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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Gesetzentwürfe selbst in Bezug auf Feuersbrünste proponirt worden sei und das, was bisher in dieser Beziehung geschehen wäre, doch nicht könnte als eine Dispensation angesehen wer den, weil, wenn in einer Stadt eine große Feuersbrunst ent stehe, sich schon von selbst verstehe, daß der Zunftzwang in Bezug auf die Bauhandwerker cessiren müßte, habe ich, um ein Mißverständnis; zu vermeiden, noch zu bemerken: Es ist zwar in den Motiven der Ausdruck „dispensationsweise" ge braucht worden, allein in den mehrfach vorgekommenen Fällen ist die Zulassung fremder Bauhandwerker in solchen Städten in anderm Sinne geschehen, als der Abgeordnete meint. Die se Zulassung ist als eine nothwendig cintretende Ausnahme gestattet worden, nicht als eine ex z-rmla, und wenn gegen diese Gestattung Widersprüche erhoben worden, sind diese nicht begünstigungsweise, sondern 6e suie zurückgewiesen worden, weil man den Grundsatz festgehalten hat, daß das Zunftver- bietungsrecht in solchen extraordinairen Fällen nicht geltend ge macht werden könne, aber eine Ausnahme bleibt es immer; denn wenn sie auch entfernt auf demselben Principe beruhen, welches die Deputation verfolgt, so würden sie doch zur Zeit nicht ohne Verletzung des bestehenden Rechtes zur Regel erhoben werden können. Referent v. Hartmann: Die Mitglieder der Deputa tion haben diejenigen Bedenken, welche in der Kammer von verschiedenen Abgeordneten über den Gegenstand geäußert wor den sind, bereits so vollständig widerlegt, daß es nur eine zwecklose Wiederholung sein würde, wenn ich noch etwas hin zufügen wollte. Nur noch eine einzige Bemerkung erlaube ich mir daher in Hinsicht auf dasjenige, was zuletzt vom Hrn. Cvmmissar geäußert worden ist. Wohl ist es an seinem Orte gewesen, gerade die beiden Handwerke, der Maurer und Zim merleute, besonders auszuheben, weil, wie schon vorhin von einem Sprecher erwähnt worden, mit Ausnahme großer Städte, die Concurrenz der Meister dieser beiden Handwerke so gering ist, daß in dieser Hinsicht sowohl die Städte, als das Land bei dem Vorschläge der Deputation gewinnen. Wenn also auch nicht durch die von der Regierung in die Paragraphe auf genommene Bestimmung der Deputation zu ihrem Vorschläge Veranlassung gegeben worden wäre, so würde schon der Um stand, daß mit Ausnahme ganz großer Städte die Zahl der Zimmer- und Maurermeister in Städten und auf dem Lande verhältnißmäßig bei weitem geringer sind, als bei andern Hand werken , dazu ausgereicht haben. Eben dieser Umstand be gründet aber auch die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit des Deputationsvorschlagcs. Präsident v. Haase: Die Regierung hat als Regel auf gestellt, und diese Regel ist von der Deputation anerkannt wor den, daß die Dorfhandwerker nicht befugt sein sollen, inner halb der städtischen Bezirke Handarbeiten zu fertigen oder dahin einzuführen. Die Regierung hat aber zwei Ausnahmen da von gestattet: die eine soll die sein, wenn die Bewohnerder Städte die Arbeiten bestellen, auch damit ist die Deputation einverstanden; die zweite Ausnahme aber, welche die Regie rung verstattet, ist die, daß wenn große Feuersbrünste entste hen, sowohl Zimmermeister als Maurermeister, so wie die an dern Bauhandwerkerin den Städten diese Arbeit, nach dazu erhaltener Erlaubniß von Seiten der Regierungsbehörde, über nehmen dürfen. Diese Ausnahme will nun unsere Deputa tion noch weiter ausdehnen; sie verlangt nämlich, daß es den Zimmer - und Maurermeistern auf den Dörfern unbedingt gestattet werden soll, Baue in den Städten auszuführen, und daß den Töpfern auf dem Lande gestattet sein solle, die Oefen, welche sie auf Bestellung städtischer Bewohner gefertiget haben, auch in den Städten zu setzen. Als Grund dafür ist überhaupt angeführt worden, daß eine solche Bestimmung Concurrenz, mithin tüchtigere und wohlfeilere Arbeiten, Hervorrufe, was aber die Osfen insonderheit anlangt, so würden selbige oft, obschon sie tüchtig und brauchbar von Dorftöpfern geliefert wor den, dadurch ganz unbrauchbar, wenn sie von städtischen Töpfern gesetzt würden. Die Gegner des Deputationsgutach- tens haben dagegen cingehalten, daß dieser Vorschlag der De putation wider den Zweck des Gesetzes sei, weil das Gesetz nur beabsichtige, „dem Bedürfnisse der Dörfer" abzuhelfen. Nun könne es aber nicht in dem Bedürfnisse der Dorfbewohner lie gen, daß die Dorfhandwerker die Städte mit Arbeiten ver sorgten ; dies träte der Städteordnung und den bestätigten Jn- nungsartikeln entgegen. Die Deputation hat aber gegen die sen Angriff sich dadurch zu vertheidigen gesucht, daß sie darauf aufmerksam gemacht hat, daß gegen die Vorschläge der Regie rung in der § 15, sich dasselbe sagen lasse und die Regierung nur nicht so weit gegangen sei, als die Deputation. Es hat nun die Deputation eine ganz neue §. aus der 15. der Regie rung gebildet, sie befindet sich in ihrem Berichte (S. 68). Es würde also jetzt zunächst die Frage darauf zu stellen sein, ob die Kammer die tz. der Deputation, annehmen wolle? mit dem Vorbehalt, daß die zu dieser §. eventuell ««gekündigten Amen dements noch später zur Abstimmung gelangen. Ich frage also die Kammer: ob sie die 15. wie sie von der Deputation (s. Nr. 24 S. 349) gegeben worden ist, annimmt? — Wird gegen 24 Stimmen angenommen — Präsident v. Haase: Wir würden nun zu den Amende ments übergehen. Das erste ist von dem Abg. Neiche-Eisen- stuck. Derselbe will nämlich, daß in dieser tz. der Deputation eingerückt werden soll in der dritten Zeile nach den Worten: „Uebernahme von Bauen" „im Accord." Es ist vor ¬ hin hinlänglich unterstützt worden, und ich frage die Kammer, ob sie dasselbe annimmt? — Wird gegen 8 Stimmen ange nommen. — Präsident l). Haase: Ein zweites Amendement, das der Abg. Braun eingerer'cht hat, beantragt, daß in der von der Deputation vorgeschlagenen Z. 15 nach den Worten: „Mit Ausnahme der auf den Dörfern wohnenden," die Worte einge schaltet werden: „wie alle übrigen städtischen;" ferner statt der Worte: „in den Städten," „in allen Städten," weiter nach
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