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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nen; sie hat es aber deshalb nicht gethan, weil es der erste Rechenschaftsbericht war und weil bei Aufstellung der Rech nungsübersicht für das Jahr 1833 diese Restzahlungen noch nicht vollständig zu übersehen waren. Künftighin wird dies nicht wieder vorfallen können, denn die Regierung wird für einen solchen Fall immer in der zu diesen Restzahlungen bestimmten und vorbehaltenen, durch das Budjet bewilligten Summe hinreichende Mittel haben. Die Regierung hatte in vorliegen dem Falle die Anweisung auf Reste um so unbedenklicher ver fügen können, da nach der Uebersicht auf das Jahr 1833 sich im Budjet bei derselben Position eine Ersparniß von mehr als 9000 Thlr. hinausgestellt hat. Diese Ersparniß wird von der Ueberschreitung, die sich nur auf 447Thlr. 12 Gr. — belauft, bedeutend überwogen, und ich glaube, daß die Bemerkung der Deputation, wenn ich mir den Gang Vorhalte, den sie in ihrem Bericht befolgt hat, auf einem Mißverständnisse oder auf einem Versehen beruht. Es bedarf hierauf von Seiten der Deputation keiner weitern Erklärung, da der Gegenstand ohne hin als abgethan zu betrachten ist, und ich habe mir nur der Vollständigkeit wegen diese wenigen Bemerkungen zu machen erlaubt. Refer. Vicepräs. R ei ch e - Ei se n st u ck: Ich muß allerdings hinzufügen, daß die Deputation nicht glaubt, irrthümlich gehandelt zu haben. Sie hat die Ueberschreitung für ausrei chend gerechtfertigt erkannt, aber in der Form wenigstens schien sie vorhanden zu sein, wenn auch zugegeben werden muß, daß, materiell betrachtet, eigentlich in dieser Beziehung von einer Ueberschreitung nicht die Rede sei. Präsident 0. Haase: In der Hauptsache ist Ueberein- stimmung zwischen der Regierung und der Deputation vorhan den, nur eine formelle Differenz stellt sich heraus und ich würde also fragen, da ich über das Wesentliche selbst keine Frage zu thun habe: „ob die Kammer nach der gegebenen Erläuterung des Herrn Staatsministers hinsichtlich dieser formellen Diffe renz sich beruhigen wolle? — Einstimmig Ja. — Referent Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Eine an dere Ueberschreitung stellt sich heraus bei XXIX, 2, die Gendar merie betreffend. Es hat die Deputation in der beigefügten Bemerkung gesagt: „Es ist bei dieser Position die Bewilligung um 22,801 Thlr. 8 Gr. 2 Pf. überschritten worden; die Re gierung bemerkt, daß der Mehraufwand an 20,624 Thlr. durch die Uebernahme der Oberlausitzer Gendarmerieanstalt, vermöge des Particularvertrages, entstanden und der Rest an 2,177 Thlr. 8 Gr. 2 Pf. zur nothwendigen Verstär kung der Bestände bei den Kreisgendarmeriekassen erforderlich gewesen, und als eine Anticipation für die folgende Periode zu betrachten sei. Die Deputation hält die Ueberschreitung für gerechtfertigt." Präsident v. Haase: Hat Jemand m Bezug auf diese Position XX!X, 2. etwas zu erwähnen? — Wenn nicht, so würde ich die Kammer fragen: ob sie der Ansicht der Deputa- tion beipflichtet, daß diese Ueberschreitung als gerechtfertigt an zusehen sei? — Einstimmig Ja.— Referent Vicepr-sident Reich e-Eisenstuck: Dann er klärt sich die Deputation in Betreff der medicinisch-chirurgi schen Akademie: „Die Ueberschreitung der Etats an 815 Thlr. 11 Gr. 6 Pf. wird von der Regierung durch die Bemerkung gerechtfertigt, daß Bedürfnisse bestritten worden, welche bei Aufstellung der Etats außer Ansatz geblieben." Referent Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Die Depu tation hat keinen Antrag darauf gestellt, weil sie geglaubt hat, daß durch diese Bemerkung der Regierung sich diese Ueberschrei tung erledigt. Präsident v. Haase: Tritt die Kammer hierin der An sicht der Deputation bei und hält sie diese Ueberschreitung für gerechtfertigt? — Einstimmig Ja.— Referent Vicepräsident R e i ch e - E i se n st u ck: Bei Posi tion XXX, 3. die Feuerlöschanstalten zu Dresden betreffend, ist von der Deputation mitgetheilt worden: „Die Ueberschrei tung von 600 Thlr. rechtfertigt die Regierung dadurch, daß annoch die Beiträge von 1832—1833 nachträglich in An spruch genommen worden seien; und hält die Deputation diese Rechtfertigung für ausreichend." Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit der Ansicht der Deputation einverstanden?— Einstimmig Ja.— Referent Viceprasident Reiche-Eisenstuck: Unter Position XXX, 4., Dresdner Armen- und Krankenversorgung betreffend, ist ebenfalls eine Ueberschreitung bemerkbar, und die Deputation hat dazu bemerkt: „Die Bewilligung ist mit 1726 Thlr. 16 Gr. 9^ Pf. überschritten, weil ein vierjähriger Feuerungsbedarf für die Armenversorgungsanstalten, für den Winter 1833—1834 bis mit 1836—1837 zur Verrechnung gelangt sei; und findet die Deputation yichts dabei zu erin nern." Präsident v. Haase: Ist die Kammer auch in diesem Punkte mit der Ansicht der Deputation einverstanden? — Ein stimmig Ja. — Referent Vicepräsidenr Reiche-Eisenstuck: Bei XXX 5., Kosten des Leipziger Criminal- und Polizeiamtes, ist eben falls eine Ueberschreitung bemerkbar, und die Deputation hat hierzu bemerkt: „Der Mehrbetrag an 1,271 Thlr. 6 Gr. 10 Pf. scheint der Deputation durch das Anführen gerechtfertigt, daß sich der Beitrag des Staats nach einer gewissen Quote zu richten habe." Präsident v. Haase: Tritt die Kammer auch bei die sem Punkte der Deputation bei? — Einstimmig Ja. — Referent Dicepräsident Reiche-Eisenstuck: Wie schon
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