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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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da möglich auf eine zweckmäßigere Art, jedoch mit Sicher stellung des Bestehens der Stifter und des lebenslänglichen Genusses für die dermaligen Präbendaten, so wie mit Rück sicht auf die nachweislichen Rechte der Expectanten, verwen det werden möchten." Der Landtagsabschied unter II. 23. enthielt hierüber die Zusicherung: „zu den von den getreuen Ständen beantragten Unterhand lungen mit den Stiftern Meißen und Wurzen wegen Ver wendung der Einkünfte derselben auf eine stiftungsmäßige Art, jedoch mit Sicherstellung des Bestehens der Stifter und des lebenslänglichen Genusses für die dermaligen Prä bendaten und mit Rücksicht auf die nachweislichen Rechte der Expectanten, Einleitung treffen lassen zu wollen." Das allerhöchsteDecret lautet: 13. Die Verhandlungen mit den Stiftern Meißen und Wurzen, wegen veränderter Verwendung der Einkünfte dersel ben, worauf in der Schrift vom 27. November 1837 angetra gen worden ist, sind eingeleitet und wird deren Resultat den ge treuen Ständen seiner Zeit mitgetheilt werden. Im Berichte heißt es nun noch: Nachdem nun nach einer Mittheilung des Königlichen Herrn Commissars diese Verhandlungen bereits begonnen ha ben, und man Seiten der hohen Staatsregierung der Beant wortung der dem Domstifte hierunter gemachten Propositionen entgegensieht, das allerhöchste Decret aber die Mittheilung des Resultates an die Stände seiner Zeit zusichert, so ist die Deputation der Meinung: daß hierbei zur Zeit Beruhigung zu fassen, und das Resul tat zu erwarten sei. Abg. Eiscnstuck: Nur in der Kürze muß ich bemerken, daß über diese Sache sich mein Antrag nicht geändert hat. Ich habe geglaubt, daß man bei dem, was die Regierung erklärt hat, sich zur Zeit beruhigen müsse, da zunächst das Resultat der eingeleiteten Verhandlung abzuwarten sei. Ich habe ge glaubt, daß es nicht zweckmäßig sei, Anträge dahin zu richten, daß die Regierung Mittheilung darüber mache, welche Propo sition sie gethan habe. Es ist wohl ein Grundsatz, der Gel tung in Anspruch nimmt, daß, wenn Verhandlungen zwischen der hiesigen Regierung und andern Regierungen, oder mit ge wissen Corporationen obschweben, dann der Ausgang der Ver handlungen abzuwarten und es nicht thunlrch sei, im Laufe der Verhandlungen Mittheilungen zu verlangen, wenn nicht eine dringende Veranlassung dazu vorhanden ist. Da nun im De cret gesagt ist, daß den künftigen Standen Mittheilung gesche hen solle, und da zu erwarten ist, daß die künftigen Stände die Sache nicht außer Augen lassen werden, so habe ich mich entschlossen, der Deputation beizutreten. Präsident v. Haase: Die Kammer hat vernommen, daß die Deputation bei dem vorliegenden Punkt 13. vorschlägt, bei selbigem Beruhigung zu fassen und das Resulat abzuwarten. Ich frage die Kammer: ob sie dem beizustimmen geneigt sei? -- Wird einhellig bejaht. — Man geht hierauf zu Punkt 14. über, und sagt zuvörderst derBericht hierüber Folgendes: Zn der ständischen Schrift vom 30. November 1837 auf dao allerhöchste, mehre ständische Anträge in Bezug auf Angelegenheiten des Ministern des Cultus und öffentlichen Unterrichtes betreffende Decret vom 20. Februar 1837 war in Ansehung der böhmischen Exulanten- und der Klen- gelschey Kasse, (über welche das vorliegende allerhöchste De cret in der Beilage D- ausführliche Auskunft enthält,) das Bedenken, es sei der stiftungsmäßige Zweck dieser Kassen nicht mehr zu erreichen, ausgesprochen, und der Antrag gestellt worden: „nach §. 60. der Verfassungsurkunde Einleitung treffen zu lassen, damit unter Zustimmung der Betheiligten und resp. der Stände diesen Kaffen eine Verwendung zu einem ande ren, der Stiftung ähnlichen Zwecke gegeben werde." In dem Landtagsabschiede unter I. sä L. Nr. 24. ». war die Fortstellung der dießfalls eingeleiteten Erörterungen und künftige Benachrichtigung der getreuen Stände von dem Erfolge zugesichert worden. Im allerhöchsten Dec rete heißt es: 14. Ueber die Verhältnisse der böhmischen Exulantencasse und der Klengelschen Casse, für welche ebenfalls eine veränderte Verwendung zu einem andern der Stiftung ähnlichen Zwecke, da der ursprünglich stiftungsmäßige nicht mehr zu erreichen sei, in der ständischen Schrift vom 30. November 1837 beantragt worden ist, haben Se. Königliche Majestät gründliche Er örterungen anstellen lassen. Wenn jedoch daraus hervorgegangen ist, daß der Zweck beider Stiftungen zur Zeit noch immer erreicht werden könne, wie die in der Beilage sub <Z)- enthaltene Auseinandersetzung nachweist, so tragen Allerhöchftdiesekben Bedenken, der malen noch eine veränderte Verwendung derselben zu beschließen. Noch sagt derBericht: Nachdem jedoch diese Erörterungen Inhalts allerhöchsten Decretes und Beilage unter S)., ft wie laut Mittheilung des Königlichen Herrn Commissars, den Erfolg gehabt haben, daß, was die böhmische Exulantencasse anlangt, dieselbe unstreitiges Eigenthum einer Kirchengemeinde und letztere als noch exrsti- rend um so gewisser anzusehen ist, als zufolge der von Seiten des Stadtrathes zu Dresden angestellten Recherchen und be sage des Berichtes der Kirchen-Znspection daselbst vom15.De- cember 1837 wirklich 40 Personen noch dermalen am Leben sind, welche, als Nachkommen der böhmischen Exulanten, so mit den Kern der sogenannten böhmischen Gemeinde bilden, und daß in Bezug auf beide Kassen der stiftungsmäßige Zweck mehr oder minder noch immer zu erreichen steht, so schlägt die Deputation der Kammer vor: bei der erfolgten Mittheilung Beruhigung zu fassen. Der Referent stellt es in das Ermessen der Kammer, ob die hier erwähnte Beilage unter (D. annoch vorzulesen sei. Auf diesfalls erfolgte Fragstellung erklärt sich die Kammer ver neinend und es nimmt hierauf das Wort der Abg. Eisenstu ck: Ich muß mir auch hier das Wort er bitten. Die Deputation hat hierbei diese Erklärung so begut achtet, damit es nicht anscheinend in Widerspruch trete mit dem, was vielleicht im Laufe dieser Ständeversammlung zu beantragen ich mich könnte genöthkgt sehen. Ich muß erwähnen, es ist blos gesagt worden in dem allerhöchsten Decrete, daß dermalen eine veränderte Verwaltung nicht beschlossen werden soll. Da rauf hat man sich beschränkt. Man hat auch von Seiten der Deputation geglaubt, sich dabei beruhigen zu können; hinge-
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