Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
„nicht in ungleicher Maße" unter dem Schutze der Verfassung. Nun erlaube ich mir drittens nur noch zu bemerken, wenn alle Staatseinwohner bei der neuen Besteuerung gleich sollen ge stellt werden und gleiche Verpflichtungen übernehmen, so müssen sie auch gleiche Rechte in Anspruch nehmen dürfen, da her bitte ich der Deputation beizutreten; über diesen Gegen stand erlaube ich mir noch bei der 5. tz. einen Antrag zu stellen. Abg. Braun: Nachdem Sachsen durch das unglücklichste Jahr seiner Geschichte, durch das Jahr 1815 seine Salinen verloren hatte, und mit ihnen das hinsichtlich derselben aus-' geübte Salzregal untcrgegangcn war, so wußte man sich doch das mit diesem Regal verknüpfte Monopol zu erhalten, das in dem ausschließlichen Rechte des Salzverkaufs bestand. Wenn hier durch dieser wichtige Artikel, das Salz, dem allgemeinen Ver kehr entzogen ward, so ging der Staat doch noch weiter, indem er die bereits früher getroffene Bestimmung beibehielt, nach welcher die Unterthemen eine gewisse Quantität Salz erkaufen mußten. Hierdurch und da eben das Salz von dem Verkehr ausgenommen war, wurde eine Con su mtionsnothwen - digkeit ausgesprochen; ein Ausspruch, der, wenn er auch in materieller Beziehung vielleicht nur eine theilweise Be drückung enthielt, doch gewiß formell ein arges, arges Unrecht enthielt. Der gegenwärtige Gesetzentwurf sucht dieses Unrecht zu sühnen in tz. 1, und dafür ist ihm Dank zu wissen. Allein ein andres Unrecht verbleibt, und dieses besteht in dem von dem Gesetzentwürfe für den Staat aufrechterhaltenen Mono pole des Salzverkaufs. Abgesehen von der theoretischen Seite, abgesehen von dem Principe, daß Monopole überhaupt in con- stitutionellen Staaten nur dem Namen nach bekannt sein soll ten, so ist auch von praktischer Seite nicht zu bestreiten, daß, wie jedes Monopol, so auch das des Salzes, da die Concur- penz ausgeschlossen ist, die Preise in selbstgcschaffener Höhe er hält. Und dieses geschieht hinsichtlich eines Artikels, der zu den nothwendigsten Lebensbedürfnissen gehört. Werden Luxus artikel monopolisirt, nun so steht es in eines Jeden Belieben, ob er sie kaufen will oder nicht, er braucht sie nicht zu kaufen, und eben deswegen, weil er sie nicht habewm u ß, kann er sich nicht über Thcuerung derselben beschweren. Allein wenn, wie dies wenigstens in der Provinz, der ich angehöre, hinsicht lich des Salzpreises der Fall ist, das Sinken des Preises eines Gegenstandes, der zur Leibesnahrung und Nothdurft gehört, vom Staate künstlich verhindert wird, so dürfte dies wahrhaft beschwerend sein. Zwar sucht die Deputation das vorliegende Monopol insofern zu mildern, daß sie dasselbe als Steuer be- urtheilt und eine gleichmäßige Vertheilung der Steuern bean tragt, was ich mit Dank anerkenne, allein selbst als Steuer dürfte dieses Monopol verwerflich sein, da hierdurch nicht allein ein Gegenstand der Erwerbung, sondern der Verzehrung und zwar der unumgänglich nothwendigen Verzehrung in An spruch genommen wird, da hierdurch nicht das Vermögen, son dern ein durch verschiedene Umstande bedingtes Bedü rfniß betroffen, da hierdurch nicht blos der Wohlhabende, sondern auch der Aermste, weil er essen muß, zur Mitlcidenheit gezo gen wird. Ich hätte daher innig gewünscht, daß das Mono pol aufgehoben und der Salzverkauf dem freien Verkehr über lassen worden wäre. Allein betrachte ich von der andern Seite die Gründe, welche sich gegen die Realisirung dieses Wunsches erheben, so muß man denselben insofern Gerechtigkeit widerfahren lassen, als der zwischen der Krone Preußen und Sachsen am 3. Decbr. 1828 wiederholte Salzlieferungsvertrag in der Convention vom 30. März 1833, welche bis zum Jahre 1842, und dafern sie Anfangs dieses Jahres nicht gekündigt worden, bis zum Jahre 1854 dauert, erneuert worden und besteht, diese Convention aber als stillschweigende Bedingung, die Beobachtung des Salzmonopols Seiten des Staates, ent hält. Kann ich demnach allerdings wohl einschen, warum die geehrte Deputation einen Antrag auf Aufhebung dieses Mono pols zu stellen unterlassen hat, so nehme ich das, was der Ge setzentwurf und einige Amendements der Deputation dem Lande bieten, als theilweises Anerkenntniß eines Rechtes an, dessen Triftigkeit und Eindringlichkeit mir die Hoffnung gewährt, es werde die Gesetzgebung einer baldigen Folgezeit die Ansprüche vollends erfüllen, welche das Land auf Freigebung eines seiner nothwendigsten Bedürfnisse hat. Abg. Geiler: Ich bin ebenfalls nicht mit dem Deputa tionsgutachten bezüglich der Durchschnittspreise einverstanden. Der Landestheil, welchem ich die Ehre habe vorzustehen, be zieht jetzt das Salz aus der Niederlage zu Leipzig noch unter 3 Thlr. 6 Gr. pr. Schfl. Ich würde mich indessen beruhigen, wenn der Scheffel zu 3 Thlr. 6 Gr. aus der Niederlage zu Leipzig nach Maßgabe des Gesetzentwurfs zu haben wäre. Nie aber werde ich mich zufrieden erklären können, wenn der von der hohen Staatsregierung in Vorschlag gebrachte Durchschnitts preis von 3 Thlr. 13 Gr- 8 Pf. angenommen würde. Dann würde dem Leipziger Kreis eine neue und sehr fühlbare Last aufgelegt werden. Präsident v. Haase: Diese Bemerkung dürfte zu dem speciellen Lheile gehören und nicht hierher, da wir uns gegen wärtig blos auf den allgemeinen Theil beschränken. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Meine Herren, ob es möglich sein' wird, das zu verwirklichen, was der geehrte Ab geordnete aus Plauen am Schluffe seiner Aeußerung uns hat vernehmen lassen, daß nämlich überhaupt die Abgabe, welche der Unterthan, der Staatsangehörige, in Sachsen trägt, in dem er Salz consumirt— aufhüre, ob, will ich sagen, über haupt die Beiträge zu der Staatseinnahme in Sachsen in Weg fall kommen können, welche das Salzregal gewahrt, liegt jetzt außer meiner Beurtheilung; auf der einen Seite halte ich es aber nicht für außerordentlich wünschenswerth, und auf der andern Seite scheint mir in dem Augenblicke dies eine Frage zu sein, die nicht zur Berathung vorliegt; weil doch von allen Seiten anerkannt worden ist, daß das Regale des Salzverkaufs dem Staate ferner zugehören müsse, zugehören müsse wegen der bestehenden Verhältnisse zum Auslande, wegen stattsinden-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder