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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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srs angesehen werden könne, da eine Reformirung eines Be schlusses doch nicht eintreten kann, wenn ein Beschluß nicht statt gefunden. Präsident v. Haase: Ich werde also unter diesen Um ständen auf das Gutachten unsrer Deputation die Frage stel len: ob sie in dieser Beziehung dem von der ersten Kammer ge faßten Beschlüsse beitrüt? — Es wird gegen LStimmen beigetreten. — 7. 'Position 22». 2. Für das Gewerbsschulwesen. Einverständniß ist in beiden Kammern vorhanden, daß eine Ermächtigung zur Erhöhung des für die Dresdener tech nische Anstalt erfolgten Postulats zu ercheilen sei. Die zweite Kammer hat diese Ermächtigung auf eine bestimmte Summe nicht ertheilt. Die erste Kammer, auf Anrathen ihrer Depu tat i v n, hat beschlossen, die hohe Staatsregierung zu ermächtigen, die für die techni sche Bildungsanstalt zu Dresden geforderten, unter der Hauptsumme-begriffenen 6,100 Lhlr. bis zur Höhe von 1,000 Lhlr. behufs der Erlangung und Salari- rung eines Direttors zu überschreiten. Der zweiten Kammer wird daher unbedenklich der Beitritt anzurathen sein. Referent Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Es wird -er verehrten Kammer der Beitritt um so mehr angerathen, als die Ermächtigung nicht auf eine unbekannte Größe ertheilt wird, wie nach diesseitigem Beschluß der-Fall sein würde. Präsident l). Haase: Will die Kammer gleich der ersten die von verletzten ausgesprochene Ermächtigung bei diesem 7. Punkte ebenfalls aussprechen? — Einstimmig Ja. — 8. Position 23 ll. Für Medicinal- und Veterinair- beamterc. Eine Differenz in Betreff einer von der erstell' Kammer um 25 Lhlr. 14 Gr. — verminderten Summe, welche sonach bei dieser Position nur , 15,163 Lhlr. 21 Gr. 1 Pf. mol. 1,042 Lhlr. 20 Gr. 1 Pf. , transitorisch betragt, beruhetaufeiner verschiedenartig erfolgten Aufrechnung. Cs'kann aber dem jenseitigen Resultat der Bewilligung unbedenklich beigetreten werden. Präsident v. Haase: Ist die Kammer bei diesem Punkte mit der Deputation einverstanden? — Einstimmig 3a.- 9. Position 23 k. für die Preßpolizei. Obwohl die Slandeversammlung.von 18^-in der Schrift vom 25. November 1837 zu diesem Behufe 3,500 Lhlr. transitorisch und als ein Dispositionsquantum bewilligt hakte und vieDeputation der zweiten Kammer sich würde genöthigt gesehen haben, die fernere Bewilligung in der bisherigen Weise zu beantragen, so glaubt sie doch sich dafür aussprechen zu müssen, daß bis nach Berathung des allerhöchsten Dekretes vom 3. Januar 1840, die Angelegenheit der Presse und des Buchhandels betreffend, nach welchem ein erhöhetes Postulat gestellt worden war, die Erklärung über die fernere dießfallsige Bewilligung auszusetzen sei. Die Kammer stimmte ihrer D e- putation bei, allein die erste Kammer in der Sitzung vom 20. Mai d. I. erklärte sich für die Bewilligung des Postulates von 3,500 Lhlr. , da es sich nach dem Preßgesetze nur um eine Erhöhung handeln werde, welche dann noch nachträg lich würde bewilligt werden können. Das inmittelst erschienene Decret vom 4. dieses Monats, welches die Zu» ücknahme des betreffenden Gesetzentwurfs erklärt, führt die Sache auf den früheren Stand zurück, und es dürfte daher auch nunmehr die Bewilliqung des Postulates in der Art und Weise, wie sie bei dem Landtage 18^ erfolgt, auszusprechen sein. Präsident v. Haase: Die Deputation rathet an, die auf dem Landtage 18^ postulirten 3500 Lhlr., hinsichtlich der Censur auch diesmal zu bewilligen, und ich frage: ob die Kam mer damit einverstanden sei? — Man ist gegen 1 Stimme (Abg.Braun) einverstanden. — 10. Position25. Beiträge an Privatanstalten rc. Die Majorität der Deputation hatte die Ablehnung eines Postulats von 500 Lhlr. ——für die obererzgebirgischen und voigtländischen Frauenvereine abgelehnt, weil dabei das Communalunterstützungsprincip ihr verletzt schien, die Minori tät, weil die Centralvereine nicht allein Localinteressen berück sichtigten, sondern ihre Wirksamkeit auch außerhalb ihres Wohn ortes erstreckten, und eben der Fall emgetretett sei, eine Bei hülfe aus Staatskassen unvermeidlich zu machen, rieth zur Be willigung. Die Kammer erklärte sich mit 33 gegen 26 Stim men für das Gutachten der Majorität. Unter Hinweisung auf diein derArmenordnung anerkannte subsidiarische Unterstützungsverbindlichkeit des Staates und die auch sonst nachzuweisende Unterstützung ähnlicher Anstalten aus Staatskassen trug die jenseitige Deputation aufdieBewilli- gung dieses Postulates an, welche in der ersten Kammer hierauf einstimmig erfolgte. Bei dieser Sachlage, und da eine Abweichung von den gemeinschaftliches Beschlüssen der ersten Kammer und den An trägen der Regierung von keinem Erfolg sein würde, hat die Deputation den Beitritt zum Beschlüsse der ersten Kammer zu empfehlen. Abg. v. Thielau: Die Deputation hat ihre Ansicht über diese Sache geändert; ich bin der meinigen treu geblieben, und werde jetzt, wie damals, gegen das Postulat stimmen. Die Ur sache, welche die Deputation anführt, ist keine andere, als daß bei der Sachlage ein anderer Beschluß unnöthig sei, d. h., weil eine Majorität von zwei Drittheilen hier nicht zu Stande kom men werde. Das kann kein Motiv für die Kammer sein. Die Ursachen, warum die Kammer das Postulat abwarf, bestehen noch heute. Sollte dessenungeachtet die Staatsregierung blos deshalb das Postulat als bewilligt ansehen, so beruhet das in der Verfassung, kann aber die Ständeversammlung nicht ent binden von der Berücksichtigung, daß, wenn sie jetzt bewilligt, dergleichen Postulate wieder auf das Budjet werden genommen werden, auch für die Zukunft. Ich sollte glauben, wir hätten
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