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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sen haben; 2) ein solches, wo die Arbeiter in bestimmten Be zirken eine Innung auf dem Lande unter sich gebildet haben, und endlich 3) ein solches, welches allerdings das seltenste sein mag, wo weder cin's noch das andere stattsindrt, und die Ar beiter ohne allen Innungsverband auf ihre eigne Hand arbeiten. Mag nun, wie dies allerdings, nach sorgfältigen Erörterungen in der Deputation der Fall zu sein scheint, zcither schon ein solches Verhältnis; in allen drei Beziehungen wirklich bestanden haben, oder mag dies nur zum Theil der Fall gewesen sein, so ist doch die Deputation, wie ich glaube, mit Recht von der Ansicht ausgegangen, daß gegenwärtig von der einen Seite möglichste Erleichterung der Gewerbe auf dem Lande zu bewir ken, von der andern Seite aber Umstürzung des noch bestehen den Jnnungsverbandes zu verhüten ist, und vielmehr die dahin einschlagenden Verhältnisse im gegenwärtigem Gesetzentwurf soweit als möglich zu schonen sind. Dies hat daher auch die Deputation, wie ein Mitglied derselben, der Abg. Todt so klar entwickelt, thun zu müssen geglaubt. Dagegen ist aber auch die Deputation von dem Gesichtspunkte ausgcgangen, daß, da diese beiden Gewerbszweige, die Strumpfwirkerei und Weberei so allgemeine Aufmerksamkeit und Unterstützung verdienen, deshalb insoweit, als nicht bereits vermöge eines schon bestehenden Innungsverbandes beengende Verhältnisse stattgefunden haben, dergleichen auch nicht neu einzuführen sind. Sollten also keine Orte dermalen cxistiren, wo Personen, wel che eines dieser beiden Gewerbe betreiben, bereits ganz ohne Innungsverband gearbeitet haben, so wird zwar für die Vergan genheit der deshalb oben angenommene Fall nicht eintreten, wohl aber würde für die Zukunft an denjenigen Orten, wo jetzt der gleichen Verhältnisse noch nicht bestanden, und dergleichen Ar beiter noch nicht gewesen sind, in der Folge aber letztere sich niederlassen, hinsichtlich ihrer auch ein Innungszwang und die Verbindlichkeit zu Gewinnung des Meistcrrechts nicht eintreten. Man hat gegen eine solche Einrichtung eingewendet, daß sodann zwischen den Verhältnissen der Gewerbetreibenden auf dem Lande Ungleichheit bestehen werde, und daß diejenigen Gewerbetreiben den, welche sich an eine Innung hielten, durch Abgaben mancherlei Art mehr Aufwand haben, also in dieser Hinsicht mehr benach- theiligt sein würden, als die künftig frei arbeitenden Gewerbe treibenden. Ich will dieß auch nicht in Abrede stellen; allein es hat solches nach meiner Ueberzeugung und nach der Ansicht der Deputation nur keinen Grund abgeben können, um der gleichen Verhältnissen an Orten, wo sie noch nicht bestehen, zum Nachtheil der sich allda erst etablirenden Gewerbtrcibenden .neu einzuführen. Aus dem Grunde, weil es die Umstände noch nicht gestatten, solche beschränkende Verhältnisse da, wo sie schon jetzt vorhanden sind, bereits gegenwärtig ganz aufzu heben, folgt noch nicht, daß dergleichen auch da neu einzu führen sind, wo sie noch nicht existiren. Eine Ungleichheit hierunter ist zwar ein nicht abzuleugnender Uebelstand, aber doch immer einer Gleichförmigkeit vorzuziehen, welche um da zu zu gelangen, die Einführung von Beschränkungen und Nachtheilen da erheischt, wo dergleichen zeither noch nicht be standen haben. So viel im Allgemeinen über die Sache. Aus den nun angegebenen Rücksichten dürfte eben so wohl der Vor schlag des königl. Commissars, als auch der Vorschlag des Abg. v. Thielau sich erledigen. Ich gehe zum Schlüsse noch auf einen Punkt über. Es ist in §. 5 a bereits dasjenige mit aus genommen worden, was in Betreff der Tuchmacherprofession die Deputation S. 59 zu 6 im Berichte beantragt hat. Zu gleich ist aber allda untera. darauf aufmerksam gemacht worden, daß die hinsichtlich der Tuchmachrrprofession eintretende Be schränkung blos auf die Fabrikation eigentlicher Tuche zu er strecken , keineswegs aber auch auf andere Wollfabrikate und namentlich nicht auf Fabrikate von Kammgarn auszudehnen sei. Irre ich nicht ganz, so ist bei der Sitzung der Deputa tion, wo der königl. Commissar zugegen war, von diesem be reits zu erkennen gegeben worden, daß eine solche Ausdehnung auf andere Fabrikate als eigentliche Tuche nicht im Sinne der Regierung gelegen habe. Ich glaube also, cs wird umso unbedenklicher sein, dem Anträge der Deputation statt zu ge ben. Die Nothwendigkeit, darauf einzugehen, scheint mir aber auch um so größer, als in den Motiven.zur ß. 5, S- 26 am Schluffe ausdrücklich gesagt worden ist, daß man Beden ken getragen habe, an den Bestimmungen der bekannten Man-, date vom 12. Mai 1603 und 31. Januar 1626 in dieser Be ziehung etwas zu ändern. Denn namentlich das Mandat von 1626 sagt ausdrücklich: „daß außer den Tuchmachern das Wollkämmen, Spinnen, Krempeln, Kartetschen, auch Ver se r r i g u n g der haIben und ganz wollenen 3 euge J e de rm a n n verboten sein solle."' Präsident v. Haaser Meine Herrenl ich werde die Fra gen nach folgender Rcihenordnung stellen, yämlich zunächst: ob die Kammer tz. 5a annehmen will, wie.die Deputation vorgeschlagen? sodann werde ich bei Z. 5b auf daS Braun'sche und von Thielau'sche Amendement die Fragen stellen und da nach auf die Annahme der ganzen §. 5 b beziehendlich mit den dabei beliebten Modifikationen; nach solchem werde ich die Frage in Bezug aufH. 5c thun und zuletzt die Schlußfrage folgen lassen: ob die Kammer gemeint sei, die S. 60 im Be richt unter tz. 5a, b und c angegebenen Satze, so wie diese sich durch die Kammerbeschlüsse gestaltet, an die Stelle der §. 5 im Gesetzentwürfe treten zu lassen, so daß diese tz. 5 weg falle. Endlich, wenn nicht Jemand besonders das Wort be gehren sollte, würde ich zuletzt den Antrag in Frage stellen, den die Deputation in die ständische Schrift aufzunehmen S. 59 empfohlen hat. Ich stelle also die erste Frage: Nimmt die Kammer die von der Deputation empfohlene §. 5 a, S. 60 an? — Wird gegen 9 Stimmen angenommen. — Präsident v. Haase: Giebt die Kammer bei §. 5 b dem Braun'schen Amendement ihre Zustimmung, wo nach den Worten: „gewerbliche Verhältnisse" noch hineingesetzt werden soll: „von der Negierungsbehörde?^ — Wird gegen ei n e Stimme angenommen. — Präsident 0. Haase: Genehmigt die. Kammer bas vom
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