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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Abg. Braun: Ja. Stellvertretender Abg. Dber! änd e r: In Bezug auf die Verwendung der Züchtlinge zur Arbeit in Privathäusern wollte ich mir die Bemerkung erlauben, daß wenigstens in der An stalt zu Zwickau die daselbst Aufgehobenen noch zu solchen Be schäftigungen verwendet werden; denn sie werden zum Holz machen, zum Einemdten der Erdäpfel, zum Dreschen , zum Ausziehen und andern häuslichen Arbeiten ums Lohn gebraucht. So sehr dies- auch einzelnen Einwohnern zu Statten kommen mag, da hierbei eine größere Anzahl von Arbeitern auf einmal angelegt, die Arbeit also in kürzerer Zeit gefördert, auch wohl eine Kostenersparniß erzielt werden kann, so mag ich doch nicht verschweigen, daß von der ärmeren Klasse der Einwohner, wel che vorzugsweise auf Handarbeit hingewiesen ist, darüber geklagt wird. Ich muß es daher der geehrten Kammer über lassen, ob sie den frühem ständischen Antrag, diese Leute, zu Arbeiten in Privathäusern weniger benutzen zu lassen, und sich von dem Zwecke der Bestrafung der Detinirten weniger zu ent fernen, erneuern wolle. . Staatsminister v. Lindenau: Ich habe auf die Anfrage des geehrten Abgeordneten zu entgegnen, daß die Directoren der Strafanstalten zu Waldheim und Zwickau im Allgemeinen dahin angewiesen sind, die Züchtlinge und Sträflinge zu Ar beiten in Privathäusern nicht zu gebrauchen und das Gegen- theil würde gerügt werden. So viel ich micherinnere, sind Ausnahmen nur dann gestattet worden, wenn in dringenden Erndtearbeiten von benachbarten Gutsbesitzern die Beihülfe der Anstalt verlangt würde. Präsident v. Haase: Der Abgeordnete wird sich wohl damit zufrieden stellen. Hat vielleicht Jemand im Allgemei nen noch eine Bemerkung anzuknüpfen? Wenn ,'das nicht der Fall ist, so können wir nuN zu den einzelnen Positionen über gehen. ImBerichte heißt es weiter: Soviel nun die einzelnen Untersätze der Position - und zwar , - 1. die Commission für die Straf- und Versorgan stalten mit ihrer Kanzleikasse betrifft, so ist mit Anfang des Jahres 1840 die bisherige Hauptkasse für die Straf- und Versorganstalten gänzlich auf gelöst worden. Denn außer der schon erwähnten Überweisung alles Kapitalvermögens der Anstalten an die Hauptstaatskasse, und dem Wegfall der Zinsen von diesen Kapitalien in der bis herigen Einnahme, sielen mit ständischer Zustimmung auch die den Anstalten früher angehörenden Zuflüsse, an Jnnungsabga- ben, Strafgeldern, Confiscationsbeträgen und Almosen, wel ches bei den Poststationen einging, welche zu ungefähr 600 Thlr. jährlich angenommen wurden, vom 1. Januar 1837 an hinweg. «lr. Decret vom 13. November 1836 L. A. 1.1. S. 430. Schrift vom 16. Juni 1837 L. A. 1. 2. S. 494. Decret vom 26. Juni 1837 L. A. l. 2. S. 580. Der Bericht der vormaligen Finanzdeputation' erwähnte noch einer jährlichen Einnahme von 4,300 Thlr. und zwar: a) 1,400 Thlr. — — Erbegelder und Nachzahlungen aus den Nachlässen verstorbener Verpflegter zu Sonnenstein und Colbitz, b) 1,100 Thlr. -7 aus der Bußtags - Collec- tengelderkasse, e) 1,500 Thlr. von den betreffenden Kir- cheninspectionen aus die zweimal im Jahre veranstalteten allge meinen Kirchencollccten und ä) 300 Thlr. — — Insgemein, welche zur vormaligen Hauptkasse floß und bei dem allgemeinen Verwaltungsaufwande der Commission in Anrechnung gebracht wurde. Auch diese Einnahme fällt gegenwärtig hier entweder gänzlich hinweg, oder kommt nicht weiter in Aufrechnung, weil die Einnahme snb s. in den besondern Etats der betreffenden Anstalten erscheint, die Einnahmen sub b. und , wie schon oben berichtet wurde, an das Kultusministerium überwiesen worden sind, die Einnahmen sub ä. aber aus dem Erlöß für verkaufte Jnventarienstücke und Nechnungsdefectpostew be stehend, zu unbedeutend sind, um dafür etwas in Ansatz zu bringen. Es ist daher bei der Commission eine bloße Kanzlei kasse gebildet worden, welche nur für die gewöhnlichen Kanzlei bedürfnisse bestimmt ist: Die Commission, so wie die einzelnen Anstalten empfangen ihre Geldbedürfnisse unmittelbar aus dem Landeszahlam.te. . Durch die Auflösung der Hauptkasse und die Versetzung des Hauptkassirers in Wartegeld entsteht ein Ersparniß, wenn gleich ein Lheil der weggefallenen Gehalte auf höhere Besol dungen bei der Rechnungsexpedition und der Kanzlei verwen det worden ist. ' - Ebenso verschwindet bei dieser Unterposition der Ansatz von 330 Thlr. — — für Gerichtskosten, weil selbiger im We sentlichen Ansprüche der einzelnen Anstalten betraf und daher' bei den speciellen Etats wieder erscheint. Der Ansatz für Gratisication und Unterstützungen der Be amten in den einzelnen Anstalten, so wie für Reisekosten Und Auslösungen ist um 220 Thlr. gestiegen, was durch den Zuwachs zweier neuer Anstalten und den größern Umfang der schon bestandenen Anstalten gerechtfertigt wird. Nach. diesen Veränderungen ist der Etat für die Commission mit der Kanz leikasse auf 7,674 Thlr. 20 Gr. — festgesetzt worden, wozu noch 125 Thlr. 4 Gr. transitorische Agiovergütung hinzu tritt. Das frühere und im Jahr 1837 bewilligte Erforderniß betrug 8,565 Thlr. und es wird daher kein Bedenken obwalten, das dermalige Postulat zu bewilligen. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die bei die ser ersten Position postulirten 7800 Thlr.? - Einstimmig Ja. — ll. Die Blindenanstalt zu Dresden. Die Anstalt ist jetzt auf 75 Stellen für 45 männliche und 30 weibliche Zöglinge berechnet, unter denen sich 2 Freistellen Sr. Durchlaucht des Fürsten Schönburg, 2 der Meißner Kreis-, stände und 7 für die Olsusieff'sche Stiftung befinden. Bis zum Jahre 1836 waren nur 70 Zöglinge in der An stalt ausgenommen. Die Einnahme besteht in 1,600 Thlr. Verpflegungs ¬ beiträgen, zu denen unter andern auch die Stifterder obener wähnten Freistellen beitragen, und 525 Thlr. aus der Olsusieff'scheN Stiftung gehören, 200 Thlr. wird durch dre Arbeiten der Zöglinge, besonders durch Seilerei und Korb-
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