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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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eigenen Angelegenheit etwas bekannt geworden; kaum haben sie die ersten Schwierigkeiten der Dienstablösung hinter sich; kaum haben sie einen Begriff von der Nothwendigkeit, Schul häuser zu erbauen, erlangt, noch sind sie damit fortwährend beschäftigt; schon liegt wieder eine Aufforderung vor, dafür zu sorgen, daß Leichenkammern errichtet werden — ein Antrag, den ich selbst mit unterstützt habe —; und nun sollen sie noch gezwungen werden, binnen 5, Jahren feuerfeste Armenhäuser zu erbauen? In der Thal, alles Wünschenswerthe ist deswe gen nicht zu jeder Zeit gut und zweckmäßig, am wenigsten dann, wenn es die Kräfte übersteigt» Ich kann es aber auch nicht nur als einen schönen Traum bezeichnen lassen, wenn die Re gierung geglaubt hat, daß dem Uebelstande des Reihezugs durch die Bestimmungen der 56 und 57 endlich werde abge holfen werden. Was von Seiten der hohen Staatsregierung bezweckt wird, insofern es erreichbar ist, wird gewiß auch durch die Fassung der tz., wie sie von der Deputation gegeben wird, erreicht werden. Es ist hier dieselbe Absicht ausgesprochen und es werden nicht bloß die Gemeinden und die Unterbehörden be- müht sein, die §. zu verwirklichen, wenn es irgend möglich ist, sondern auch die Amtshauptleute und Kreisdirectionen werden fortwährend ihre Lhatigkeit darauf richten, da, wo sich das Bedürfniß herausstellt und die Ausführung möglich ist, auf jede vermittelnde Weife der Sache Vorschub zu leisten, um es nach und nach dahin zu bringen, daß dergleichen Armenhäuser endlich überall vorhanden sind ; allein, weiter zu gehen, ist in der jetzigen Periode wirklich unmöglich. Es ist keineswegs die Mei nung. der Deputation, daß Alles beim Alten bleiben soll; schon die vorliegende Armenordnung selbst wird das Bedürfniß von Gemeinde- und Armenhäusern fühlbarer machen, als bisher. Denn, mag man denken, was man will; ich behaupte, und es ist auch nicht zu leugnen, daß durch die Erscheinung der neuen Armenordnung mancher Anspruch hervorgerufen werden wird, an den früher nicht gedacht wurde. Die Behörden wer den einen festem Grund bekommen, weil die Beitragsverhält nisse feststehen, und es wird demzufolge die Armenversorgung im Lande durch die Armenordnung bald etwas kheuer kommen. Da nun aber derReihezug an und für sich etwas sehr Drückendes für die Gemeinden ist, und diese von selbst darauf möglichst Bedacht nehmen werden, ihn abzuschaffen, so ist nicht nöthig, einen weitern Zwang hinterdrein zu schicken. Ich glaube, es werden alle Gemeinden, wo der Neihezug gewöhnlich ist, die Hand bieten, um diesem Uebel abzuhelfen; und wenn sie nicht die Hand dazu bieten, so liegt es nicht an ihrem bösen Willen, sondern an ihrer Unvermögenheit, ein Gemeindehaus zu er bauen und einzurichten, wie es nach Z. 56 erforderlich ist. Es ist dies nichts anders, als das Erbauen eines zweiten Schul hauses. Ich bin überzeugt, daß kein Gemeindehaus nach den Anforderungen der genannten h. unter 1000 — 1200THK. zu erbauen ist. Wenn es feuerfest sein, die nöthigen abge sonderten Räume für die verschiedenen Geschlechter und für die Kranken und noch außerdem für ansteckende Krankheiten haben, wenn das in der§. bemerkte Inventar dazu geliefert werden soll, so wird diese Summe gewiß erforderlich fein» Soll sich die Ge^- meinde in Schulden stecken, soll sie selbst verarmen, damit den etwa vorhandenen Armen ein gastliches Unterkommen verschafft werde? Ich glaube, die hohe Staatsregierung wird sich über zeugen , daß die Deputation dem Zweck Nicht entgegen tritt, sondern im Sinne der Regierung vorgeschritten ist, wenn sie dieser h. eine mildere und leichtern Eingang verschaffend^ Fassung zu geben versucht hat- Auf dem Wege des Zuredens, der Verhandlung, der Vorstellung wird in der Regel unendlich mehr erreicht, als auf dem Wege des directen Zwangs. NUn will die hohe Staatsregierung selbst diesen Zwang nach ihrer Erklärung nicht anwenden. Wenn sie das aber nicht will, sö kann sie auch in der Fassung, die die Deputation der §. 56 gege ben hat, etwas Anstößiges nicht finden; denn gleichwie bei der Ausführung des Heimathsgesetzes hin und wieder sogar die Beitragspslichtigkeit der eremten Grundstücke ermittelt worden ist, ohne daß ein direkter Zwang ausgeübt-worden wäre, so glaube ich 'auch, daß die Behörden da, wo es dringend noth- wendig und übrigens möglich ist, Armenhäuser erlangen wer den , ohne einen directen Zwang auszusprecheü. Ich gebe zu, was der Hr. Staatsminister gesagt hat, wiewohl ich davon keine Kenntniß durch eigne Anschauung habe; ich gebe zu, daß es Armen- und Gemeindehäuser geben kann, die Matt ein Asyl des Elends nennen kann; aber matt darf nicht vergessen, daß, wo das Armenhaus so, wie angegeben, beschaffen ist, der Ort selbst nicht in blühendem Zustande sich befinden wird. Matt darf annehmen, daß nach dem Verhaltniß, wie die Mehrzahl der Einwohner im Ort sich befindet, auch die Gemeindehäuser beschaffen sind. Uebrigens ist das Kedürfniß zu Erbauung vön Armen- und Gemeindehäusern nicht so allgemein, wie vor ausgesetzt zu werden scheint. Erstens darum nicht, weil in vielen Gemeinden Armenhäuser schon vorhanden sind, wenn auch freilich nicht nach den Anforderungen der H. 56; ich kann versichern, daß in der Provinz, wo ich zu Hause bin, fast in jedem Dorfe ein Haus zu finden ist, welches unter dem NaMen Gemeindehaus, oder Armenhaus, oder Todtengraberwvhnung zur Armenversorgung dient, und wo die Armen hingebracht werden. Ich sagre, das Bedürfniß ist nicht so allgemein, nicht so dringend; denn es giebt zweitens in dem Lande eine außer ordentlich große Zahl von Gemeinden, wo eine Armenverfor« gung noch gar nicht stattfindet, weil keine öffentlichen Armen da sind. Wie in aller Welt man diese Gemeinden zwingen will, binnen 5 Jahren ein Armenhaus für Arme anzulegen, die nicht vorhanden sind, will mir nicht einleuchten; ich glaube auch nicht, daß dies im Zwecke der hohen Staatsregierung liegt. Wenn der Vorschlag der Deputation angeMmMenMd, so glaube ich zuversichtlich, weit entfernt, daß dadurch nach der Aeußerung des Hrn. königl. Commiffar der Sache dkr Hals gebrochen werde, daß vielmehr ein neuer kräftiger'Impuls der Armenbchörde, und den ausfülMnden RegieruttgsorgüNen da durch gegeben wird, wodurch überall, wo es nöthig ist, auf güt- ' lichem und vermittelndem Wege die Herstellung von Armen, und Gemeindehäusern zu bewirken sein wird. Ich glaube aber, gerade
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