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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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auch nicht anders verstanden, als daß jedem Standemitgliede ein Exemplar zugeschickt werde, denn es ist in dem allerhöchsten Decrete ganz auf die frühere Verfahrungsweise hingewiesen worden. Secretair v. Schröder: Ich habe noch mitzutheilen, wer von den Mitgliedern bis zum nächsten Landtage ausscheidet. Es scheiden aus 1) von der Ritterschaft: v. Friesen, v. Arnim, 0. v. Mayer, Döhler, a. d. Winkel, v. d. Pforte und Graf zur Lippe. 2) von den städtischen Deputaten: Sachße, v. Welck, Schmidt, Klinger, Meisel, Präsident!). Haase, Seidel, Ploß und Clauß (aus Leipzig.) 3) von den bäuerlichen Abgeordneten: Siegert, Winkler, Puttrich, Rost, Scholze, Wal ther, Heyn, Schlegel und Schüller. 4) von den Vertretern des Handels und Fabrikstandes: der Abg. Kölbing. Von allen diesen Abgeordneten sollen also mehr nicht als drei in diese Deputation gewählt werden. Präsident!). H-aase: Ich habe folgende Bemerkungen vorauszuschicken. Es werden sieben Mitglieder gewählt, und alle sieben Namen auf einen Zettel geschrieben. Es entschei det auch hier nur die absolute Stimmenmehrheit; erst bei der dritten Wahl tritt relative Stimmenmehrheit ein. Auf stell vertretende Abgeordnete darf die Wahl nicht fallen. Unter denjenigen, welche gewählt werden, dürfen sich nicht mehr als drei befinden, welche beim Beginn des nächsten Landtags aus scheiden. Die zu Stellvertretern der Deputationsmitglieder gewählten Abgeordneten treten ein, nach der Reihe, in welcher sie nach Stimmenmehrheit von der Kammer zur Stellver tretung gewählt worden sind, und zwar nicht als persönliche Stellvertreter der einzelnen Mitglieder, sondern die zuerst als Gewählten werden zuerst als Stellvertreter eintreten. Eines Antrags auf Ertheilung von Exemplaren, wird es nach der Er klärung des Herrn Staatsministers nicht weiter bedürfen. Ich frage schließlich: Ist die Kammer mit den von mir vorgeschla genen Modifikationen der Wahl einverstanden? — Einstim mig Ja. — Die Zahl der eingegangenen Stimmzettel war 68, die ab solute Stimmenmehrheit 35 und es erhielten dieselben dieAbgg. Eisen stuck mit63, v. v. May er mit 58, Präsid. v. Haase, die Abgg. Braun und Schäffer jeder mit 56 und der Abg. Todt mit35 Stimmen. Außer diesen erhielten die Abgg.Klinger 22, v. Hartmann 19, Secret. Hensel 18, Secretair !). Schröder 17, die Abgg. v. Watzdorf 11, v. Friesen 10, Vicepräsident Reiche-Eisenstuck und der Abg. Klien jeder 9, v. Thielau8, Sachße 7, Römer 4, Erchenbrecher, Püschel, Schmidt, jeder 3 und dieAbgg.Rothes Wieland und Hantzschel jeder2, dieAbgg. Kasten und Coith aber jeder 1 Stimme. Staatsminister v. Könneritz: Ich erlaube mir, die Kam mer aufmerksam zu machen, daß es wohl gut sein möchte, wenn die Kammer im Voraus einen Beschluß für den Fall faßte, daß von den Ausfcheidenden mehr gewählt würden, als zulässig sind,,damit nicht Zweifel entstehen, wer solchenfalls als zur De putation gewählt anzusehen sei. Es wäre vielleicht angemessen, daß solchenfalls derjenige, welcher die wenigsten Stimmen habe, nicht gerechnet werden solle. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit dem Vor schläge des Herrn Justizministers einverstanden? — Einstim mig Ja. — Staatsminister v. Könneritz: Zunächst würde wohl nachzusehen sein, wie viel von den Gewählten ausscheiden, da mit es gewiß werde, ob Alle als gewählt zu betrachten sind. Präsident Ü. H a a s e: Der Abg. v. v. Mayer und ich werden zum nächsten Landtag ausfcheiden. Es ist nur noch ein Abgeordneter als Deputatkonsmitglied zu wählen, ob dieser zum nächsten Landtag ausscheidet oder nicht, ist jetzt ohne Ein fluß. Die Wahl der Stellvertreter würde heut zu spät fallen, und erst morgen früh H9 Uhr vorgenommen werden. Bei dem zweiten Scrutinium gingen blos 67 Stimmzettel ein. Eine absolute Stimmenmehrheit von 35 Stimmen siel auf den Abg. Klinger. Die übrigen Stimmen vertheilten sich folgendergestalt.' Es erhielt Secretair v. Schröder 12, der Abg. v. Hartmann 9, Secretair Hensel 5, Vicepräsident Reiche- Eisenstuck 3, und die Abgg. Klien, Mehle, Sachße und Erchen brecher jeder 1 Stimme. Das Protokoll über die heutige Abendsitzung wird nun noch vom Secretair v. Schröder verlesen, von der Kammer ge nehmigt und von den Abgg. a. d. Winkel und i§rchenbre- ch e r mit vollzogen, und von dem Präsidenten als Tagesord nung für die morgen um 8^ Uhr anberaumte Sitzung, die Wahl der Stellvertreter zur Deputation für die Berathung der Criminalproceßordnung und die Gegenstände bestimmt, welche heute auf der Tagesordnung gestanden haben. Schluß der Sitzung 10^ Uhr Abends. Hundert und eilfte öffentliche Sitzung am 20. Juni 1840. - ( M o r g e n s i tz u n g.) Eingänge aus der Registrande. — Wahl der Stellvertreter zur Devutation zur Vorberathung eines Gesetzentwurfs über das Criminalversahren. — Die Petitionen rücksichtlich des Hau- sirbefugnisses der Oberlausitzer Weber betreffend. Vortrag der Differenzpunkte in Bezug auf das Erläuterungs gesetz zum Communalgardengesetze. — Vortrag der Differenzpunkte in Bezug auf die Armen ordnung. (Das
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