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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sie m das vorgelegte neueAusgabebudjet eine Aversionalsumme von 9,900 Thlr. 14 Gr.- 3 Pf. habe aufnehmen lassen und zwar die bei dem vorigen Landtage transitorisch verwilligte Summe von 5,939Thlr. 3Gr. 2 Pf., welche sich durch nähere Erörterung und Berichtigung auf 5,900 Thlr. 14 Gr. 3 Pf. red'ucirt habe und eineAversionatsumme von 4,000 Thlr. , rvöbei die Eröffnung geschah / daß Se. Königliche Majestät es zwar dem beiderseitigen Interesse, der Staatskasse sowohl^ als der hiesigen Commun gleich angemessen befunden hätten, den Ständen dieBewilligung dieser beschränkteren Summe anheim zu geben, daß jedoch damit der hiesigen Stadtgemeinde nichts destoweniger die rechtliche Ausführung ihrer Ansprüche auf ein Mehres,' wenn'sie sich damit fortzukommen getrauen würde, keineswegs geschmälert sein solle. Auf dieses höchste Decret, über welches die zweite Depu tation zugleich "mit dem Ausgabebudjet Bericht erstattete (L. A. Beil, zü III. 1. S. 752) erklärte sich die Ständeversammlung in der Schrift vom 25. November 1837 dahin: > „Um die vermeintlichen Ansprüche der Stadt Dresden hin sichtlich eines Beitrags aus der Staatskasse zur dasigen Ar men- und Krankenversorgung'zu beseitigen, erbiete sie sich zwar zu einem Vergleichsqpanto von 7,500 Thlr. > mit Ausschluß von 60 —— zu transitorischem Be ¬ dürfe , knüpfe jedoch daran die Bedingung, daß, wenn sol ches abgelehnt werde, davon nur 2,188 Thlr. — Gr. 9 Pf. als definitiv bewilligt werden sollten." Sie fügte die Ermächtigung bei: mit der Stadt Dresden ein Abkommen auf die Summe von 7,500 Thlr. treffen zu lassen. sprach sich zugleich dahin aus : daß in Entstehung eines Abkommens nür 2,188 Thlr. — 9 Pf. als rechtlich begründet und als bewilligt anzusehen sein sollten, und man in diesem Falle der Stadt Dresden die rechtliche Ausführung ihrer weitern Ansprüche überlassen wolle," und erbat sich mit der Budjetvorlage des nächsten Landtages Mittheilung über den Stand der Sache. Diese letztere ist jetzt erfolgt und da der Stadtrath in seinem unterm 5. November 1838 erstatteten Berichte das von den Ständen offerirte Aver- sionalquantum von 7,500 Thlr. definitiv abgelehnt und seine Ansprüche an den Staat auf dem Rechtswege verfolgen zu wollen erklärt hat, so wäre somit der von der vorigen Stände- versamyrlung bedungene Fall eingetreten und -nur noch die fer nere Bewilligung der schon früher anerkannten und bewilligten Summe von 2,188 Thlr. — 9 Pf. in Frage. Dieselben bestehen in 2,000 Thlr,. zu Unterhaltung des Friedrichstädter Krankenhauses, und 188 Thlr. — 9 Pf. wegen.49^ Schrägen Deputatholz für die Stadtschulen und Hospitäler., Die letztere Post erleidet durch die gestiegenen Holzpreise eine Abänderung und wenn auch von 49^ Schrägen Hplz 10Z- Schrägen auf den Etat des Eultusministerii gewie sen sind, auch der Stadtrath zu den verbleibenden 39A Schrä gen, 14 Thlr. 4 Gr. 10 Pf. pro Schrägen Vergütung giebt, so erhöht sich doch der Beitrag dazu aus Staatskassen jährlich auf 220 Thlr. 19 Gr. 3 Pf. ,/ («5. Decret von 1837. L. A. 1.2. S. 46 und Deputätionsbe- richt S. 765). Gegen diese Abänderung dürfte unter den an gegebenen Umständen, und da schon in der Beilage.zum Decret vom 21. Januar 1837 nur 39Z Schrägen Holz aufgeführt waren, etwas nicht zu erinnern sein. Zu der sich hieraus ergebenden Summe von 2,220 Thlr. 19 Gr. Z Pf. kommen null noch 60 Thlr. zu Medika ¬ menten für unbemittelte Aügenkränke, welche der Augenarzt 0. Pönitz behandelt und welche schon die vorige Ständever sammlung transitorisch bewilligte und 63 Thlr. 8 Gr. 6 Pf. Agio, 2,344 Thlr. 3 Gr. 9 Pf. Summe, und es kann die D e - putation nicht umhin, der Kammer-die Bewilligung dieser Summe anzuempfehlen. Abg. Rahlenbeck: Ohne mich im mindesten gegen die Deputation aussprechen zu wollen, kann ich nicht umhin, im Allgemeinen mein Befremden zu erkennen zu geben über den Beitrag aus Staatskassen zur Dresdner Polizei - und Armen pflege. Derselbe mag nun rechtlich begründet sein oder nicht, ich will mir darüber kein Unheil anmaßen, nur bei dem allge meinen Grundsätze: daß jeder Ort seine Armen ernähren soll, drängen sich doch diese und jene Betrachtungen auf. Es mag wohl, wie man häufig versichern hört, unter den hiesigen Armen sich mancher befinden, der eigentlich nicht der Stadt Dresden/ sondern einem andern Orte des Landes angehört, doch ist das wohl der nämliche Fall auch in andern Mittel und kleinern Städten des Landes, wo die hier mit großer Strenge gehandhabten Controlmaßregeln hinsichtlich des Ein- passirens Fremder nicht stattfinden können. In Beziehung auf die Strenge der Päßpolizei sind allerdings von manchen un bescholtenen Fremden bedeutende Klagen mitunter vernommen worden.' Aus beglaubigtem Munde ist vor Kurzem in jen seitiger Kammer versichert worden, daß im vorigen Jahre 60,000 Fremde in Dresden gewesen seien, unter diesen haben sich gewiß viele befunden, die der an sie ergangenen Auffor derung gemäß ihr Schärflein zur hiesigen Armenversorgung beigesteuert haben. Welche unversiegbare Quelle des Wohlstan des für Dresden ist nicht überhaupt eine solche Masse Besuchen der in immer zunehmender Masse. Gewiß nicht mit Mißgunst blickt die Provinz nach der Hauptstadt, wohin große Summen aus allen Theilen des Landes fließen, und die aus dem, was dem Lande große Summen kostet, ja selbst aus dem Landtage großen Vortheil zieht, auch das neue Theater wird ihr bedeu tenden Mutzen gewähren. Wenn man aber hört, daß hier Beihülfen aus Staatskassen für Dinge bezogen werden, wo für in der Provinz jeder seinen eigenen Beutel aufthun muß, dann entsteht wohl hin und wieder eine Mißstimmung. In einer Mittelstadt, die ich genau kenne, sind die Beitrage zur Ar menkasse von dem Stadtrathe mit Zustimmung der Stadtver ordneten von einem halben bis zu 24 Gr. wöchentlichen Bei trags bestimmt worden, dasBedürfniß erheischt es, und es ist kein Stand, kein Hausgenosse davon ausgenommen. Ich glaube nun, daß, wenn ein solcher Maßstab angenommen würde, eine Summe herauskommen müßte, die allen Anfor derungen vollkommen gewachsen wäre. Man ist in der Pro vinz sehr geneigt, alles für musterhaft zu halten, was in der Hauptstadt unter den Augen der Negierung sich befindet, wie schön wäre es nun, wenn jeder Abg. ein solches Musterbild der Armenversorgung sowohl als auch der Straßenpolizei im treuen Gedächtnisse mit nach Hause nehmen könnte. Viele Wechsel der Witterung , ja selbst der Jahreszeiten haben die Stände
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