Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mitth errungen über die Verhandlungen de s Land t a g s. Tk. Kammer. ^4^ 81. Dresden, den 9. Mai. 1840. Zwei und siebenzigste öffentliche Sitzung am 5. Mai 1840. Eingänge auf der Registrande. — Vortrag der ständischen Schrift über den Wegfall des jährlichen Kanons bei Ver leihung der Schriftsässtgkeit. — Vortrag der ständischen Schrift über die Petition des Abg. Klien, die Veröffent lichung der auf doctrineller Auslegung beruhenden definiti- . ven Entscheidungen und Beschlüsse. — Berathung des Be richts der zweiten Deputation, die Errichtung eines Krankenstifts zu Zwickau betreffend. — Berathung desBerichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Necognition von Urkunden vor den aus wärtigen Co nsuln betreffend. — Wahl eines stellvertre tenden Mitglieds zur zweiten Deputation.— Die Sitzung beginnt gegen halb 11 Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministers Nostitz und Jänckendorf, der Herren königlichen Commissarien v. Wietersheim und v. Schaarschmidt und von 58 Mitgliedern sofort mit dem Vorträge der auf der Registrande befindlichen Gegenstände: 1) Den 29. April. Petition der Oberältesten.der Bäcker innung zu Dresden, Karl Policarp Bulius und Cons., um Verwendung wegen künftiger Anwendung eines andern Ab schatzungsmodus bei Feststellung der zu entrichtenden Gewer besteuer und in Folge dessen, den Wegfall oder Abänderung der tz. 10 des Gewerbe- undPtrsonalsteuergesetzes betreffend. Abg. Eisen stuck: Da die Petenten diese Petition mir zur Ueberreichung überschickt haben, was ich auch gethan habe, so will ich mir nur einige Worte darüber erlauben. Es ist nicht zu verkennen, daß im Gewerbsteuergesetze, was den An satz für die Bäcker betrifft, manche Unbestimmtheiten enthalten sind. Es ist darin gesagt, die Beträge der Gewerbesteuer sol len sich analog reguliren nach den Grundsätzen, die bei der Fleischsteuer angenommen sind. Nun findet aber hier ein ganz anderes Verhältniß statt, wonach der Fleischsteuerbetrag berechnet wird, und daraus geht hervor, daß doch bei der Ge werbesteuer keine ganz richtigen Grundsätze befolgt werden. Es befindet sich bei der Petition eine Beilage, aus welcher klar her vorgeht, daß in dem Verhältniß, wie der Gewerbebetrieb über haupt sich erhöht, keineswegs auch die Steuer erhöht werde, sondern es findet sogar das umgekehrte Verhältniß statt. Nun muß ich gestehen, daß ich in dem ganzen Gesetz nichts habe sin- II. 81. den können, worauf das beruhe. Es regulirt sich der Gewer bebetrieb bei den Bäckern nach der Quantität des verbackenen Getreides; wenn nun dieses Quantum fällt und die Gewerbe steuer steigt, so muß darin etwas liegen, was ans Räthselhafte grenzen möchte. Das ist die Rücksicht, weshalb ich glaube, der Gegenstand sei einer nähern Erwägung und nach Befinden Bevorwortung hohem Orts nicht unwerth. Ich muß annoch bemerken, daß bei dem vorigen Landtage eine ähnliche Petition in die Kammer gekommen ist; es har sich aber seitdem das be legte Mißverhältniß immer noch mehr herausgestellt, und ich glaube, daß die Beschwerde nicht so ganz unbegründet sei. Dem füge ich noch hinzu, daß bei dem Gewerbesteuergesetze der Staatsregierung eine Ermächtigung durch die Stände in die Hände gegeben worden ist, daß sie Abänderungen machen könne. Aus diesem Grunde sollte ich glauben, daß die kurze Dauer des dermaligen Landtags kein Grund sein könne, um die Sache nicht noch einer Prüfung zu unterwerfen; eben so halte ich da- für, daß eine besondere Abänderung des Gewerbesteuergesetzes nicht erforderlich, sondern daß die der Staatsregierung gegebene Ermächtigung ausreichend sein würde, um eine derartige Ab änderung eintreten zu lassen. Präsident v. Haase: Es ist bereits unter dem 12. April - d. I. eine Petition ähnlichen Inhalts von dem Gast- und Speisewirthen zu Leipzig der Kammer übergeben worden, welche eine ziemlich gleiche Reclamation enthält. Wir haben diese Petition an die vierte Deputation überwiesen, und ich glaube, es werden beide Petitionen sich recht gut mit einander vereini gen lassen. Ich würde mir daher den Vorschlag erlauben, sie der vierten Deputation zu übergeben. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Einstimmig Ja.— 2) Den 30. April. Der stellvertretende Abgeordnete Hecker aus Chemnitz zeigt der Kammer die Gründe an, welche ihn behindern, der geschehenen Einberufung Folge zu leisten, nebst 1 Beilage. Präsident v. Haase: Wird in geheimer Sitzung vorge tragen werden. 3) Den 30. April. Bericht der zweiten Deputation, die über die Staatsschulden auf die Jahre 1837. und 1838 abge legten Rechnungen betreffend, nebst 2 Tabellen. Präsident v. Haase: Vor allen Dingen zum Druck und auf die Tagesordnung.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder