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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 110. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Abg. Sachße: Unter den Maßregeln zur Verhütung der Armuth in Z. 30 wäre es besonders der erste Satz, bei dem ich einiges Bedenken habe. Allerdings ist die Zudringlichkeit we gen Unterstützung von Seiten der Armen außerordentlich groß. Wenn etwas davon im Gesetze enthalten ist, so werden die Ar- menbehörden sich der Zudringlichkeit wegen Unterstützung schwer lich erwehren können, daher würde ich wünschen, daß der Satz unter a. wegfalle, Im Uebrigen hatte ich nichts gegen die Sätze unter K. c. 6. und e. einzuwenden, aus denen kann kein Miß brauch abgeleitet werden. Präsident v. Haase: Sonach wünscht der Abgeordnete, daß eine Trennung der Frage eintrete? Abg. Sachße: .Es wäre allerdings. wünschenswerth, wenn auf den Satz a. eine besondre Frage gestellt werden könnte. Nach dem Vorschläge der Deputation würde die ganze §. Wegfällen. Abg. Eisen stuck: Ich glaube, es ist doch gut, wenn diese h. aus dem Gesetz wegfallt und zwar aus dem Grunde: Es ist nicht wohlgethan, wenn man in einem Gesetze will den Grundsatz aufstellen, als ob den Communen eine Rechtsver bindlichkeit obliege, das zu thun, was in der 30. §. enthalten ist- Ich glaube, es ist nicht der Fall, und wenn ich die Vor theile, die daraus entstehen, gegen die Nachtheile halte, so glaube ich, die Nachtheile sind überwiegend. Es ist auch im Gesetzentwürfe selbst angenommen worden, daß das sehr quf Localität beruhen müsse, und um so wünschenswerter ist es> wenn die §. nicht ins Gesetz ausgenommen wird. Der Abg. Sachße will den ersten Punkt blos ausfallen lassen und die an dern wünscht er beibehalten zu sehen. Damit kann ich mjch nicht vereinigen, es würde dann noch einen großem Nachtheil haben, denn es ist wohl nicht zu leugnen, daß wohl Fälle ein treten können, schon eingetreten sind und noch eintreten wer den, wo gerade der erste Punkt, welchen der Abg. auszuschei den wünscht, am zweckmäßigsten sein wird. Aus dieser Rück sicht glaube ich, daß es wohl am besten sein wird, man läßt die tz. ausfallen; aber wenn sie nicht ausfallen soll, so würde es besser sein, sie ganz beizubehalten. Abg. Sachße: Nur ein paar Worte zur Erwiederung. Ich meine nicht, als ob die Unterstützung durch Geld ausge schlossen sein soll; ich wünsche aber nicht, daß sie durch das Gesetz ausgesprochen werde. Ich sehe sie auch als ein Mittel an, der Verarmung vorzubeugen, aber wenn sie gesetzlich aus gesprochen wird, so werden die Zudringlichkeiten dadurch unge mein vermehrt, wodurch die Ausgaben der Armenkasse, indem viele solcher Unterstützungsdarlehne verloren gehen, sich unge mein häufen. Ich kann das aus meiner eignen Erfahrung, als mehrjähriges Mitglied eines städtischen Armenvereins, sagen. Abg. v. v. Mayer: Es scheint gerade dasselbe Beden ken auch gegen den zweiten Satz obzuwalten. Bliebe der zweite Satz stehen, so will ich sehen, wie die Gemeinden sich retten wollen vor den Leuten, die alle Grund und Boden in Pacht haben wollen. Mir scheint der zweite Satz noch bedenklicher als der erste. Abg. Schäffer: Eigentlich wollte ich auch das erwäh nen, was der Abg. v. v. Mayer erwähnt hat, indem er auf den zweiten Punkt verwies und das darin enthaltene Bedenken hervorhob. Nun wird mir aber auch der dritte Punkt bedenk lich, nach welchem sogar Adreßbureaus sollen errichtet werden in größern Städten. Sobald man dies wird gedruckt lesen, so werden die Wünsche sehr bald rege werden, daß dergleichen Bureaus recht schleunig in ausreichender Maße möchten errich tet werden, damit man Gelegenheit findet, Beschäftigung zu erhalten. Ich glaube, es bleibt nun nur noch ein einziger Punkt übrig, gegen den werden sich aber auch Bedenken finden, und es ist daher wünschenswerth, es möchten diese sämmrlichen fünf Punkte in Wegfall kommen. Staatsminister Nostitz und Janckendorf: Ich habe nur zu bemerken, daß von allen diesen Punkten wohl kaum ei ner sein möchte, der nicht bereits in verschiedenen Städten zur Ausführung gekommen ist. König!. Commissar v. Merbach: Für den Fall, daß die Kammer sich entschiede, für den Wegfall der Satze s. b. c. ll. . sich zu erklären, so wird es wenigstens näthig bleibens daß der erste Satz der 30. §.: „die zu diesem Zwecke zu wählenden Mittel und Maßregeln müssen sich zwar im Einzelnen allent halben nach den örtlichen Verhältnissen richten," mit Hinweg lassung des Wortes „zwar" zur 29. §. hinaufgenommen werde; ..denn in diesen Worten liegt der Schlüssel zu dem, wie §. 29 > eigentlich praktisch anzuwendeü sei, und es kommt eine völlige Unvollstandigkcit hinein, wenn nicht wenigstens diese Worte stehen blieben. Abg. Eisenstuck: Damit kann ich mich vollständig ein verstanden erklären. Die übrigen DeputationsmiLglieder.geben hierzu auch ihre Zustimmung. Präsident v. Haase: Zunächst ist die Deputation der Ansicht, daß die Anfangsworte der 30. §.: „die zu diesem Zwecke richten" annoch an die 29. tz. angereiht werden möchten, und ich frage: ob die Kammer damit einverstanden ist? — Einstimmig I a. — Präsident v. Haase: Nun werden auf die tz. selbst zwei Fragen zu stellen sein. Zunächst auf den Satz unter a. Hiev hat die Deputation das Gutachten ausgesprochen, daß dieser Satz in Wegfall kommen soll, und ich frage die Kammer: ob sie dem Deputationsgutachten beitritt? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Dasselbe Gutachten hat sie ausge sprochen hinsichtlich der Punkte b. c. 6. «., und ich frage: ob die Kammer auch hier dem Deputationsgutachten beitritt? — Einstimmig Ja. —
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