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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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in jedem Orte des Landes zu betreiben; eine Berechtigung, die ihm ohnedies schon zustand. Wollte er aber die innere Heilkunde ausüben, was anfangs laut eines höchsten Orts angebrachten Gesuchs'sein Absehen war, indem er für den Zweck der Promotion um eine Unter stützung bat, so mußte er sich nach Vorschrift des Mandats vom 30. Januar 1819 noch einer Staatsprüfung unterwerfen. Keineswegs aber konnte der Freischein, üüe er zu glauben scheint, ihm das Recht geben, jedes andere bürgerliche Gewerbe beliebig zu unternehmen. Tkmmermann hat sich jener Prüfung nicht unterworfen, obwohl sie unentgeltich geschehen sollte. Wurde ihm vom Regimentscommandanten ein Freischein zugesichert, so war dies etwas Gesetzwidriges. Eine solche Zu sicherung konnte keine Wirkung haben, und Reclamant selbst mußte dies wissen. Hatte er aber wirklich in der sichern Er wartung, einen Freischein zu bekommen, um den Abschied gebe ten, so durfte er;a nur, als ihm die Kriegsverwaltungskammer solche ohne Freischein ertheilte, die Verabschiedung wieder rück gängig machen. Denn es erfolgte ja letztere auf sein ausdrück liches Gesuch. Die Deputation rathet darnach an: die gebetene Bevorwortung für Timmermanns Entschädi gungsgesuch wegen des verweigerten Freischeines, im Einver ständnisse mit der ersten Kammer, als ungeeignet abzulehnen. 2) die für die Zukunft gebetene Pension betreffend. Die Berichterstatter können auch dieses Gesuch nicht em pfehlen. Timmermann bat im Jahre 1819 um seinen Abschied, un ter dem Anführen, er sei Invalid geworden, und es fand seine Verabschiedung keinen Anstand, da dr sich ausdrücklich der An sprüche an die Jnvalidenkaffe begab. Stellt sich sonach sein Anspruch als rechtlich unbegründet dar, so stehen ihm auch andere Gründe nicht zur Seite. Denn aus der, der ersten Kammer voll der hohen Staats regierung ertheilten Auskunft geht hervorj daß der Reclamant, über welchen in Folge wiederholten Pensionsgesuch eine genaue Erörteruna seiner Verhältnisse stattgefunden hatte, 2 Jahre vor seiner Verabschiedung keine Stunde krank gewesen, und ein Jahr lang nach seiner Entlassung ebenfalls nicht leidend gewe sen war.' Uebrigens aber ist ihm seit seiner Entlassung einmal eine Unterstützung von 20 Thlr. verabreicht worden. Man hat sonach und in Ueb^einstimmung mit der ersten Kammer auf das Pensionsgesuch Limmermanns nicht für ge rechtfertigt erachten können, und schlägt der Kammer vor: dessen Bevorwortung ebenfalls abzulehnen. Präsident v. Haase: Will die Kammer jetzt darüber be- rathen? — EinstimmigJa. — Präsident 0. Haase: Wenn Niemand darüber das Wort nimmt, so ersuche ich den Referenten, das Schlußgutachten der Deputation, hinsichtlich der Petition des genannten Timmer- mann, nochmals vorzulesen. Merent Sach ße: Der Vorschlag der Deputation geht dahin: „die gebetene Bevorwortung als ungeeignet abzulch- nen." Präsident!). Haase: Ist die Kammer damit einverstan den? — Allgemein Ja.— Referent Sachße: Der zweite Vorschlag derselben Depu tation geht dahin: „die Bevorwortung für das Pensionsgesuch Timmermanns ebenfalls abzulehnen." Präsident 0. Haase: Ist die^Kammer gemeint, auch die ses Gesuch abzulehnen? — Einhellig Ja. — * Präsident 0. Haase: Es folgtnun der Vortrag der dritten Deputation, das Patentgesetz betreffend. Ich ersuche den Abg. Schmidt, als Referent, uns den Vortrag zu geben. Referent Schmidt: Bericht der dritten Deputation über das von dem Gewerbvereine zu Dresden eingereichte Gesuch, ein, und zwar in soweit es thunlich, in Uebereinstimmung mitden übrigen, dem Zollvereine angehörigen Staaten zu erlassendes Patentgesetz betreffend. Unterm 13. Januar d. I. reichte der Gewerbverein zu Dresden ein Gesuch, welches die Schlußbitte enthält: „die zweite Kammer der Ständeversammlung möge, vereint mit der ersten hohen Kammer, bei der hohen Staatsregierung zeitgemäße gesetzliche Bestimmungen über diejenigen Grund sätze beantragen, Welche bei Ertheilung von Patenten für in dustrielle Zwecke, und zwar so weit es thunlich ist, in Ueber einstimmung mit den übrigen dem Zollvereine angehörigen Staaten zubefolgen." Der Abgeordnete Eisenstück machte diese Petition zu der Seinigen. In Folge dessen wurde dieselbe von der verehrten KamMer der dritten Deputation überwiesen, um darüber gutachtlichen Bericht zu erstatten. Die letztere kommt dem ihr ertheilten Auftrage in Folgendem nach. - Die Petenten gehen davon aus, daß überall in civiliflrten Staaten und zu jeder Zeit eine Begünstigung einzelner gewerb licher und industrieller Unternehmungen räthlich erschienen sei. Daher hätten sich die Regierungen es stets zur besonderen Auf gabe gemacht, Mittel aufzufinden und anzuwenden, um die Gewerbthätigkeit im Innern zu erhöhen und neue industrielle Erfindungen und Unternehmungen hervorzurufen. Ein solches Mittel sei zunächst die Einführung von Zünften und Innungen gewesen. Später wären unter anderen die Monopole und Pri vilegien hinzugetreten; wodurch einzelne, oder mehre, in eine Gesellschaft vereinigte Personen von der Regierung nach Will- kühr zur Fertigung und Verkauf einer Sache oder zum Betriebe eines Handels- oder Industriezweiges ausschließ lich berechtigt worden; ein gleicher Zweck liege denj der neuesten Zeit angehörigen Prohibition - und Prämien systemen, sowie, mindestens zum Theil, dem Zollsysteme zum Grunde. Indessen werde durch alle diese Mittel jener grosse Zweck, wie solches wohl früher mehr oder minder der Fall ge wesen, jetzt nicht mehr erreicht, da inzwischen die Bedürfnisse und Forderungen der Zeit im raschen Vorschreiten derselben sich geändert. Könne man nämlich auch, was insonderheit die In nungen anlangt, die wielen und wichtigen Dienste nicht verken nen, welche diese seit Jahrhunderten dem Gemeinwesen geleistet, während denen sie kräftig dahin gestrebt, Tüchtigkeit der Ar-
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