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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu gönnen sein. Dann hat der Herr Referent bemerkt, daß die geringen Gehalte, welche die Bezirksarzte erhielten, auch datum hinreichend sein möchten, weil ihnen durch ihre Stel lung Gelegenheit gegeben werde, eine bessere Privatpraxis zu erlangen. Dies kann in manchen Fallen wohl statt finden; allein auf der andern Sekte möchte auch zu erwägen sein, daß der Bezirksarzt, vermöge seiner Pflicht, öfter in Collisionen kommen kann, die ihin in Rücksicht seiner Privatpraxis ost- eher schaden als nützen dürsten. Aus diesen und den schon an geführten Gründen könnte ich mich auch üicht für die Deputa tion erklären. Uebrigens ist dabei noch zu erwägen, daß der Gerichtsarzt Nicht Meilen.weit von demDrte seiner Wirksam keit entfernt, sondern nothwendig wenigstens in der. Rahe woh nen muß, und es würde ein gr.oßer Nachtheil für die Justizpflege selbst erwachsen, wenn wir hierbei die Justizbehörden hindern wollten, diese nothwendkgen Maßregeln auf eine angemessene Weise zu treffen. ^Abg. Todt: Ich habe gegen den Grundsatz, daß man lieber weniger Beamte mit ausreichenden Gehalten, als viele mit geringen Besoldungen anstelle, nichts einzuwenden; allein dieser Grundsatz läßt sich auf die Bezirksärzte nicht anwenden, weil, wollte man das thun, daraus folgen würde, daß für einen größeren Bezirk, wie dermalen eristiren, nur ein Bezirks arzt mit einem hohen Gehalte angestellt werden müßte, um mehre Bezirksärzte, in kleinere Districte vertheilt, zu ersparen. Das würde indeß dem Zwecke, ganz widerstreiten. Wenn es sich aber darum handelt, daß gar kein Gehalt bewilligt werden soll, so glaube ich, ist, das dermalen zu spät. Hat man ein mal die jetzige Verfassung früher genehmigt, so muß man nun auch die Besoldung genehmigen/ man muß die nöthigen Mit tel gewähren, wenn man den Zweck gewollt hat. Abg. v. Thielaü: In dieser Beziehung erlaube ich mir zu erwiedern, daß jetzt acht neue Gerichtsärzte angestellt wer den sollen, die früher nickt auf dem Etat gestanden haben. Abg. Todt: Ich habe blos van den Bezirksärzten ge sprochen und es dürfte also wohl meine Bemerkung hierher passen. Referent v. Friesen: Die Deputation ist in der Haupt sache mit der hohen Staatsregierung einverstanden; sie schlägt vor, für 35 Bezirksärzte die auf 150 bis 300 Thlr. festgesetz ten Gehalte neben dem Aequivalcnt für den Bureauaufwand zu bewilligen. Die hohe Staatsregierung verlangt ferner die An stellung von 8 neuen Gerichtsärzten mit 800 Thlr. Gehalt und noch überdies 300 Thlr. Entschädigung für einzelne Be zirksärzte, die ihren Wohnort verändern müssen, auch diese will die Deputation verwilligcn, und sie trägt nun darauf an, daß man nun weiter' nicht gehen möge. Wenn von mehren Abge ordneten gesagt worden ist, daß die Bezirksärzte keinesweges ausreichend besoldet seien, und daß man deshalb Klagen gehört habe, sie könnten damit nicht auskommen, und es würde im mer mehr und mehr von ihnen verlangt, so erwiedcre ich darauf H. 78. zweierlei: .Erstlich, gehen Sie die ganzen Gehalte Unserer Staatsdiener durch, von mehren lOOOLHlrn. bis zu 150 Thlr. herab, so werden Sie überall und sehr oft die Klage verneh men, „wir find zu gering besoldet, wir können nicht ausköm- men, wir können mit diesem, Gehalte nicht standesmäßig leben, wie sollen wir unsere Kinder standesgemäß erziehen?" Ich bin aber dafür, daß man mir der Erhöhung der Besoldungen nicht weiter gehe, als es bis jetzt schon geschehen ist, im Gegen- theil glaube ich, daß die Angestellten sich zufrieden stellen, daß sie ihre Ausgaben nach der Einnahme bemessen, daß sie den un- nöthigen Luxus etwas einschränken tnöchten; dann werden sie mit den Gehalten, die in der That nicht zu gering sind, auch auskommen. Was sodann die polizeiliche Aufsicht, die man von den Bezirksarzten verlangt/anbctrifft, so bin ich dafür, daß man auch in dieser Beziehung des Guten nicht zu viel thun möge. Die frühere Ständeversammlung ist zwar mit den, hinsichtlich der Medicinalpolizei aufgestellten Grundsätzen im Ganzen einverstanden gewesen- allein man muß von der Poli zei nicht Alles verlangen, und es. ist bereits gestern erwähnt' worden- daß das Zuvielregieren eher nachtheilig als nützlich-sei; man muß, mit einem Worte, auch in der medicinalpolizeilichen Aufsicht nicht zu weit gehen und zu viel verlangen. Wenn man diese beiden Grundsätze beobachtet, so wird von selbst fol-' gen, daß die Gehalte, die die höhe Staatsregierung für die Be zirksärzte vorgeschlagen hat, wohl hinreichend sein werdend Präsident v. Haase.: Es dürfte nun wohl zur Fragstel lung überzugehen fein. Die Höhe Staatsregierung hat im zweiten Ansätze der Position 23 ä. 16,063 Thlr. 21 Gr. 1 Pf. für Bezirksmedicinal - und Veterinairbeamte, ingleichen für einzelne Aerzte im Lande gefordert; die Deputation ist im Gan zen mit der hohen Staatsregierung einverstanden und empfiehlt diese Summe zu bewilligen, mit Ausschluß von zwei Posten, deren im Bericht besonders Erwähnung geschieht, nämlich der Post unter 5 an 474 Thlr. 10 Gr.—- und des unter 6 er wähnten D'ispositionsquanti von 400 Thlr. Zuerst würde die Frage auf diese beiden Posten einzeln zu stellen sein. Referent v. Friesen: Die Deputation hat auf diese bei den Posten keinen besonder» Antrag gestellt, sondern nur die Summe benannt, die sie zu bewilligen beantragt. Präsident v. Haase: Das ist an sich sehr wahr. Al lein betrachtet man die Sache genauer, so zerfällt die von der hohen Staatsregierung geforderte Summe der 16,063 Thlr. 21 Gr. 1 Pf. in drei Unterabtheilungen, nämlich zuerst in ein Postulat von 13,269 Thlr. 23 Gr. 1 Pf. für Bezirksärzte, dann in ein Postulat von 1236 Thlr. 16 Gr. — für Bezirks- thierärzte und endlich in zufällige Ausgaben an einzelne Aerzte mit 1537 Thlr. 6 Gr. — Nun ist die Deputation der An sicht, daß in Bezug auf die erste Abtheklung die beiden Sum men der 474 Thlr. 10 Gr. für künftige Gerkchtsärzte und 400 Thlr. allgemeines Dispositionsquantum, im Bericht unter 5. und 6. angegeben, in Wegfall gebracht werden sollen, so,, daß sich diese erste Hauptpositiön an 13,269 Thlr. 23 Gr. 1 Pf. 2*
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