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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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bekannt ist. Wenn Mißgriffe geschehen sind, so sind sie aus den Gründen erfolgt, welche die Deputation sehr rich tig bezeichnet und denen sic entgegen zu arbeiten sich bestrebt hat. Es ist nämlich hauptsächlich der Grund, daß bei den Wahlen selten die ganze Compagnie, od.r wenigstens der größte Lheil derselben erschien. Es war dies dadurch abgeändert wor den, daß die Wahlen als mit zum Dienste gehörig betrachtet werden, und da in Folge dessen die Gardisten in späterer Zeit sämmtlich bei Strafe dazu commandirt wurden, so ist diesem Uebelstande größtentheils abgeholfen. Ich glaube also, daß durch diese Maßregel die früher entstandenen Nachtheile beseitigt sind, die man sich vielleichs gefährlicher gedacht hat, als sie wirklich waren. Denn worauf kommt es an ? Worin können die Miß griffe bestanden haben? Sucht man diese darin, daß die Ge wählten beziehendlich ihrer bürgerlichen Stellung in moralischer Hinsicht wohl noch zu wünschen übrig ließen? Nun so muß die Compagnie das besser wissen, als der Ausschuß, da sie mehr mit jenen Männern umgeht. Ich glaube aber auch gar nicht, daß der Fall vorgekommen ist. Sollten sich aber jene Mißgriffe auf solche beziehen, die zu den Chargen der Anführer nicht pas send sind, weil ihnen die nöthige Kenntniß dazu mangelt, so würde dies dadurch kaum beseitigt werden, daß der Ausschuß wählt; denn giebt es in der Compagnie nicht geeignete Man ner, so wird sie der Ausschuß eben so wenig Vorschlägen können, der Tüchtige aber wird leicht zum Commando gelangen, da er Gelegenheit besitzt, sich das Vertrauen der Compagnie zu erwer ben. Ich glaube also, daß die angeregten Bedenken sehr schwinden müssen. Ich würde mich ganz des Wortes begeben haben, wenn ich nicht über diesen Punkt Einiges sagen zu müssen geglaubt hätte, da ich eine der eingegangenen Petitionen im Allgemeinen zu bevorworten für gut gefunden hätte, und wenn ich nicht irre, war gerade in jener Petition ein Antrag im Sinne der gegenwärtigen Regierungsvorlage gestellt. Deshalb vor ¬ züglich habe ich das Wort ergriffen, weil ich mich mit einem solchen Antrag nicht einverstehen kann. Abg. Rahlenbeck: Ich kann mich nur mit den von dem Herrn Referenten und den beiden ersten ihm nachgefolgten Rednern geäußerten Ansichten und Grundsätzen vollkommen einstimmig erklären, und wollte mir nur erlauben, in Hinsicht des dritten Punktes im Deputationsgutachten anzufragen, in dem mir darin eine Härte zu liegen scheint; es heißt nämlich dort: „daß alle Mitglieder der Compagnie bei einer Geldstrafe von sechzehn Groschen commandirt werden, zur Wahl zu er scheinen, und eher nicht sich zu entfernen, als bis die Wahl beendigt ist." Wenn nun Krankheit oder Abwesenheit eintritt, so möchte doch wohl eine Exemtion stattsinden, indem es hart sein möchte, in solchen Fällen unmittelbar mit Strafe zu ver fahren. Referent Eisenstuck: Es möchte sich wohl von selbst ver stehen, daß ein Entschuldigter in keine Strafe verfallen kann, und ich habe es für unnöthig gehalten, es ausdrücklich zu be merken. Abg. v. Watzdorf: Ohne die Discussion noch länger ausdehnen zu wollen, will ich nur mit wenigen Worten erklären, daß dieser Punkt des Deputationsgutachtens auch mir gerade der wichtigste zu sein scheint. Ich fürchte nach dem Gange der Discussion nicht, daß ihn die geehrre Kammer verwerfen werde, aber bemerken muß ich, daß ich, wenn es wider Erwarten der Fall wäre, gegen den ganzen Gesetzentwurfstimmcn würde. Die Rede, die der Abg. Braun zu Anfang der Debatte hielt, scheint mir viel Wahres zu enthalten. Wohl sind die Stürme, die das Institut der Communalgarde vor 10 Jahren hervorriefen, vorüber, indessen läßt es sich nicht verkennen, daß die Möglich keit ihrer Wiederkehr keineswegs ausgeschlossen ist. Haben wir auch in unserm Vaterlande keinen Grund, eine solche Bewegung zu fürchten, so liegt doch außerhalb desselben eine solche Veran lassung wohl vor. Wir haben bei einer Berathung, welche vor einigen Monaten stattfand, auch in dieser Kammer die Ueber- zeugungausgesprochen,daßdieEreignissevonHannover, Deutsch land mit einem Feuerbrande bedrohen, der möglicherweise auch unser -Vaterland entzünden könnte. Um so weniger kann . ich es für gerathen halten, ein Institut zu gefährden, welches zur Löschung',desselben wesentlich beitragen könnte. Schließlich sei eß mir nur noch erlaubt, eine gewichtige Autorität zur Unterstützung meiner Meinung anzuführen. Es ist die des Generals Lafayette, einer der edelsten und reinsten politischen Charaktere, welchen das neuere Frankreich aufzuweisen hat. Er, der allein die Ehre ge noß, die Nationalgarde von ganz Frankreich zu commandiren, betrachtete auch als einen Grundpfeiler der Natkonalgarde das Recht derselben, ihre Ofsiciere selbst zu wählen. Diese Ansicht halte ich für richtig und es ist meine innigste Ueberzeugung, daß wir das Institut der Communalgarde an seiner Wurzel angreifen würden, wenn wir die Wahlfreiheit derselben beeinträchtigen wollten. Staatsminister v. No stiz-Wallwitz: Die sächsische Negierung, im Bewußtsein ihres Rechtes, wird stets Kraft ha ben, Alle diejenigen gesetzlich zu zermalmen, die es wagen sollten, die Ruhe des Vaterlandes von Neuem stören zu wollen. Königl. Commissar Müller: Es ist bereits vorhin von dem Herrn Staatsminister angedeutet worden, daß die jetzige Regierungsvorlage durch einen Antrag der vorigen Ständever sammlung hervorgerufen wurde, und ich erlaube mir das Nähere hierüber der verehrten Kammer in's Gedächtniß zurückzurufen. Als bei Gelegenheit einer Petition die vorige Ständeversamm lung sich mit diesem Gegenstände beschäftigte, ohne daß von der Regierung Anregung deshalb geschehen war, wurde von Seiten -der Kammermitgliedet selbst die Wahrnehmung hervorgehoben, daß das bisherige Wahlverfahren sich als nicht zweckentsprechend darstelle, weil es zu wenig Garantie für einen guten Erfolg ge wahre, und wie daher zu wünschen sei, daß die Regierung bei der verlangten Revision des Regulativs auch diesen Gegenstand näher in's Auge fasse. Es wurde also damals ein anderes, zweckmäßigeres Wahlverfahren ganz bestimmt als wünschens-
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