meißen und Wurzen betreffend. — 14, die böhmische Exulanten-und Klengelsche Kaffe betreffend. — 15, die ständische Jntercession in Betreff der Petition des Stadtrathes und der Stadtverordneten zu Chemnitz, wegen der Pensionirung des kl. Tauscher anlangend. — 16, einen ständischen Antrag in der Schrift zum Parochial- gesetz betreffend.— 17, den ständischen Antrag in der Schrift zum Militairpensionsgesetze betreffend.) — Berathung des Be richts der vierten Deputation, über die Beschwerde des Adv. Bernhard zu Mitweida in einer angeblichen Preßange legenheit. i Abg. Georgi: Die formellen Bedenken, welche von dem geehrten Abg. Meisel angeregt worden sind, kann ich nicht thei- len. Wir sollen uns darüber entscheiden, ob wir das,, was in dieser Sache aufständischen Antrag geschehen ist, für genügend erachten und dahin scheint mir die Erörterung der Frage, ob die errichteten Werkaufsanstalten von der hohen Staatsregie rung genügend unterstützt worden sind, wesentlich zu gehören. Was nun die Sache selbst anlangt, so glaube auch ich, es kann sich die hohe Kammer für die Ansicht des Abg.Puttrich aus den Gründen nicht entscheiden, welche der Vicepräsident überzeu gend aufgestellt hat. Eine andere Frage ist die, ob die bereits errichteten Verkaufsanstalten für Brennmaterial und die noch künftig insLeben tretenden nicht in anderer Weise Unterstützung aus Staatscassen zu erhalten haben möchten, wobei zu Ver meidung von Ungleichheiten, wohl nur von einer Unterstützung in Geld die Rede sein könnte. Nun ist nicht zu verkennen, daß diese^ortlichen Verkaufsanstalten oft eine große Lastfürdie Commun in mancherlei Beziehung sind. Esistsehroftschwie- rig, das benöthigte Holz herbeizüschaffen', es ist schwierig, die Eintheilung in ganz kleine Quantitäten zu bewirken, aste die jenigen, welche Ansprüche darauf machen, zu h'öftiedige'n , diö wahrhaft Bedürftigen darunter herauszüsinden und von diesen Bezahlung zu erlangen. Es' würde ülsd wohl den Communen, welche sich dennoch zu der Errichtung sökcher Anstalten verstan den haben, eine Unterstützung aus Staatscassen Pohl zu gön nen sein. Allein es ist auf der andern Seite Nicht zu verkennen, daß eine dann nöthige Controls der StaatsderwaltüNg dar über, wem diese Unterstützungen zufließen sollen, wer als arnf betrachtet werden und Ansprüche auf billiges Holz in kleinen Quantitäten haben soll, sehr schwierig sein würde und sich dar über wohl bei den verschiedenen Verkaufsanstalten verschiedene Grundsätze bilden möchten. Es wären also auch da Ungleich» heiten gar nicht zu vermeiden, die mich auch von einem derar tigen Vorschläge absehen lassen. - Abg. v. Thielau: Aus denselben Gründest, welche bd?, reits der Vicepräsident angeführt hat, habe auch ich den AM trag nicht unterstützt. Ich will mir nur noch einige Momente hinzuzufügen erlauben. Es würde diese Maßregel weiter nichts sein, als eine verschleierte Armentaxe und ein Verstoß gegen das Princip der bei uns gesetzlich angenommenen Armenver pflegung. Die Kammern haben die Ärmenverpstegustg als Communalpsiicht betrachtet wissen wollen, wonach jede Com mun also ihre Armen selbst versorgen muß. Wenn es Bedürf nis; in einzelnen Communen sein sollte, daß das Holz wohl feiler an die Armen geliefert werde, so ist das Sache der Com mun; der angeführte Holzpreis von vier Thaler ist keineswegs der höchste im ganzen Lande, denn in meiner Provinz gilt die Klafter sechs bis sieben Thaler, namentlich in der ärmern Ge gend, wo die Leinwandfabrication und andere Weberei statt- sindet. Ich glaube daher, daß es die höchste Unbilligkeit ge gen andere Communen sein würde, die ihre Armenverpflegung allein besorgen müssen.. Wollte man nur einzelne Communen aus Staatscassen unterstützen, dann hatte Eine Commun die Verpflegung ihrer Armen allein zu besorgen, wahrend für eine Andere der Staat diese Pflicht Übernahme. Abg. Poppe: Ich halte den Antrag des Abg. Puttrich für sehr wohlgemeint und der Berücksichtigung nicht unwerth, indeß muß ich mir doch erlauben zu bemerken, daß bei der Vor lage der hohen Staatsregierung über das Budjet verschiedene
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