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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Referent Lodt: Zu §. 33 (s. Nr. 45 der Verhandlungen der ersten Kammer, S. 905) sagt der Deputatio ns be richt.» In Zeile 4 ist nach dem Beschlüsse der ersten Kammer hinter dem Worte „Kräften- einzuschalten: „und sonstigen Verhältnissen," weil die körperlichen Kräfte des Armen nicht die einzige Rück sicht sind, welche bei der dem letzteren darzubietenden Gelegen heit zur Arbeit zu nehmen ist. Diese Einschaltung verdient da her auch die Genehmigung der zweiten Kammer. Präsident!). Haase: Die Deputation hat sich bei §. 33 gutachtlich dahin geäußert, daß nach dem Worte „Kräften" hin zugefügt werde: „und sonstigen Verhältnissen," was die erste Kammer angenommen hat und ich frage: ob die Kammer hierin der Deputation beistimme? — Einstimmig Ja.— Referent Lodt: Bei §. 34 (s. Nr. 45 der Verhand lungen der ersten Kammer, S- 905) bemerkt die Depu tation: Die erste Kammer hat den Satz aufgestellt, daß jede öffentliche Armenunterstützung nur als temporär zu be trachten , eine Ausnahme in Ansehung der in der §. genannten Personen also nicht zu statuiren sei, da ja auch sie zu besseren Vermögensumständen gelangen könnten. Die Deputation tritt dieser Ansicht vollkommen bei und wünscht demgemäß, die Kammer wolle den Ausfall der Worte: „mit Ausnahme der Personen, welche der gänzlichen Versorgung anheimfallen," gleichfalls beschließen. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit dem Wegfall der eben verlesenen Worte: „mit Ausnahme der Personen, welche der gänzlichen Versorgung anheimfallen," aus §. 34, einverstanden? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer §. 34 in der modisicirten Maße an? — EinstimmigJa. — Referent Todt: Bei §. 35 (s. Nr. 45 der Verhandlungen der ersten Kammer, S. 905) ist etwas nicht von der Deputation bemerkt worden. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer Z. 35 an? — Wird einstimmig bejah t. — ReferentLodt: Zu §. 36 (s. Nr. 45 der Verhandlungen der ersten Kammer, S. 905^) lautet das Deputations gutachten: Um nicht Ansprüche hervorzurufen, die nicht im Sinne des Gesetzes liegen, scheint es der D e p u t a t i o n an gemessen, wie schon bei §. 30 bevorwortet worden ist, den zweiten und dritten Satz von den Worten „wo es auf Abhülfe" an u. s. w. in Wegfall zu bringen. Präsident 0. Haase: Die Deputation hat sich gutacht lich dahin geäußert, daß aus dieser §. der zweite und dritte Satz, von den Worten an: „wo es auf Abhülfe rc." wegfalle. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einhellig Ja. — Referent T o d t: Bei §. 37 (s. Nr. 45 der Verhandlungen der ersten Kammer, S. 905) hat die Deputation nichts zu erinnern gehabt. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit der §. 37 ein verstanden? — EinstimmigJa. — Referent Todt: Bei §§.38, 39 und 40 (s. Nr. 45 der Verhandlungen der ersten Kammer, S. 905 flg.) ist nur eine kleine Nedactionsveränderung vorgenommen. Der Deputa tionsbericht zu diesen §§. lautet: Statt „arme Kranke" und beziehendlich „armen Geistes kranken" möchte in den bezeichneten drei §§. wohl „kranke Arme" und „geisteskranken Armen" gesetzt werden. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit dem Inhalt dieser drei §§., unter der dabei bemerkten Redactionsveranderung einverstanden? — AllgemeinJa. — ReferentLodt: §.4Nautet: „Arme Personen, welche der gestalt auf der Reise erkranken, daß sie solche ohne Nachteil für ihre Gesundheit nicht selbst fortzusetzen vermögen, sind von dem Orte, wo sich dieses ereignet, oder wohin dieselben in diesem Zustande gelangen, nicht wegzuweisen oder fortzuschaffen, vieh mehr daselbst, insoweit deren eigne Mittel hierzu unzureichend, auch andere Privatpersonen oder Corporationen am Ortez dazu nicht verpflichtet sind, für Rechnung der Armenkasse mit Unter kommen, Verpflegung und ärztlicherBehandlung zu versehen." Der Deputationsbericht sagt: Es kann nicht die Absicht sein, den Regreßanfpruch der Gemeinden an die zur Alimentation verpflichteten An gehörigen des auf der Reise Erkrankten zu alteriren. Da jedoch hierüber die §. kein bestimmtes Anhalten gewährt, so beschloß die erste Kammer, am Schluffe der §. die Worte bei zufügen: „vorbehältlich des Ersatzanspruchs gegen die privatrechtlich verpflichteten Angehörigen des Kranken und die Deputation findet es sachgemäß, in diesem Beschlüsse mit der ersten Kammer sich zu vereinigen. Abg. Klinger: Wenn der Beschluß der ersten Kammer Annahme finden sollte, so scheint es nothwendig zu sein , daß auch die Heimathsbezirke erwähnt werden; ich würde daher darauf antragen, daß den Worten: „ vorbehältlich des Ersatz anspruchs gegen die privatrechtlich verpflichteten Angehörigen des Kranken," hinzugefügte würde: „oder die Heimathsbezirke," weil in vielen Fällen der Heimathsbezirk die Verbindlichkeit hat, Ersatz zu leisten. Präsident v. Haase: Die Kammer hat das Amende ment vernommen, wird dasselbe unterstützt? — Die Unter stützung erfolgt zahlreich. — Referent Todt: Gegen den Antrag müßte sich die Deputation doch erklären, weil er, anstatt daß durch die Bestimmung der §. 44 mannigfache Differenzen vermieden werden sollen, dergleichen nur in vielfacher Zahl Hervorrufen würde. Man würde in vie-
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