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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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men wird, die Handwerker auf dem Lande, wenn sie Proletarier werden, den Städten zurückgeschoben werdend Aus die sen Gründen scheint mir kein Bedenken darüber zu sein, wie man abzustimmen hat, wenn man sich auf einen ganz unbe fangenen klaren Gesichtspunkt zu stellen vermag. Abg. Puschel: Die Erläuterung zu §.8 begründet aller dings eine Ausnahme von dem allgemeinen Grundsätze, daß der Wohnsitz kein Heimathsrecht begründet. Inzwischen ist bekanntlich schon von diesem Grundsätze therlweise abgegangen worden. Es bestehen Ausnahmen schon in Bezug auf das Bürgerrecht und die Ansässigkeit, und fragt man nach dem Grunde dieser Ausnahme, so ist es kein anderer, alsdieUeber- zeugung der damaligen Ständeversammlung und der hohen Staacsregierung, daß, wenn man den Grundsatz streng con- sequent hätte durchführen wollen, das Gesetz auf die bestehen den Verhältnisse nicht gepaßt, und also auf den Ruf eines zweckmäßigen einen Anspruch zu machen nicht geeignet ge wesen sein würde. Hat die Gesetzgebung überhaupt die beste henden Verhältnisse zu berücksichtigen, so glaube ich, rechtfer tigt sich die jetzige Erläuterung vollkommen; denn eben durch das vorliegende Gesetz über den Gewerbebetrieb auf dem Lande haben sich die vormaligen Verhältnisse immittelst wieder geän dert. Die Städte müssen die Prärogative, die zu ihrem Be stehen höchst erforderlich ist, theilweise aufgeben, sie müssen den Geschäftsbetrieb mit dem Lande theilen. Ich habe die voll kommene Ueberzeugung, daß, wenn der ersten konstitutionel len StänVeversammlung das Gesetz über den Gewerbebetrieb auf dem Lande zugleich mit dem Heimathsgesetzezur Berathung vorgelegt worden wäre, die jetzt beantragte Maßregel gewiß angenommen worden wäre, und aus diesen Gründen bleibe ich bei der Ansicht stehen, welche die der Minorität der Depu tation ist. Abg. Rothe: Es ist diese Bestimmung durch den bereits berathenen Gesetzentwurf, den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend, hervorgerufen worden, eines Gesetzes, von dessen Dringlichkeit ich mich nie überzeugen konnte, da wenigstens in dem Landestheile, welchem ich angehöre, die Regierungsbe hörde zum° Betrieb einer Profession auf dem Lande, da, wo ein örtliches Bedürfniß wirklich vorlag, immer Concession er- theilte, michin, wenn solches überall im Lande geschieht, es einer weiter gehenden gesetzlichen Bestimmung gar nicht bedarf. Da man nun aber einmal ein solches Gesetz gegeben hat, so mußte man nothwendig auch die vorliegende Erläuterung er- theilen, für deren unbedingte Annahme mich die von unserer geehrten Deputation unter 1 —10 des Berichts vom 14. Fe bruar 1840 ausgestellten überwiegenden Gründe bestimmen, als weshalb ich auch dem Minoritätsgutachten allenthalben bei trete. Abg. Eisen stuck: Schon bei der früheren Bcrathung habe ich mich für den Gesetzentwurf erklärt, und ich gehöre auch jetzt der Minorität der Deputation an, und muß gestehen, daß in alledem, was seit jener Zeit über diesen Punkt verhandelt worden ist, keine Gründe vorgelegen haben, die mich bestim men könnten, meine frühere Ueberzeugung zu ändern. Noch jetzt glaube ich, daß man der Sache viel zu großen Werth giebt. Viel Gerede über Nichts, viel Geschrei und wenig Wolle^ das wird bei dieser ß. 1 sich in der Folgezeit darlegen. Wenn ich die Aeußerungen bedenke, die heute von einem geehrten Abge ordneten geschehen sind, der von der Ehre sagt, die den Dör fern angethan werde, wenn ein Handwerker aus der Stadt auf das Land komme, und dieses Wort Ehre immer wiederholt, wenn ich diesen Spott mir vergegenwärtige, so muß ich die Vermuthung daran knüpfen, daß man auf dem Lande keine große Sehnsucht haben werde, städtische Handwerker aufzuneh men, wenigstens wird man sehr sorgfältig bei denen verfahren, von denen man glaubt, daß sie früher oder später verarmen. Sse haben immer eine große Attention auf die Sache in dieser Beziehung an den Lag gelegt, die zu den Landbewohnern sich zählen, daß ich glaube, sie werden ihr Interesse nicht verleug nen, es wird die Armuth nicht auf das Dorf ausströmen kön nen , sondern die ärmsten Handwerker werden in den Städten verharren- und verbleiben. Nun was ist die ganze Sache? Wenn Einer auf das Dorf geht, der nicht Schneider oder Schuhmacher heißt, so muß er, wenn er das Gewerbe dort be treiben will, ein Grundstück erwerben, er kann nicht anders. Nun weiß ich wohl, man ist so weit gegangen, daß man Con ventionen in den Gemeinden abgeschlossen hat, daß ein Grund stück nicht vermiethet werden darf, das weiß ich wohl, und ich führe es an, um zu zeigen, wie äußerst vorsichtig 'man ist, da mit die Interessen nicht verletzt werden. Nun bei den wenigen Fällen, wo Einer auf das Land kommt, ohne rin Grundstück zu haben, da kann es sich zutragen. Wenn Eintr vor 5 Jahren verarmt, dort zu Grunde geht, so kommt er in hie Stadt zurück; wenn er abcr.5 Jahre dort gearbeitet hat, ohne zu verarmen, so hat er wohl die Vermuthung für sich, daß er der Gemeinde nicht zur Last fällt. Und ein Punkt ist noch zu erwähnen, der der Sache den großen Schein der Erheblichkeit nimmt, das ist der, daß die Kinder, die auf dem Lande geboren werden, doch dem Lande zufallen, und sie können den Städten nicht zugewie sen werden. Nie habe ich mich von den großen Gefahren so wohl für die Städte als für das Land überzeugen können, wenn das Gesetz angenommen wird oder nicht. Durch das Bedenken aber und durch den großen Werth, den man Seiten des Lan des darauf legt, daß das Gesetz nicht angenommen werde, werde ich darauf gebracht, daß doch ein großer Nachtheil darin liegen müsse, den ich zwar nicht finden kann; aber ich konnte nicht abnehmen, warum man sich sonst so dagegen stellt. Stelle ich nun an die Spitze, daß die möglichste Gleichheit überall auf recht zu erhalten ist, daß das Princip der Gleichheit immer das jenige ist, dem man sich zuwenden muß, .und daß die Gleich heit offenbar verletzt wird, wenn das Gesetz nicht Annahme fin det, so würde, wenn ich auch zweifelhaft wäre, was ich aber nicht bin, das mich bestimmen müssen, dem Gesetze, was vor-' liegt, meine Zustimmung zu geben. , Präsident 0. Haase: Wünscht Jemand noch das -Wort?
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