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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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lich, und wenn man in andere Staaten kommt, so findet man es auch. Ich führe nur die Hauptstadt eines Nachbarstaates an , wo der König jährlich 70,060 Thlr. gieht. Sie'können ferner die Budjets aller constitutionellen St'qaten ansehen, so kommt auch ein solches Postulat überall vor; überall kommen die' anderen Städte der Residenz auf diese Art entgegen. So ist's geschehen in Würtemberg, Baiern und anderwärts. Staatsminister Äostitz und Jänckendorf: Die Gründe, welche eine provisorische , ich sage eine provisorische Fortgewährung von 2092 Lhlr. 12 Gr. rechtfertigen, sind in dem vorliegenden Berichte so umständlich entwickelt, daß es nicht meine Absicht ist, sie zu wiederholen. Die geehrte Kam mer möge sich davon überzeugen, daß das Verfahren des Mini steriums in der unabweislichen Nothwepdigkeit gerechtfertigt ist, eine so große Anzahl Bedrängter, die zeither die fragliche Unter stützung ungekürzt erhielten, nicht-Plötzlich Preis zu geben. Das Ministerium konnte die Verantwortlichkeit kür ein so rücksichts loses Verfahren nicht übernehmen und kann es auch forthin nicht. Was zu Sicherstellung des Staa'tsfiscus»geschehen konnte, ist durch den von der Regierung gemachten und von dem Stadt- rathe und den Stadtverordneten zugestandenen Vorbehalt ge schehen, durch den Vorbehalt nämlich, daß die jetzt ausgesetzt gebliebene-Compensation künftig noch geltend gemacht werden' 'könne, und diese nur provisorisch geleistetewVerabreichungen nicht als Zugeständnisse einer Verbindlichkeit Seiten des Fiscus' gegen denselben im Wege Rechtens benutzt werden dürfen. GZ handelt sich, wie der geehrte Abg. Eisenstuck erwähnte, nicht um eine eigentliche Bewilligung, sondern nur unfeine proviso rische Fortgewahrung bis zu Austrag der Sache. Präsident V. Haase: Die Deputation hat uns also an- gerathen, die Summe von 2092 Thlr. 12 Gr/zu Korn, Holz und Steinkohlen zur besonders Vertheilung für die nächste Fi nanzperiode provisorisch zu bewilligen, jedoch ohne Consequenz und mit der Erklärung, daß eine Verbindlichkeit gegen die Stadt Dresden daraus nicht gezogen werde und ich frage also die Kämmer: ob sie damit einverstanden ist? — Das Depu- talionsgutachten wird gegen 17 Stimmen angenommen. Referent v. Friesen: Im Berichte heißt es weiter: Position 24. e) 2,000 Thlr. -zu den antheiligen Kosten des Leip ¬ ziger Criminal- und Polizeiamtes. Die vorige Bewilligung betrug 2,000 Thlr. im20Gul- denfußc, das dcrmalige Postulat ist also um den Betrag des Agio ^geringer. - Bei dem vorigen Landtage wurde der Beitrag, wel chen die Staatsreyierung, in Folge des Regulativs vom 12. März 1822, §. XV., zu den Kosten des Leipziger Criminal - und Polizeiamtes zu leisten hat, und welcher später auf der gesammten zu Unterhaltung dieser Behörde zu gewährenden Zuschüsse festgesetzt worden, im Durchschnitt der Jahre I8Z^ auf 1,926Tl)lr. 18Gr. 9 Pf. berechnet untz cs wird bei b<r diesmaligen Budjetsvorlage eröffnet, daß sich der Bedarf seüdem ziemlich gleich herausgcstellt habe. Die Deputation findet daher kein Bedenken, die Bewil ligung dieser Post änzuempfehlen. II. 79. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer die in der Position 24 e. geforderten 2,000 Thlr. — Einstimmig Ja. —' k) 1,300 Thlr. — — zur Armen- und Waisenversor gung an verschiedenen Orten des Landes» Ein näherer Nachweis über die Verwendung dieser Summe und ein specielles Perzeichniß der Städte'und Anstalten, welche von derselben Unterstützungen empfangen, so wie des Betrags derselben, befindet sich in dem Berichte der Finanzdeputation des Landtags von 1833 (Beil, zur UI. Abth.' 2. Samml. S. 123 und 131). Diese Unterstützungen gründen sich auf. frü here landesherrliche Bewilligungen, und sind außer einer Summe von 592 Thlr. 8 Gr.—, welche der Waisenversor gungsanftalt zu Pirna gewährt wird, sämchtlich sehr gering fügig, da keine einzelne Post die Summe von 100Thlr. erreicht. Gegenwärtig find es außer der schön erwähnten Waisenanstalt zu Pirna, und einem Waisenhause zu Marienberg, die Ortschaf ten Freiberg, Lausigk, Sebnitz, Schandau, Waitzdorf, Leisnig, Oschatz, Hainichen, Siebenlehn, Zwenkau, Markranstädt, Zrschwitz, "Rochlitz, Schneeberg Md Neustädte!, deren Arme oder Armenanftalten Unterstützungen an Korn, Holz oder Torf, zum Theil auchmur eine'Ermäßigung taxmäßiger Hylzpreise erhalten, und das Dorf Oberwiesenthal, welchem auf Antrag des dortigen Gerichtsarztes und Verwendung der Kreisdirection eine Summe von 50 Thlr. zu Arznei für arme Kranke bewilligt worden ist. Bei dem Landtage von 1834 wurden hierzu auf Antrag der Staatsregierung 1,400 Thlr. , je ¬ doch nur alsDispositionsquantum und mit derGitte bewilligt, über die Bedürftigkeit der Empfänger weitere Erörterungen anzustellen. Bei dem darauf folgenden Landtage wurde unter genauer Nachweisung des Bedarfs und der Verwendung eine Summe von 1,300 Thlr. postulirt und bewilligt, die dermalen, geforderte Summe ist der voxigen gleich, und da sie sich gegen dieselbe noch um den Betrag deS Agio vermindert, so glaubt die Deputation, deren Verwilligung anrathen zu können. Präsident 0. H aase: Bewilligt die Kammer diese in der Position 24L geforderten 1,300 Thlr.? — Einstimmig Ja. — 2,341 Thlr. 18Gr. 8Pf.,- an Cvmmunen, Localan stalten, Innungen und Schützengesellschafren. Diese Position besteht aus: 200 Thlr. Beitrag zu den Vermal lungskoftm der Sparkasse zu Dresden mit 5Thlr. 13 Gr. 4 Pf. Agio, 27Thlr. der LeipzigerF scherinnung für 3 Faß Bier, 316Tdlr. 12 Gr. — den Dresdner Bvgen- und Scheibenschützen für 2 Faß Wein und 4 T ücken Wild, 45 Lhlr. mir 1 Thlr. 6 Gr. Agio, Grarification und Weinäqui- valentdem Scheibenschützenkönig zu Dresden,22Lhlr. IIGr.— demFeuerwächteraufdemKreuzihurmezu Dresden für 1 Schrä gen E eiliges hartes Scheitholz, 63 Lhlr. 4 Gr. 10 Pf. mitl Ttstr. 18 Gr. 3 Pf. Agio, sogenanntes Schützenrecht den Städten Budissin, Zittau, Camenz und Löbau, 258Thlr. 3 Gr. — dem Barmherzitzkeitsstift zu Camenz, 1,363 Thlr. 1 Gr. 7 Pf.Ml't37 Thlr. 20 Gr.8 Pf. Agio, den Schützengesell chafrenstatt früherer Tranksteuerbenesizicn. — 2.341 Lhlr. 18 Gr. 8 Pf. Summe, oder 2,295 Thlr. 8 Gr.H Pf. etatmäßig, 46 - 10 - 3 - Agio. ' In Ansehung des Ansatzes für die Schützengesellschaften ist zu erinnern, daß der Staatsregierung in dem Gesetze vom 1* >
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