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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gefühlt habe, geht aus den Motiven hervor. Es steht dort: , Obgleich zu wünschen ist, daß auch kn diesem Stücke die Rechts verhältnisse in beiden Landcstheilen sich gleichförmig gestalten möchten, so bleibt, wenn sich das Bedürfnkß zeigen sollte, eincAc- comodation dieses Gesetzes aufdie Oberlausitz künftigen Verhand lungen km verfassungsmäßigen Wege Vorbehalten/' Dies Be- dürfniß erstreckt sich aber nicht auf die ganze Oberlausitz, sondern nur auf die Dorfschaften innerhalb der Bannmeile. Daher muß ich noch immer bei dem Deputationsgutachten stehen blei ben, und muß die Kammer ersuchen, ihm beizutreten. Secretair Hensel: Zur Erwiederung muß ich mir zu er innern erlauben, daß hier von wohlerworbenen Vertragörechten die Rede ist. Ich glaube selbst nicht, daß das Recht der Bann meile der Vierstädre immer fortbestehen werde; allein da es sich aufRechtsverträge gründet, so kann es nicht aufgehoben werden, ohne daß diese betheiligten Städte ihr Votum und ihre Vor schläge dazu geben. Abg. Braun: So sehr ich auch den Bestimmungen, welche die natürliche Freiheit berücksichtigen, hold, bin, so sehr kommt doch mein Wunsch, auch hier dies zu bethätigen, mit meinem Gerechtigkeitssinne in Conflict. Jndertz. 2 des Gesetzes sind die über dasselbe hinausgehenden Vorrechte der Städte auf recht erhalten worden, insofern sie auf den dort genannten Rechts titeln beruhen. In dem gegenwärtigen tz. sehe ich aber, daß die über das Gesetz hinausgehenden Rechte der Vierstädte aufgeho ben werden sollen, trotz dem, daß sie sich auf Vertrag gründen. Nun frage ich aber: ist der Rechtstitel des Vertrages nicht weit stärker, als die Rechtstitel, welche in den §tz. 2 und 27 des vor liegenden Gesetzes genannt sind ? bdmm sunt smv-mcla.' Der Staat, der diesem Grundsätze nicht huldigt, der dürste übel be- rathen sein! Abg. Püschel: Ich wollte nur noch erinnern, daß man in den Erblanden ebensowohl den Innungen, als den Gutsherr schäften alle Rechte salvirt hat, daß man sie aber den Vierstäd ten der Oberlausitz ohne Weiteres abschneiden will. Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiter zu sprechen wünscht, so gebe ich dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v. Hartmann: Es genügt hier, wenn ich mich bei meinem Schlußworte auf den Inhalt des Deputationsbe richtes beziehe. In Hinsicht auf das von dem Abg. Püschel Gesagte habe ich noch hinzuzufügen daß nach meiner Überzeu gung, die Gerechtsame der Oberlausitz durch das im Bericht Ent haltene genugsam bewahrt sind, indem darin ausdrücklich da raufaufmerksam gemacht worden ist, daß die Oberlausitzer Pro vinzialstände vor Erlassung einer gesetzlichen Bestimmung in der vorgeschlagenen Maße gehört werden- müssen. Somit glaube ich/ fällt das gegen den Vorschlag der Deputation ge äußerte Bedenken hinweg. Präsident v. Haase: Die Deputation hat vorgeschlagen, der h. im Gesetzentwurf noch einen Satz voran gehen zu lassen, welcher so lautet: „Die dem Banne oder der Gerichtsbarkeit der Vierstadte in der Oberlausitz unterworfenen Dorfschaften haben in Bezug auf den Gewerbebetrieb dieselben Rechte und Freiheiten zu genießen, welche durch dieses Gesetz dem platten Lande kn den Erblanden zugcstanden worden sind." und ich frage die Kammer: ob sie der Ansicht der Deputation bei stimme , daß dieser Satz in beantragter Maße ausgenommen werde? — Die Kammer tritt mit llii gegen 27 Stimmen der Deputation bei. — Präsident l). Haase: Nimmt die Kammer auch im klebri gen die von der Deputation vorgeschlagene tz. statt der von der Negierung gegebenen an ? — Sie wirdgegen 27 Stimmen angenommen. - Referent v. Harcma n n: Es ist bekanntlich an die De putation diejenige Petition mehrer Innungen und Personen der Stadt Leipzig abgegeben worden, welche sich auf den Ge werbebetrieb bezieht. Deren Begutachtung ist am Schluffe des Deputationsberichtes geschehen und die Deputation glaubt, daß die Petition, so weit sie hierher gehört, durch den vorliegenden Gesetzentwurf Erledigung findet. Die darauf sich beziehende Stelle des Deputationsgutachtens lautet so: Schlüßlich ist noch derjenigen Petition zu gedenken, welche von mehren Innungen und Personen der Stadt Leipzig, G. August Hoffmann und Consorten, im Monat November d. I. an die Standeversammlung gerichtet worden ist, und die, bei Errichtung einer allgemeinen Gewerbsoronung, zu nehmenden Rücksichten zum Gegenstände hat, da solche von der ersten Kam mer, wo sie zunächst vorgelegen, mittelst Protokollextracis vom 9. dieses Monats an die zweite Kammer abgegeben worden ist, um bei Bearbeitung des vorerwähnten Gesetzentwurfs in den eknschlagenden Punkten mit daraufRücksicht nehmen zu könyen, und die zweite Kammer dieselbe hierauf zu diesem Behufs der ersten Deputation zugewiesen Has. Bei näherer Prüfung des Inhalts dieser Petition hat nun die Deputatio n sich überzeugt, daß daraüfin diesem Berichte speciell nicht einzugehen sein wird. Es beschäftigt sich die Petition,'wie schon gedacht, mit den jenigen Grundsätzen, von denen bei Errichtung einer allgemei nen Gewerbsordnung auszugehen sein würde, also mit einem bei weitem umfassendem Gegenstände, als derjenige ist, welchen der jetzt vorliegende Gesetzentwurf zunächst berührt. Nur der vierte Theil dieser Petition, welcher die Einwendungen gegen eine zu große Begünstigung des Ge werbsbetriebs auf dem Lande betrifft, war hauptsächlich zu einer nähern Erwägung von Sei ten der Dep ura tio n geeignet. Dieselbe har jedoch in dem In halte dieses Abschnitts der Petition keine Veranlassung finden können, von ihrem zu dem Gesetzeiltwurfe und dessen einzelnen Paragraphen in gcgenwärrigem Berichte niedergelegten Gutach ten abzugehen oder auch solches nur im mindesten zu modificiren. Im Allgemeinen wird sic hierbei schon dadurch ge rechtfertigt, daß jener Abschnitt der Petition blos die Ablehnung einer zu großen Begünstigung des Gewerbsbetriebs auf dem Lande zum Gegenstände hat, der vorliegende Gesetzentwurf aber ebensowenig, alsdasdazuvon dcrDeputation ertheilteGut achten eine solche, vielmehr nur die Frcigebung der auf dem Lande nach den jetzigen Zeitverhältnissen unentbehrlichen Ge-
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