Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Thielau, und zuletzt den in der Regierungsvorlage gebrauchten Ausdruck in Frage stellen. Darauf endlich werde ich die Frage auf Annahme der H. selbst stellen. Bei dieser Frage werden diejenigen, welche wollen, daß die ganze §. wegfalle, aufstehen. Die Deputation hat vorgeschlaM, statt,, zu bewerkstelligen" zu setzen: „möglichst zu befördern." Ich frage: ob die Kam mer den Ausdruck annimmt? — Wird, da sich 34 Stimmen dagegen erklären, nicht angenommen. — Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer den Aus druck „einzuleiten," welchen die erste Kammer angenommen hat? — Wird ebenfalls, da >38 Stimmen sich dagegen er klären, nicht angenommen. — Präsident v. Haase: Will die Kammer statt des Wortes „zu bewerkstelligen" den Ausdruck „zu gestatten" annehmen? — Wird mit großer Mehrheit (19 Abgeordnete sind dagegen) bejaht. — Präsident v. Haase: Ich frage: will die Kammer §. 31, sowie sie hier gegeben worden ist, nur mit der Umänderung, daß gesagt werde „zu gestatten" annehmen? — Wird gegen 16 Stimmen angenommen. — Referent.T'odt: Zu §. 32 (s. dieselbe in Nr. 45 der Ver- handl. der ersten Kammer, S. 905) lautet der D e p u t a- t io ns bericht: Hat die Deputation auch dem Inhalte dieser §. an sich etwas nicht entgegenzusetzen, so hält sie es doch für zuträglicher, wenn dieselbe in das Gesetz selbst nicht ausge nommen, vielmehr die Ermächtigung der Regierung, aus Staatsmittelp in der in der §, angedeuteten Beziehung.Beihülfen zu gewähren „ lediglich in die ständische Schrift niedergelegt werde, vorzüglich damit nicht Ansprüche auf Verabreichung solcher Unterstützungen dadurch erst provocirt werden. In Uebereinstimmung mit demHrn. Regkerungscommissar schlägt daher die Depuration vor, die tz. 32 in dem Gesetze zu streichen, dessen Inhalt aber als Ermächtigung der hohen Staatsregierung in die ständische Schrift aufzunehmen. Abg.v. Thielau: Ich muß mir eine Anfrage an die De putation erlauben: ob hier ein Kostenanschlag vorgelegen hat, um zu wissen, welche Bedürfnisse hier erfordert werden; denn wenn eine Ermächtigung im Voraus ausgesprochen wird, so ist auch die Bewilligung einer unbestimmten Summe von der Deputation ausgegangen. ' Referent Todt: Es hat allerdings der Deputation kein Kostenanschlag vorgelegen, sie würde sonst nicht ermangelt ha ben, sich mit der zweiten, der Finanzdeputation, zu vernehmen. Allein da der Herr königl. Commissar versichert hat, daß nur sehr schwer eine dergleichen Beihülfe gegeben und nur dasäußer- ste Andringen von dergleichen Bitten berücksichtigt werden würde, so hat man allerdings von weiteren Erklärungen Um gang zu nehmen geglaubt, zumal da sich von selbst versteht, daß es verfassungsmäßiges Befugniß der Stände ist, wie viel auf solche Weise verwendet worden ist, weil dann jedenfalls II. LH. eine Überschreitung oder eine Verwendung, die sich nicht recht fertigen ließe, gerügt werden konnte. Abg. v. Thielau: Ich kann mich dabei beruhigen. Staatsminister Nostitz u nd Jänckendorf: Zur Er läuterung bemerke ich. Es ist von der Negierung in den Mo tiven zum Entwürfe über diesen Punkt erwähnt: „Wenn end lich angedeutet worden ist, daß der Staat sich in einzelnen Fäl len nicht wird entbrechen können, bei Errichtung solcher Anstal ten mitwirkend einzuschreiten, so ist doch jetzt noch nicht zu über sehen, inwieweit, namentlich in der jetzt begonnenen Finanz periode, die Staatskasse dabei in Anspruch zu nehmen sein wird, da es diesfalls noch an aller Erfahrung mangelt u. s. w." Abg. v. Thielau: So gewiß ich glaube, daß Vie Ne-- gierung bei der Ausführungsmaßregel die Ermächtigung erhal ten muß, so kann ich mich nicht überzeugen, daß sie nothwen- dig und unbedingt auszusprechen ist; sondern ich glaube, daß sie nur von Landtag zu Landtag eine solche Ermächtigung im Allgemeinen hat. Die Kammer hat immer in höchst seltenen Fällen, und namentlich bei anheren Gelegenheiten aucherklärt, daß nur von Landtag zu Landtag sie die Ermächtigung fort«? dauern lassen könnte, und ich glaube, daß hier derselbe Fall eintritt. Ich würde daher Vorschlägen, daß in der Schrift zu gesetzt werde: sie bewillige nur von Landtag zu Landtag.. ' Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Die Re gierung hat niemals eine andere Absicht gehabt, als den hier fraglichen Aufwand künftig in das Budjet aufzunehmen. Referent Lodr: Ich habe nichts zu erinnern. Nur im Namen der Deputation kann ich bemerken, daß keine andere Absicht Vorgelegen hat, als daß die Bewilligung nur von Land tag zu Landtag erfolgen kann. Wenn also die Mitglieder der Deputation sich geneigt erklären wollten, den Antrag zu dem ihrigen zu machen, so würde die Verhandlung darüber abge kürzt werden können. 0. Platzmann: Wenn der Antrag gestellt werden soll, so wird er nur bestimmter gefaßt werden müssen. Präsident v. Haase: Es sind jetzt nur die Deputations mitglieder zu hören. Abg. Eisenstuck: Ich bin ganz einverstanden, weil nie etwas Anderes ist gedacht worden; übrigens ist es überflüssig. (Die sämmtlichen Deputationsmitglieder treten dem auch'' bei.) Präsident k). Haase: Es ist dies ins Protokoll Nieherzu- legen. — Ich habe nun zu fragen: oh.die Kafnmer der Depu tation beistimme, daß h.32 wegfalle? — Ferner: ist die Kam mer damit einverstanden, daß der Inhalt derselben als Ermäch tigung in die ständische Schrift ausgenommen, mit demZusatze: „daß über die Bewilligung von Landtag zu Landtag den Stän den Vorlage zu machen sei?" — Beides wird einstimmiz bejaht. — 2*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder