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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 28. Dresden, am 20. Januar. . 1840. Zwei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 16. Januar 1840. (Beschluß.) Fortsetzung der Berachung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Ausübung des landes herrlichen Salzverkaufsrech ts betreffend. — (Beson dere Berathung. h. 5). — Abg. Clauß (aus Chemnitz).- Wenn der geehrte Herr Vicepräsident noch auf andere Abgaben hingedeutet hat, deren Vermülderung auch wünfchenswerth sein dürfte, so will ich, insoweit diese. Verminderung unsere Einnahmsquellcn ermög lichen werden mag, derselben gewiß nicht entgegen treten; ich muß aber auf das zurückkommen, was ich bei der allgemeinen Berathung des vorliegenden Gesetzentwurfs mir zu sagen er laubte, daß ich die Verminderung der Einnahme des Staates in dem vorliegenden Falle als eine solche anzusehen habe, die allgemeinen Beifall finden und allgemein genoffen werden würde. Die geehrte Deputation hat in ihrem Berichte uns aufmerksam gemacht, daß, wenn nicht Staatsverträge bestän den, die Einwohner von Landestheilen, die wegen Entfernung von den Cocturen, aus denen Sachsen sein Salz bezieht, das Salz um einen höhern Preis bezahlen müssen, Gelegenheit ha ben würden, auS anderen Salinen das Salz so wohlfeil zu be ziehen, daß der Preis sich mit jenem an den Orten, welche den preußischen Salinen näher liegen, gleichstellen könnte. Be kanntlich ist die Production des Salzes in mehren Staaten so beträchtlich, daß es nicht etwa eine besondere Begünstigung ist, wenn ein Staat dem andern eine große Ouantitat Salz liefert, und zwar selbst um einen geringeren Preis, als um den er es an seine eignen Unterthanen verkauft; sondern daß es sein Be dürfnis ist, wenn ein solcher Staat die Hand dazu bietet/um Salzabnahme im Auslande zu gewinnen. Dies ist bei der un glücklichen Lage, in welcher Sachsen sich befindet, da es seine Salinen hergeben mußte, wenigstens eine kleine Beruhigung, daß uns durch, ein Nachbarland eines der ersten Lebensbedürf nisse nicht übermäßig vertheuert werden kann. Ich sehe aber diese Abgabe — den Salzzuschlag — nicht als Monopol an. Der Referent hat meiner frühem Aeußerung zwur entgegenge stellt, daß-ich von Aufhebung der Monopole nichts wissen wollte, und dgrum bitte ich um Erlaubniß, erwiedern zu dürfen, daß hier von einer Einnahme, zu.welcher. die.Staatsangehöri- 11. 28. gen gleichmäßig beitragen, nicht aber von einem Monopole die Rede ist; denn wenn in einem constirutionellen Staate die Re gierung und die Stande über die Art und Weise einverstanden sind, wie Abgaben in die Staatscassen stießen sollen, so sind diese Hülfsquellen nicht Monopole, sondern ein von den Unter thanen rechtlich geforderter und in diesem Falle'leicht und zweckmäßig erhobener Beitrag zur Bestreitung der Staatsaus gaben. — Ich verwende mich dagegen noch einmal für die Her absetzung der Salzpreise auf das Minimum, das jetzt bezahlt werden muß; ich verwende mich nochmals für die Gleichstellung des Preises in allen Theilen des Landes. Die geehrte Depu tation hat uns auch zu erkennen gegeben, daß von der hohen Staatsregierung der letztere Antrag ansprechend gefunden wor den sei, daß aber nachher sich finanzielle Schwierigkeiten gefun den haben, weil das hohe Finanzministerium die allgemeine Er mäßigung zuzugestehen für bedenklich erachtet hat. So steht die Sache in dem Augenblicke auf dem Punkte, wo sie bei der vori gen Ständeversammlung gestanden hat; denn ich erinnere mich, daß Se. Exeellenz der Herr Finanzminister in der ersten Kammer-damals ausdrücklich erwähnte, es sei eine Gleichstel lung der Salzpreise in allen Gegenden des Landes ein Haupt gegenstand, von dem vorzugsweise wünfchenswerth sei, daß er ins Auge gefaßt werde, wenn die Verhältnisse in Bezug auf die Salzregie und das Salzregale definitiv regulirt werden würden. Habe ich mich bei dem vorigen Landtage nicht bewogen gefun den, mich schon damals für diese Gleichstellung auszusprechen, sondern geglaubt, daß es sogar noch bei den bisherigen Preisen bleiben müsse, bis die ganzen einschlagenden Verhältnisse durch Gesetze geordnet werden könnten: so muß ich jetzt wiederholt die geehrte Kammer bitten, daß sie für gleiche Preise in dem gan zen Lande sich entscheiden und zwar die niedrigsten Preise festhalten möge! — Abg. a. d. Winkel: Wenn die geehrte Deputation den Antrag gestellt hat, die Salzpreise im ganzen Lande gleichzu stellen, so könnte ich mich diesem Anträge durchaus nicht an schließen, und zwar aus dem Grunde, weil ich glaube, daß, statt daß dadurch eine Gleichheit erzielt, gerade eine Ungleichheit her vorgebracht werde. Es ist bereits von dem Hrn. Staatsmini ster erklärt worden, daß die Salzpreise gleich seien, daß aber je nach der Lage der Provinzen ein erhöhter Fuhrlohn stgttsinde, und Paß dies nothwendig ist, liegt in der Natur der Sache. Wenn aber dieser oder jener Landestheil diesen Preis-nicht be zahlen will, so hangt es nur von ihm ab, sich bei der hohen
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