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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 114. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident 0. Haase: Ich richte nun gleich in Bezug auf den zweiten Antrag die Frage an die Kammer: ob die selbe auch diesen Antrag an die Regierung richten wolle? — Ebenfalls einstimmig bejaht. — Referent v. v. Mayer tragt vor: Punkt 3: 3. Was das Verbalten der Züchtlinge und deren Behandlung im Allgemeinen anlangt, so erkennt die Deputation die des- fallsigen Bestimmungen der Zucht- und Arbeitshausordnunq überhaupt zwar als rationell und zweckmäßig an. Abgesehen jedoch von der Wahrnehmung, daß das in Letzterer aufgestellte System der physischen Verhaltung der Sträflinge im Allge meinen mehr auf das Arbeitshaus als auf das Zuchthaus be rechnet zu sein scheint, sind der Deputation doch einige Bedenken beigegangen, die sie der Kammer zur Erwägung an heim giebt. ») Nach §. 9 der Zucht- und Arbeitshausordnuyg und dem unter beigelegten Speiseteglllativ besteht die Kost der Zücktlinge und Sträflinge in Folgendem: früh Kanne Gerstensuppe; Mittags Kanne gekochten Gemüse; Abends Brot und Salz; täglich überhaupt für jeden Gefangenen 2 Pfund 4 Loth Brot; jährlich 8 Fleischtage; . jährlich 8 Kannen Bier; das Machsel zu Suppe und Gemüse ist Butter, Speck und Rindsfett ; au Fleischtagen Fleischbrühe. Unter den Gemüsen befinden sich neben allen andern trocke nen und grünen Gemüsen: Reis, Welschkohl, Weißkraut, Staud'ensallat mit Zwiebeln, Gurkeyfallat/ beide Sallate mit Essig, und Waßmöl, an Tagen, wo rothe Rüben oder Sallat gegeben werden, tritt eine Gerstenmehlsuppe und eine größere Brotportion hinzu. Unter den Gewürzen endlich befinden sich Pfeffer, Ingber, Neuewürze, Lorbeerblätter rc. b) Nach H. 62 ist die tägliche Arbeitszeit für gesunde Ge fangene auf 12 bis 14 Stunden bestimmt. Hierbei tritt jedoch soweit thunlich dieErtheilung eines Arbeitspensum eim §. 64ff. Arbeit über das Pensum oder an Sonn- und Feiertagen, sowie besonderer Fleiß undBrauchbarkeit, gewähren dem Gefangenen einen Antheil am Mehrverdienst oder resp. kleine GralificaLio- nen, §. 67,68, 69. Davon wird dem Gefangenen ein kleines Vermögen gesammelt, dessen größerer Theil demselben bis zu seiner Entlassung zu seinem bessern Fortkommen oder für seine Angehörigen, zu deren Gunsten ein (lebenslänglicher) Gefan gener disponiren darf, §. 74 aufgehoben, der kleinere Theil aber bis zum Belauf von monatlich 16 Groschen zur Verfügung des Gefangenen gestellt wird, um sich dafür kleine Kostver besserungen rc., Bier, Kofent, Milch, Butter, Heringe, saure Gurken, Obstund Schnupftaback zu verschaffen; §. 70 ff. e) Die Gefangenen haben außer den Sonntagen noch 15 Feiertage, — die Katholiken 3 weniger — also durchschnittlich jedes Jahr etwa 65 arbeitsfreie Festtage; §. 95, 96. 6) In Krankheitsfällen tritt nach ärztlichem Ermessen Nachlaß in der Arbeit und derDisciplin ein, und die Kranken erhalten die gehörige bessere Verpflegung nach §.10 und ff. des Speiseregulativs und die nöthigen Arzneien, so wie ärztliche und wundarztliche Behandlung nach den Grundsätzen derAr- menklinik tz. 25 ff. 29 ff. 35 ff. 39. Sowenig die Deputation gemeint ist, auf Einzel heiten in dem Gesagten eknzugehen, so kann sie doch nicht bergest, daß unter Abrechnung der Freiheitsentziehung, der schärferen Disciplin und der harten Disciplinarstrafen, der geschilderte Zustand der Gefangenen immer noch ein solcher ist, welchen, nach der Erfahrung, viele redliche Familienväter im Lande mit aller Anstrengung zu erlangen nicht im Stande sind, daß fast alle männliche und weibliche Dienstboten auf dem platten Lande, besonders in den ärmeren Gegenden, mehr Arbeit, weniger Ruhetage und theilweis geringere Kost haben, und daß jeden falls versorgte Arme nach der §-24, 25, 30 und 66 der Armenordnung schlechter gestellt sind, als die Zuchthausge- fangenen. Je mehr hierdurch aber die Entziehung der Freiheit als das fühlbarste Nebel in den Vorgrund tritt, desto weniger wird der Unterschied zwischen Zucht- und Arbeitshausstrafe empfunden und der Zweck der Gesetzgebung erreicht. Mit Beziehung auf den unter 1 gestellten Antrag empfiehlt die Deputation der Kammer daher: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, in Erwägung zu nehmen, ob nicht in Bezug auf die unter s.b. und«, heraus gehobenen Verhaltungsmomente der Gefangenen für das Zuchthaus Beschränkungen und Modisicationrn eintreten . könnten, Lheils zu dem unter 1 gedachten Zwecke der schär feren Unterscheidung zwischen Zucht- und Arbeitshaus, theils - zudem Zwecke, den Aufenthalt im Zuchthause als ein fühl bares, nicht blos in der Freiheitsentziehung und derZwangs- arbeit bestehendes, Uebel, mehr als bisher, erscheinen.zu lassen'.' ' Referent v. v. Mayer: Ich habe hierbei blos eine ein zige Bemerkung zu machen. Die Deputation ist im Allgemei nen auch hier von der Zweckmäßigkeit der bestehenden Vorschrif ten überzeugt, sie' glaubte jedoch, es ließen sich wohl einige Modisicationen, namentlich in Bezug auf Kost, Arbeitszeit und Feiertage anbringen, theils zu dem Zwecke, damit die Gefangenen in'dem Arbeitshause einen wesentlichen Unterschied empfänden gegen die Strafe des Zuchthauses, theils weil es überhaupt scheint,- als wenn in dem Zuchthause immer noch etwas zu viel geboten würde, mit Rücksicht darauf, daß es im Lande viele Familienvater giebt, welche mit aller Anstren gung ein solches Leben kaum sich zu verschaffen vermögen, als die Züchtlinge haben. Zu verkennen ist freilich nicht, daß em Unterschied immer darin bleibt, daß die Züchtlinge außer der Freiheitsentziehung noch zu Zwangsarbeit angehalten werden, und ihnen manche Erholungen abgehen, welche mindestens ein freier Mensch sich immer noch zuweilen verschaffen kann, und wenn es auch nur der Genuß der freien Luft wäre. Jndeß bei allem Dem scheint es doch zweckmäßig zu sein, den vorlie genden Antrag an die Regierung zu richten, um in doppelter Rücksicht eine Erwägung anzustellen. Erstlich inwieweit das Verhalten in dem Arbcitshause deutlicher unterschieden werden könne von dem im Zuchthause, und dann;, wiefern es möglich sei, den Aufenthalt im Zuchthause etwas weniger günstig zu machen, als es im Regulativ zu ersehen ist. Staatsminister v. Lindenaur Ich habe mir eine Be merkung zu dem gemachten Anträge zu erlauben. Im Bericht wird gesagt, daß vielleicht hinsichtlich der Kost, der vielen
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