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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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früher geschehen, fortgeschafft werden solle. Ich bitte daher nochmals um die Mittheilung des v. Thielau'schen Antrags. Präsident v. Haase: Der v. Thielau'sche Antrag heißt: „wohl aber können die Krqnken zur weitern Fortschaffung an das nächste königl. Amt transportirt werden." Abg. v. Leipziger: Ich wünschte, daß der Abg. v. Thielau sich dazu verstünde, den Antrag in diesem Sinne zu stellen. Abg. v. Thielau: In diesem Sinne kann ich den Antrag nicht stellen, denn er ist demselben ganz entgegen. Abg. v. Leipziger: Ich glaubte, das wäre damit be zweckt worden. Abg. v. Thielau: Wenn die Gerichtsobrigkeit die Fuhren miethen soll, muß die Gemeinde solche bezahlen. Abg. v. Leipziger: Ich habe mich wohl nicht deutlich genug ausgedrückt, meine Ansicht nämlich war die, daß die Ge- richtsvbrigkeit die Kosten für die Fuhre bedingen soll, daß solche aber von Seiten des Staates bezahlt werden möchten. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Es bedarf weiterer Erwägung, wie diesem Uebelstande zu begegnen sein möchte. Ob dies in der angegebenen Art und Weise thunlich sei, läßt sich sofort nicht übersehen. Es bedarf der Vorschlag Les Herrn v. Thielau einer weitern Prüfung, auch Vernehmung mit dem Justizministerium, insbesondere darüber, ob dergleichen Einrichtungen in den Aemtern zu treffen thunlich sein möchte. Was aber auch die geehrte Kammer beschließen möge, so wird sich doch die Regierung Vorbehalten müssen, nach Befinden und da die tz. eine Verwaltungsvorschrift enthält, davon wieder ab- zugehen. Abg. Wieland: Da mir die Verhältnisse der Justiz nä her bekannt sind, so muß ich mir einige Bemerkungen erlauben. Ich halte den Antrag des Abg. noch aus einem doppelten Grunde für bedenklich. Einmal verstößt er ganz gegen das Communal- princip, was in allen Sachen jetzt von der Kammer festgehalten ist; sodann findet aber auch, wenigstens was die Erblande an langt, ein verschiedenes Verhältniß statt. In verschiedenen Aemtern wird der Vagabondentransport aus den siscalischen Kassen vergütet. Was nun diese Aemter anlangt, so würde, wenn man wollte, daß diese Last von den Staatskassen über nommen werden sollte, es kein Bedenken haben, den Antrag des Abg. stattfinden zu lasten; allein es giebt auch andere Fälle, wo die Unterthanen die Verpflichtung haben, diese. Kosten zu tra gen. Wollte man nun diesen Grundsatz feststellen, und zum Gesetze erheben, so würden die. Unterthanen auf eine höchst un billige Weise mit einer Oblast beschwert werden, und das kann unmöglich geschehen, ohne den Grundsatz der Gerechtigkeit zu verletzen. Es ist bemerkt worden: solche Fälle des Transports durch Aemter würden selten Vorkommen; allein wie ich den Antrag verstanden habe, wird jede Obrigkeit, ja sogar jede Ge meinde von dieserFacultät Gebrauch machen, und sehr zufrieden sein, wenn sie Kranke an das nächste Amt abgeben kann. Wenn aber der Antragsteller gemeint hat, der Antrag wäre mehr zum Besten der Städte, so muß ich bemerken, daß die Städte dabei nicht betheiligt sind. Er ist weder zum Besten der Städte, noch zum Besten des Landes, sondern zu Ungunsten derjenigen Unterthanen, welche die Fuhren übernehmen müssen, und zu Ungunstender Staatskasse, insoferndasCommunalprinciphier bei wieder aufgehoben werden soll. Uebrigens walten zu viel Be denken gegen den Antrag des Abg. Hauswald ob, ich will die selben nicht aussprcchen, da bereits von dem Herrn Secretair 0. Schröder mehre derselben aufgestellt worden sind. Abg. Zische: Der Abg. Sachße hat aus Rücksichten der Menschlichkeit sich gegen den Antrag des Abg. v. Thielau er klärt; ich erlaube mir aus denselben Rücksichten mich dafür aus zusprechen, indem ich das Beispiel fest halte, was zuerst ange führt wurde, wo nämlich Jemand aus der Lausitz nach den ent gegengesetzten Grenzen unseres Vaterlandes geschafft werden sollte. Ich nehme an, es sollen 10 Meilen Entfernung sein, der Bauer wird unterwegs übernachten müssen, und findet es vielleicht seinen Bedürfnissen angemessen, in einer Kneipe zü übernachten. Er trinkt stark; der Mann legt sich zum Zugvieh; vielleicht giebts auch keinen andern Platz; der Reconvalescent muß das Vergnügen haben, sich zu ihm zu legen, und wird dem Tode überliefert, anstatt daß er genesen könnte, wenn er an das nächste Amt abgegeben würde. Abg. v. Leipziger: Da es nicht scheint, als ob der Abg. v. Thielau seinen Antrag so abändern wollte, wie ich wünschte, so erlaube ich mir ein Amendement zu stellen. Ich wünschte nämlich, daß anstatt des ganzen letzten Satzes : „an der Straße — genommen werden" (s. oben) gesetzt würde: „die dafür er wachsenen Kosten sind aus den Staatskassen Zu restitui- ren." Präsident v. Haase: Ich muß hierauf bemerken, daß der Inhalt dieser h.blos in den Bereich dörVerwaltung gehört; ich bitte dies nicht zu übersehen. Der Abg. v. Leipziger ist der Meinung, daß es besser sein würde, wenn statt der drei letzten Zeilen der §., welche die Worte enthalten: „an der Straße — genommen werden", gesetzt würde: „die dafür erwachsenen Ko sten sind aus den Staatskassen zu restituiren." Un terstützt die Kammer diesen Antrag? — Wird nicht unter stützt. - Abg. v. Thielau: Ich muß mir noch eine Frage erlau ben : wie soll es mit den Kranken gehalten werden, die in das Ausland gehören, und dorthin geschafft werden sollen? Nach dieser Fassung der ß.muß eine Commun Kranke, die in Sachsen einheimisch sind, bis in den Ort ihrer Heimath schaffen, und die Transportkosten bezahlen. Soll das mit dem Auslande derselbe Fall sein, wenigstens ist bis jetzt noch keine Bestimmung für solche.erkrankte Personen vorhanden, daß der fremde Staat ver pflichtet wäre, die Transportkosten zu tragen; und weit schwie-
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