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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gen sehr wissenschaftlich gehalten sind, mit vielen Zahlen zu thun haben und während des Vorlesens kaum völlig verstanden werden dürften, so fürchtete man auch, daß durch das voll ständige Vorlesen derselben die Zeit für die Diskussion zu sehr geschmälert werden möchte, eine Rücksicht, welche besonders der nahe bevorstehende Schluß des Landtages hervvrgerufen hat. Nach diesem habe ich mir die Birte zu erlauben, daß es die Kammer im Einverständniß mit der hohen Staatsregierung ge nehm halten möchte, beim künftigen Vortrage dieses Berichts die Verlesung der allgemeinen Motiven und der Beilagen und ö. unterlassen zu dürfen, dergestalt, daß nach Verlesung deS höchsten Dekretes sofort mit, dem Berichte selbst zu begin nen und sodann mit dem Gesetzentwürfe und den fperiellrn Motiven fortzufahren wäre. Ich habe mir aus dem Grunde für heute diese Bemerkung und Bitte gestalten wollen, damit je der Abgeordnete in der Zwischenzeit Gelegenheit nehmen könne, sich mit dem Inhalte des ganzen Werkes im Voraus selbst be kannt zu machen. Präsident 0. Haase: Es dürfte, meine Herren, diese An zeige vor der Hand genügen. Später, wenn der Bericht ge druckt sein wird und zur Berathung gelangt, werde ich die an- geregte Frage an die hohe Staatsregierung und die Kammer er gehen lassen. Zunächst also zum Druck und dann auf die Ta gesordnung. 4) Den 16. Mai. Bericht der vierten Deputation über die Petition des Stadtrarhs zu Meißen, die Einziehung des fiskalischen Holzhofs daselbst betreffend. (Auf eine der nächsten, Tagesordnungen.) — Z) Den 16. Mai. Petition der Cvm- munen zu Großschönau, Waltersdorf, Johann Gottfried Wen-, zel und Eons., die Anlegung eines chaussirten Weges von Ei- > bau über sächsisch Lautersdorf nach Großschönau betreffend. Präsident!). Haase: Es ist dies wieder ein solcher Ge genstand, welcher neulich schon zur Sprache kam, und sofort! an die erste Kammer abgegeben wurde. Das Ausgabebudjet, und mit ihm auch das Departement des Ministeril des Innern, wohin die Petition einschlagt, ist in dieser Kammer bereits be- j rathen und an die erste Kammer gelangt. Man beschloß neu- lich, als nach jener Berathung eine ähnliche Petition hier ein-! kam, solche sofort an die erste Kammer abzugeben, um daselbjft nach Befinden bei Berathung des erwähnten Ausgabebudjets darauf Rücksicht zu nehmen. Aus gleichem Grunde würde ich dafür halten, daß auch die vorliegende Petition dorthin abzuge ben sein möchte — Die Kammer erklärt sich stillschweigend hiermit einverstanden. — 6) Den 16. Mai. Mittheilung des hohen Gesammtmini- steriums nebst dem allerhöchsten Dekrete, die Erörterung we gen Einbringung eines tiefen Stöllns in die Freiberger Berg amtsreviere betreffend. (Das allerhöchste Dekret wird verlesen.) P.äsi'dent v. Haase: Ich werde in den ersten Sitzungen künftiger Woche die Wahl veranstalten. Ich werde jedoch da mit noch eine andere verbinden, nämlich die der Mitglieder des Staatsgerichtshofs, wo drei Mitglieder und zwei Stellvertre ter ernannt werden , und endlich noch die Auslosung der Abge ordneten für den Fabrikfland, von denen sich gegenwärtig nm einer auslost, für die nächsten Landtage aber jedesmal zwei. Wir können nun übergehen auf den ersten Gegenstand der heu tigen Tagesordnung, nämlich auf die Berathung des nochma ligen Berichts der ersten Deputation, die Erläuterung ei niger Bestimm» ngrn desHejmathsgefetzes betref fend. Ich ersuche den Abg. Schäffer, als Referent uns dm Vortrag zu geben. Referent Schäffer: In dem Berichte heißt es zuvör derst: Der in der Aufschrift genannte Gesetzentwurf ist von der ersten Kammer ebenfalls berathen worden, und die darüber abgefaßten Protokolle sind der zweiten Kammer zugegangen. Die Deputation erlaubt sich, diejenigen Punkte, über welche verschiedene Ansichten zwischen beiden Kammern vor- watten, hervorzuheben. Zu 1 all tz. 8. Die zweite Kammer entschied sich dahin, die hohe Staatsregierung zu ersuchen, diese Erläuterung zu Z 8 des Heimathsgsetzes wieder zurückzunebmen, dagegen die erste Kammer der ersten Erläuterung des mittelst allerböchstett Dekrets vom 10. November .des vorigen Jahres vorgelegten Gesetzentwurfes beigepflichtet und selbige sonach angenommen hat. Bei anderweiter Berathung dieser Angelegenheit ist auch diesmal wieder eine Einstimmigkeit der Ansichten der Depu tat i o ftnicht zu erzielen gewesen. Es empfiehlt vielmehr, wie schon im ersten Berichte der Fall war, auch gegenwärtig die Majorität der Deputationsmitglieder den Wegfall dieser Erläuterung, dagegen die Minorität für deren Beibehaltung sich erklärt. Ohne weitläufig die Gründe zu berühren, welche für die eine oder die andere Ansicht sprechen, und die bei der lebhaften Theilnahme, welche dieser Gegenstand in beiden Kammern ge funden, noch in der kimsten Erinnerung vorschweben, erlaubt man sich nur Folgendes kürzlich zu bemerken. Zu Vertheidigung der Erläuterung hat man an die Spitze der Gründe den Grundsatz: gleiche Rechte, gleiche Pflichten, ge stellt, und zu Darlegung besten Anwendbarkeit auf den vorlie genden Fall unter Beziehung auf den Gesetzentwurf, den Ge werbebetrieb auf dem Lande betreffend, hcrvorgehoben, daß, da der Kreis des Gewerbe betriebs auf dem Lande erweitert werde, es nicht nur billig sondern sogar gerechterscheine, auch mit demselben die Verpflichtungen auf das Land zu verpflanzen, welche in den Slädten daran geknüpft wären. Wenn es auch gegründet, daß der Gewerbebetrieb auf dem Lande in Zukunft eine Erweiterung erhalten soll, so zeigt doch nur ein flüchtiger Blick auf den düselbe begründenden Gesetzent wurf, daß die Verschiedenheit des Betriebes der nachgelassenen Gewerbe auf dem Lande zu dem in den Städten noch sehr groß bleibt, so groß, daß man hierauf unmöglich den Grundsatz: aleiche Rechte, gleiche Pflichten, anwcnden kann. Hierzu kommt noch, daß, wie die Motiven des im Jahre 1834 vorge legten Gesetzentwurfs nachweisen, und auch der Deputations-
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