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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Wer darüber nach seiner Ueberzeugung und nach Erwägung al ler Gründe dafür und dawider abstimmen will, muß die Depu tationsberichte beider Kammern und die Diskussionen, welche in beiden Kammern darüber stattgefunden, vor sich haben, und dann erst wird er im Stande sein- allseitig sich zu prüfen, für welche Meinung er stimmen wolle. Insofern halte ich den Vor schlag des Herrn Vicepräsidenten, den ich schon früher angedeu tet habe, für den zweckmäßigsten, daß nämlich dieser Berathungs- gegenstand, soll er einmal hierüber wieder ausgenommen werden, der Deputation zur besonder« Berichterstattung übergeben werde, die bereits erfolgt sein würde, wenn die Majorität der Deputa tion sich nicht überzeugt hätte, daß, hatte sie es ohne Auftrag gethan, man ihr mit Recht vorwerfen könnte, von dem Bera- thungsgegenstande abgewichen zu sein. Wird sie aber von der Kammer mit diesem Auftrage beehrt, so wird sie demselben be reitwillig zu entsprechen haben. Abg. Eisen stuck: Wenn so ein großer Werth darauf gelegt wird, als ob es im Kreise der Unmöglichkeit liege, mit dem dritten Jahre ein vollständiges Budjet vorzulegen, so glaube ich, läßt sich dieses Anführen gleich dadurch widerlegen, daß in mehren Staaten Europa's die Standeversammlung jährlich einberufen und alle Jahre ein Rechenschaftsbericht vorge legt werden muß. Wenn dies in Frankreich und England möglich ist, so muß es auch in Sachsen möglich sein. Wenn vorher erwähnt wurde, ob man nicht der Staatsregierung still schweigend oder ausdrücklich anheim zu geben habe, eine vierjährige Bewilligung als Auskunftsmittel zu wählen: so muß ich dem unbedingt widersprechen. Ich kann zu einer Bewilligung auf vier Jahre nie ja sagen. Die Constitution wird verletzt und ebenso die Rechte der nächsten Stände versammlung. Der Gegenstand ist in unsrer Kammer so vielfältig besprochen worden, daß ich, wenn ich auch nicht der Meinung bin, die jetzige Kammer sei eine Fortsetzung der vo rigen, die damals in der Kammer ausgesprochenen Ansichten über Aufrechthaltung der Constitution für so fest anerkenne, daß ich mich nie dazu entschließen würde, meine Beistimmung zu geben, wenn die Staatsregierung dies Vorschlägen wollte. Ich muß unbedingt widersprechen, es in die Hand der Staats regierung zu legen, einen solchen Antrag an die Ständever- sammlung zu bringen. Es ist ein Antrag gegen die Consti tution. Präsident v. Haase: Ich habe bemerkt, wie es nicht zu be zweifeln sei, daß in dem allgemeinen Anträge des Herrn v. Watzdorf auch der specielle Antrag des Abg. a. d. Winkel ent halten sei. Allerdings ist der Abg. Eisenstuck andrer Meinung als der Abg. a. d. Winkel. Indessen kann diese Meinungs verschiedenheit dieser beiden ehrenwerthen Abgeordneten meine obige Bemerkung nicht aufheben, durch welche ich übrigens nichts weniger beabsichtige, als der Entscheidung der Kammer vorzugreifen. ' Vicepräsident v. Kiesenwetter: Der Abg. Eisenstuck hat erwähnt, daß es in verschiedenen andern Staaten üblich sei, das Budjet in einem Jahre vorzulegen und in dem nächsten den H. 3. Rechenschaftsbericht darauf folgen zu lassen. Ich zweifle daran keineswegs, aber es fragt sich, ob das Budjet sowie der Re chenschaftsbericht mit derselben Genauigkeit, Offenheit und Ge wissenhaftigkeit vorgelegt wird, wie es bei uns der Fall ist und sein kann. Bei einer Einrichtung, wie der vom Abg. Eisen stuck erwähnten, können das Budjet und der Rechenschaftsbe richt wohl vorgelegt werden, allein unmöglich accurat sein, weil das Budjet blos auf unsichern Anschlägen und der Rechen schaftsbericht auf flüchtigen Uebersichten beruhen muß. Abg. Meisel: Die Discussion über die beiden Anträge ist wohl noch nicht übgeschnitten, wenn Referent zum Schluß gesprochen hat? Präsident v. Haase: Die Discussion wird noch stattsin- den. Wenn indessen Niemand weiter etwas zu erwähnen hat, so würde ich annehmen, daß die Kammer gemeint sei, es solle der Schluß der Debatte erfolgen. Wenn daher der Referent noch zum Schlüsse gesprochen hat, so werde ich den Antrag desselben zur Abstimmung bringen. Referent Rei che - Eisen stu ck. Ich habe nichts zu er wähnen, als daß ich wünsche und voraussetze, es möge der An trag des Abg. v. Watzdorf, im Fall er die Annahme der Kam mer findet, der Deputation zur besondern Berichterstattung überwiesen werden. Ich setze dabei voraus, daß der Winkel'sche Antrag sich mit dem Watzdorf'schen vereinigt. Abg. v. W atzdorf: Ich haöe nichts dagegen, daß mein Antrag jetzt nicht zur Abstimmung gebracht, sondern der De putation zur Begutachtung überwiesen werden soll. Es liegen allerdings verschiedene Anträge vor. Es sind die Aeußerungen des Herrn Finanzministers in Erwägung zu ziehen, dann die Ansicht des Herrn Vicepräsidenten einerweitern Prüfung zu un terwerfen, sowie das Amendement des Abg. 'a. d. Winkel einer anderweiten Berathung anheim zu geben. Ich kann daher nur meine Uebereinstimmung damit erklären, wenn die Depu tation anderweit Bericht zu erstatten wünscht; denn es kann uns dies nur zu einer bessern Beschlußnahme veranlassen. Abg. a. d. Winkel: Ich stimme der Ansicht bei, daß mein Antrag der Deputation zur Berichterstattung überwiesen werde. Präsident v. Haase: Da beide Antragsteller damit ein verstanden sind, so werde ich nunmehr die Frage an die Kam mer richten: Soll der zweiten Deputation aufgetragen werden, einen Bericht an die Kammer zu erstatten, in welchem die an geregte Frage des Provisorium erörtert wird? Ich muß dabei bemerken, daß diejenigen, welche dafür stimmen, ihre Sitze behalten. Abg. v. Watzdorf: Ich weiß nicht, ob hier überhaupt ein Widerspruch stattsindet und ob es daher einer Abstimmung bedarf. Präsident v. Haase: Es bedarf allerdings der Abstim mung, wenn der Deputation die Berichterstattung über tragen werden soll. Abg. Mei sel: Für den Fall, der nicht wahrscheinlich ist, daß die Kammer den Vorschlag ablehnen sollte, wird wohl die 2*
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