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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MLttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 109. Dresden, den 6. Juli. 1840» Hundert und dritte öffentliche Sitzung am 16. Juni 1840. (M o r g e n s i tz u n g.) (Beschluß.) Fortsetzung der Beräthung über den Entwurf einer neuen Armenordnung. (Besondere Berathung §z. 1419.) Abg. v. Thielau: Ich habe über diesen Satz mir einige Bemerkungen zu erlauben. Die geehrte Deputation hat bei dem zweiten Punkte mehre Abänderungen in Antrag gebracht. Sie hat zuvörderst in Hinsicht auf die Beitrage der Rittergüter die Meinung ausgestellt, daß freiwillige Beitrage ferner nicht bestehen könnten, sondern so gut wie bei andern Gütern ge zwungene Beiträge eintreten müßten. Ich finde das in Hin sicht auf die Conscguenz richtig, aber nicht in Hinsicht aus das Sachverhaltniß. Ich bin der Meinung, daß man bei keinem Kaufe Zwang eintreten lassen könne, sei das Grundstück so groß, wie es wolle; ich bin der Meinung , daß man nur von freiwil ligen Beiträgen sprechen könne. Erstens soll es keine Besteue rung sein, denn auf die Grundstücke wird ohnedies die Abgabe verthei t, wenn die freiwilligen Beiträge nicht ausreichen. Der Käufer eines solchen Grundstücks muß eine Menge Aus gaben bestreiten; er hat die Stempelgebühren zu bestreittn, muß die Consensgebühren bezahlen, und hat überhaupt Aus- j gaben, die zu weitläufig waren, sie alle aufzuführen. Dazu kommen noch die Beiträge an die Armenkasse. Es wird kaum einer, sei er Käufer des größten oder kleinsten Grundstückes, sich entbrechen, etwas für die Armenkasse abzugeben; aber welchen Maßstab wollen Sie annehmen? Bios der Gememde zu überlassen, das Grundstück zu besteuern, scheint weder in der Verfassung begründet, noch auch prakcisch räthlich. Ich will annehmen, daß die Gemeinde'beschließt, es sollen alle bäuer lichen Grundstücke 2 pr. Et. von der Kaufsumme abgeben, so scheint es in keinem Verhältniß zu der Kaufsumme selbst zu stehen. Ich führe dies an, um zu zeigen, daß kein Fuß vor handen ist, nach welchem diese Beiträge regulirt werden sollen. Ich sollte daher glauben, um alle Schwierigkeiten zu beseitigen, die daraus entstehen, daß eine Ungewißheit im Fuße vorhan den ist, sowie in der Ungleichheit der Güter, und um alle Streitigkeiten darüber, ob die Rittergüter beitragen sollen oder nicht, zu vermeiden, daß man beschließe, daß alle diese Bei träge freiwillig sein sollen. Ich will noch eine Bemerkung mir n. 109. erlauben. Jemand hat eine Erbschaft gemacht, er hat 1000 Thlr. ererbt. Der Eine kaust dafür Staatspapiere uyd.giebt nichts,, der Andere kauft Grundstücke, und giebt die Armenbeitrage. Beide leben vielleicht in derselben Commun.- Warum soll der, welcher ein Grundstück hat, diese Last als Grundstückbesitzer auf sich nehmen? Erwirb ohnedies genug beigezogen, alles und jedes, was die Armeneinnahme betrifft, wird noch auf den Grundbesitz fallen. Ich halte es für eine übertriebene Steuer, wenn man hier noch einen Zwang eintreten lassen will, Ich er laube mir in dieser Beziehung einen Antrag, abgesehen vop dem Anträge des Herrn Staatsministers, und er geht, dahin: vor das Wort: „Beitrage" noch einzuschalten: „freiwillige" und darauf folgen zu lassen: „Diese Beitrage sind von der Ge richtsstelle, wo die Insinuation und Bestätigung erfolgt, zu erheben und an die Armenkasse desjenigen Heimathsbezirks, in dessen Fluren das betreffende Grundstück liegt, abzugeben," während dafür der zweite und dritte Satz dieses zweiten Ab schnitts von den Worten: „die Höhe derselben — nicht zu ent brechen"^. Nr. 108 S. 2270flg.) Wegfällen sollen. Man würde dann völlige Gleichheit haben, und gegen die Grundstückbesitzer, sie mögen große oder kleine sein, keine Ungerechtigkeit be gehen. Sollte aber dieser Antrag keinen, und die geehrte Deputation mehr Anklang finden, so werde ich mir den An trag erlauben, daß diese Beiträge gleich in dem Gesetze sixirt würden, und ich würde dann beantragen- zu setzen: „diese ! Beiträge können nur, insofern nicht ein Mehres gefordert wer den kann, 4 Gr. vom Tausend betragen." Dies ist der Satz, welcher bei der Lehnscurie zu Dresden gegeben wird. Präsident v. Haase: Der erste Antrag des Abg. v. Thie- lau bezieht sich auf den Punkt 2 des Abschnitts 4. und zwar auf den ersten, zweiten und dritten Satz daselbst. Der Antrag geht nämlich zuerst dahin, daß unter Beibehaltnug der Worte, welche der Hr. Staatsminister in dem ersten Satz des Punktes 2 unter amendirt hat, und zwar bis zu dem Worte: Bethei ligten, nach diesem Worte folgende anzunehmen: „zu lei stenden freiwilligen Beiträge." Ferner soll nun der zweite Satz des Punktes H..: „die Höhe — überlassen," wegfallen. Dann sollen beim Abschnitts, und dessen Punkt2 im dritten Satz, die Worte wegfallen: „die in den Hcimathsbezirk gehörenden Rittergüter haben sich bei dieser Gelegenheit eines freiwilligen Beitrags nicht zu entbrechen." Ich frage: ob die Kamme: diesen Antrag unterstützt ? — Es erheben sich l6Mitglieder, und wirdderselbeals nichtausreichend unterstützterachtet. 1
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