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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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andern Seite auch meiner Ansicht gegen das Postulat treu blei ben. Es sind in der ersten Werathung bereits weitläufig die Gründe, welche gegen die postulirte Summe sprechen, auseinan dergesetzt worden, und vorhin hat sie noch einmal der Abg. v. v. Mayer resumirt, und mich dadurch dessen überhoben. Die De putation der ersten Kammer sagt, daß die Unterstützungsverbind lichkeit des Staats subsidiarisch sei, und daher wohl das Postu lat zu rechtfertigen sein dürfe. Allein dieser Grund scheint mir nichts weniger als schlagend zu sein, denn es ist noch nicht er mittelt, daß die Armen, welche durch die Frauenvereine unter stützt werden, nicht durch ihre betreffenden Communen unter stützt werden können. So lange dies nun nicht ausgemacht ist, kann auch der Staat nicht verpflichtet sein, einzuschreiten, eben weil er nur eine secundäre Verbindlichkeit dazu hat. Man hat Bezug genommen auf rnehre andre Privatvereine, welche eben falls Unterstützung aus Staatskassen genössen; ich gebe das zu, allein es ist wohl der Unterschied ins Auge zu fassen, daß dort mehr oder minder die Verwendung unter Controle steht, die bei den Frauenvereinen schwerlich vorzunehmen sein wird. Denn wer soll die Controle führen, und wie will man sie eintreten las sen? Alles dies bestimmt mich, gegen das Postulat mich auszu sprechen. Königl. Commissar v. Wietersheim: Um einige fak tische Zrrthümcr zu berichtigen, wollte -ich mir das Wort erbit ten. Der Sprecher, der zuletzt sprach, bemerkte, es wäre nicht erwiesen, ob wirklich auch die Unterstützung nur in Fällen ge währt würde, wo die Kräfte der Localarmenkassen nicht ausrei- chemnMden. Da muß ich bemerken, daß der oberste Grund satz der betreffenden Frauenvereine nach ihren Statuten der ist, daß man nur da einzuschreiten habe, wo die Localarmenpflege unvermögend ist, und ich versichere, daß er aufs treueste befolgt wird. Ebenfalls ist das nicht begründet, was ein andrer ehren- werther Abg. behauptet hat, daß nämlich eine solche Unterstü tzung den Vereinen selbst unerwünscht sein müsse, vielmehr ist von den Vorständen der Vereine eine solche Beihülfe des Staa tes dringend in Anspruch genommen worden. Auch ist keines wegs zu besorgen, daß Weitläufigkeiten wegen der Berechnung eintreten und Forderungen an sie gemacht werden würden; denn es wird nichts anderes, eintreten, als was bei andern Privatan stalten eintritt, die schon Unterstützung erhielten. Wie z. B. das Barmherzigkeitsstift zu Camenz, die Vereine für Augcnheil- anstalten zu Leipzig und Dresden u. s. w. Bei dieser Form der Rechnungsablegung wird es bleiben, auch die Frauenvereine werden sie ablegen, aber nicht an den Staat, und es liegt in der Natur der Sache, daß sie um deswillen, weil der Staat ihnen «inen unbedeutenden Beitrag giebt, nicht die Verbindlichkeit ha ben können, auch unbegründete Ansprüche zu befriedigen. Abg. Sachße: Wie ich früher für das Postulat war, so bin ich auch jetzt noch dafür, und ich halte das, was man vor- Aebracht hat, keineswegs von der Beschaffenheit, daß es mich bewegen könnte, mich dagegen zu erklären; insbesondere kann ich den Grund nicht anerkennen, der darin besteht, daß die Frauenvereine eine Verantwortlichkeit auf sich lüden. Ich bin der Meinung, daß das nicht in ihren? Sinne liegt, und daß sie sich dieser Verantwortlichkeit lieber wieder entladen möchten. Die Summe, die sie erhalten, ist nicht groß genug, um ihre Bestrebungen gleichsam und auch ihre eignen Zuschüsse zu pa- ralysiren; im Gegentheile.finde ich darin nur eine Ermunte rung. Man hat eingewendet, es würde zu viel von ihnen verlangt werden, weil sie nun aus Staatskassen Unterstützung erhielten, aber ein jeder solcher Particalfrauenverein wird ant worten können, wie viel er von der hohen Staatsregierung Un terstützung erhalte, und man wird dann bald übersehen können, was aus seinen eigenen Kräften geschieht. Es liegt aber in der Werwilligung eine Anerkennung seiner Leistungen, und ich halte es für einen Terrorismus des Communalprincips, eine solche kleine Unterstützung nicht gewähren zu wollen für eine Gegend, wo der Winter beinahe 4 Monate länger dauert, und fast doppelt so hart ist, als in den milden Gegenden des,Lan des, eine Unterstützung, womit ein so wohlthätiger Zweck be fördert wird. Abg. Wieland: Ich schließe mich den Aeußerungen an, welche die Abgg. v. Friesen und Sachße ausgefpwchen haben. Ich nehme die Sache mehr von dem Standpunkte der Billig keit, als der Finanzen. Ich sehe die Position mehr als ein Vertrauensvotum an, welches dem so sehr gemeinnützigen Wir ken der Frauenvereine bewilligt wird, welche eine so menschen freundliche und ehrenwerthe Erscheinung der neuen Zeit sind. Das christliche Clement giebt sich so erfreulich in ihnen kund, daß man wünschen darf, es möge auch etwas aus Staatsmit teln für die Zwecke derselben zu ihrem künftigen Wirken ge- than werden. Die Kräfte der einzelnen Mitglieder der Frauen vereine werden allerdings so bedeutend in Anspruch genommen, daß zu wünschen ist, es möchten jene Mitglieder durch einen Zuschuß aus Staatskassen eine Ermunterung erhalten. Es ist angeführt worden, daß, wenn diese Position Bewilligung fände, auch aus andern Theilen des Landes ähnliche Ansprüche gemacht werden würden. Nun, ich könnte mich nur freuen, wenn in den übrigen Provinzen des Landes, wo gleiche Be dürfnisse vorhanden sind, sich ähnliche Vereine bildeten, und theilweise mag das Bcdürfniß auch vorhanden sein. Wenn ich nun bedenke, daß das Voigtland und Erzgebirge sei nem Areal und seiner Bevölkerung nach an die Hälfte des Lan des ausmacht, und auf die übrige Halste des Landes die Summe von 500 Thlrn. fällt, so würde ich gern bereit sein, so sehr ich auch die Kräfte der Staatskassen geschont wissen will, diese 500 Thlr. auch noch zu bewilligen. Uebrigens wird dieses Postulat ja nicht für alle künftige Zeit bewilligt, sondern nur für die nächste Finanzperiode. Treten,Zeiten ein, wo diese Frauenvereine sich wieder auflösen, so wird auch dieser Zu schuß wieder Wegfällen; so lange sie aber ihr wohlthatiges Wirken äußern, bin ich der Meinung, daß man auch das Ge forderte bewillige. Abg. Eisenstuck: Nicht scheuend den Vorwurf des
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