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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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1910 ruungen an dm Baumen nicht der Fall war, im Luftzug gele gen hätten, mit nichts gerechtfertigt. Sie durften ganz un bezweifelt nicht, und es durfte das nächste Nr. 271. kaum erst dann weggerissen werden, wenn das zu zeitig niedergeriffene, aber mit -Z entschädigte Haus Nr. 270. vom Feuer angegriffen gewesen wäre. Wäre aber auch der Anspruch der Bittsteller minder un begründet, ließe sich eine Ansicht der Sache auffassen, aus wel cher das Verfahren derBrandversicherungscommission zu streng erschiene, so würde dies eines Theils durch die Verluste und Bedrängnisse, in welche die damals in gewissen Gegenden auf fallend häufigen Feuersbrünste alle Theilnehmer der Jmmobi- liarbrandversicherungsanstalt versetzten, vollkommen gerechtfer tigt sein, andern TheilS kann die Deputation es nicht ange messen und nicht im Interesse derTheilnehmerdie Anstalt, folg lich auch nicht im Interesse und Bereich der Ständeversamm lung finden, dem von der höchsten Instanz gebilligten Ermes sen der betreffenden Verwaltungsbehörde, deren ausgezeichnete, auf zweckdienliche Gesetze und Verordnungen basirte Wirksam keit seit jener Zeit und bis jetzt in den so sehr herabgesunkenen Brandvergütungsbeiträgen sich auf das entschiedenste bewährte, ein von laxen Grundsätzen oder von Mitleid gegen bethei- ligte Individuen ausgehendes ständisches Ermessen entgegenzu stellen und solchergestalt selbst absichtslos dem Institut wenig ersprießliche Ungewißheiten und Folgerungen zu veranlassen. Der Meinung der Beschädigten, daß, wenn zweifelhaft, wer den Schaden zu tragen habe, wenn es sich darum handle, rechtlichen Unterthanen so ruinöse Verluste, wie die fraglichen, erleiden zu lassen, oder solche aus der Kasse der Landesanstalt zu tragen , was bei der, für das Ganze äußerst geringen Er satzsumme von keinem Theilnehmer gefühlt werde, daß dann die Uebertragung billig von der Anstalt zu übernehmen sei, kann die Deputation nicht beipflichten, da es zweifelsfrei, daß der Versicherungsanstalt diese Uebertragung so wenig obliegt, üls wenn die fraglichen Häuser außer allem Zusammenhang mit Feuer durch eine andere blinde Naturkraft, Wasser oder Sturm, zerstört worden wären, oder als wenn Petenten die Versicherung zwar erhöht hatten, aber nicht zeitig genug, um solche zu beziehen und sie mit dem niedrigen Assecuranzquanto dir Baukosten nicht zu H oder nicht zu einem noch weit geringem Theil hätten bestreiten können. Wäre aber auch die Sache zweifelhaft, so treten die gleich zuvor geäußerten Bedenken ein, welche es der Deputation nicht rathsam erscheinen lassen, sich mit der von der letzten Instanz bestätigten, so gut motivir- ten Ansicht der Verwaltungsbehörde in Widerspruch zu setzen, was nicht fehlen könnte, Reklamationen und Beschwerden fast in allen den Fällen hervorzurufen, in welchen Brandbeschädig ten aus triftigen Gründen an der Vergütungssumme mehr oder weniger gekürzt oder die Vergütung versagt würde. Nach alle dem schlägt die Deputation der geehrten Kammer vor: Das Gesuch der Petenten abzulehnen. Weil an die Ständeversammlung gerichtet, hat hierauf die Sache noch an die I. Kammer zu gelangen. Präsident v. Haase: Will die Kammer über den vorge lesenen Bericht sofort berathen? und hat Jemand darüber eine Bemerkung zu machen? Die Deputation hat ihr w ei tläuf- tig motivirtes Gutachten dahin gestellt, daß die Petition abzu lehnen, indeß, da sie an die Ständeversammlung im Allgemei nen gerichtet ist, noch an die erste Kammer abzugeben sei. Und ich frage die Kammer: ob sie der Deputation darin beistimmt? — Einstimmig Ja.— Hier hob der Präsident um 2 Uhr die Sitzung auf und i ladet die Kammer ein, sich morgen früh 9 Uhr zur Berathung i des Berichts, das Maas- und Gewichtswesen betreffend, einzu- ! finden. Druck und Papier vvn B. G. Teubner kn Dresden. Mit der Rcdacnon beauftragt: l>. Gretschel.
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