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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Die Petition wird verlesen, während dessen die Staats minister Nostitz und Jänckendorf, v. Könneritz und v, No stiz-Wa llwi tz in den Sitzungssaal eintreten. Präsident v. Haase: Die hohe Kammer ist durch Ver lesen dieser Petition von dem allerdings sehr wichtigen und in teressanten Inhalt derselben unterrichtet, und wird sich also da rüber entschließen können, an welche Deputation diese Petition zu überweisen sei. In der Regel gelangen alle Petitionen, welche nicht von Standen ausgehen, oder nicht von denselben zu den ihrigen erklärt werden, an die vierte Deputation; dieses ist die Regel, jenes die Ausnahme. Vor der Hand liegt eine solche Ausnahme nicht vor, und insofern diese nicht eintritt, würde das Direktorium die Frage darauf stellen: Ob die Kammer gemeint sei, diese Petition an die vierte Deputation zu verweisen? — Diese Frage, welche nun gestellt wird- wird einstimmig b ejaht. Aufder Reg istrande steht ferner: 2) den 18. Novbr. Der Advocat Herrmann Woldemar Bernhard zu Mittweida erneuert seine Beschwerde, das ge gen ihn in einer Preßangelegenheit verhangene Verfahren be treffend. (Wird verlesen). Präsident v. Haase: Ich habe hierbei zu bemerken, daß über diese Petition, welche bei dem vorigen Landtage der vierten Deputation zur Berichterstattung übergeben worden war, von dieser Deputation unterm 17. November 1837 ein Bericht an die Kammer gelangt war. Indessen war dazumal das Ende des Landtags bestimmt, und die Vorlagen der hohen Staatsre gierung, welche nach der Landtagsordnung allen übrigen Ge genständen in der Berathung vorgehen, nahmen die ganze übrige Zeit der Kammer in Anspruch, so daß in selbiger über diesen Bericht nicht berathen werden konnte. Wenn nun der Grund satz, daß der folgende Landtag eine Fortsetzung des vorhergegan genen nicht sei, richtig erscheint, und eine solche Fortsetzung nicht anzunehmen ist, so dürfte wohl diese Petition wieder an die vierte Deputation der gegenwärtigen Kammer gelangen müssen, damit von dieser nunmehr von Neuem Bericht an die Kammer erstat tet werde. Ich habe zugleich noch zu bemerken, daß mehre der gleichen Petitionen vom vorigen Landtage vorliegen, welche theils mit einem Berichte der ersten Kammer und einem Be schlüsse der ersten Kammer, sowie mit einem Berichte der vierten Deputation unserer Kammer begleitet, theils blos mit einem Bericht der vierten Deputation unserer Kammer versehen, noch UN' erledigt sind. Ich halte dafür, daß wir diese Petitionen vor der Hand auf sich beruhen lassen müssen, bis die Petenten ihr Ge such wieder erneuern, sei es bei der ersten oder zweiten Kammer. Ich frage demnach: Ob die Kammer dem Directorio beistimme, daß dieses Gesuch des Advocaten Herrmann Woldemar Bern hard abermals andse vierte Deputation zur Berichterstattung ab gegeben werde ? — Wird einstimmig genehmigt. Dann steht aufder Registrande: , - 3) den 19. Novbr. Der Abg. v. Watzdorf zeigt der Kammer an, haß die außerordentlicheDeputation sich copstituirt II. s. und den Abg. Todt zu ihrem Sccretair, ihn selbst aber zum Vorstande ernannt habe. Präsident v. Haase: Würde nunmehr zu den Directo- rialacten zu bringen sein. 4) den 19. Novbr. Das hohe Gesammtministerium über sendet der Kammer 8 Exemplare einer von dem verstorbenen Oberberghauptmann Freiherrn v. Herder verfaßten Schrift, den Liefen Meißner Elbstollen betreffend. Präsident V. Haase: Diejenigen Mitglieder der Kam mer, welche sich für diesen Gegenstand interessiren, können da von ein Exemplar stets in der Kanzlei zur Einsicht erhalten, auch zu ihrem Gebrauch nach Hause nehmen, mitderBedingung es nach gemachtem Gebrauche an die Kanzlei zurückzustellen. Es ist nun alles vorgetragen, was zur Registrande bereits einge gangen, und wir gehen nunmehr zu dem Gegenstände unserer Tagsordnung, nämlich zur Berathung des Berichtes der zwei ten Deputation über den Gesetzentwurf, die Erhebung der Steuern undAbgaben für das Jahr 1840betreffend, über. Ich er suche den Herrn Referenten, den Vortrag zu übernehmen. Die Rednerbühnc besteigt Referent Abg. Reiche - Eisenstuck: Das allerh. De cket, welches uns zur Berathung vorliegt, lautet folgender maßen : Se. Königliche Majestät befinden, da die ständische Berathung über das dem definitiven Finanzgesetze für dieIabre 1840, 1841 und 1842 zum Grunde zu legende Staatsbudjet vor Ablauf jetzigen Jahres nicht zu beendigen sein wird, Sich in der Nothwendigkeit, auf das erste Jahr der genannten Ver- willigungsperiode ein provisorisches Steuer - und Abgaben gesetz zu erlassen, und theilen demnach angefügt einen Gesetz- Entwurf hierzu nebst Motiven den getreuen Ständen zur Ab gabe ihrer, möglichst zu beschleunigenden, diesfallsigen Erklä rung in Huld und Gnaden mit, womit Sie ihnen jederzeit wohl beigethan verbleiben. Dresden, am 10. November 1839. Friedrich August. Heinrich Anton von Zefchau Referent: Ich weiß nicht, ob ich nochmals den Eingang des Berichtes zu verlesen nöthig habe, da es bereits schon ein mal geschehen. Präsident v. Haase: Will die Kammer, daß der Referent den Eingang des Berichtes noch einmal verlese? Wird gegen einige Stimmen, welche sich dagegen erhoben hatten, bejaht. Ref. Abg. Reiche-Eisenstuck trägt demnach den Ein gang des Berichtes vor, wie folgt: Bereits bei den im Monat Januar und November der Jahre 18-13 und 1836 einberufenen ersten beiden constitutio- nellen Ständeversammlungen sah sich die hohe Slaatsregierung, in der Voraussetzung, daß die ständische Berathung über das Budjet bis zum Schluß der gedachten Jahre zu beendigen, nicht wohl möglich sein werde, genöthigt, die Erlassung eines pro visorischen Steuer - und Abgabengesetzes auf das erste Jahr der neuen Finanzperiode zu beantragen. Wie bei der Ständeversammlung im Jahre 1833 gesche hen war, so ercheilte die Kammer auch im Jahre 1836 in Folge der Deputationsgutachten . - 1*
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