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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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dann, wenn der Abg. Kokul gesprochen hat. Nunmehr hat der Abg. O. v. Mayer das -Wort. Abg. 0. v. Mayer: Um die Frage, welche hier vorliegt, gründlich zu beantworten, scheint es mir doch, daß man etwas weiter ausholen müsse. Der Rechtsgrund, welcher die De putation zu ihrem Vorschläge bewogen hat, dürfte etwas höher liegen. Es ist nämlich der Salzverkauf ein Regal. Wenn der Staat irgend einen Erwerbszweig zu eigner Ausbeutung auf eigne Rechnung, also auf eignen Gewinn und Verlust, aus schließlich an sich nimmt, und diesen Gegenstand dem gemeinen Verkehr und der Concurrenz entzieht, so nennt man das ein Regal. Es giebt Regale, wo der Staat sich die alleinige Fa brikation eines Gegenstandes zugleich mit dem alleinigen Ver kaufsrechte desFabrikats, oder wo er sich das alleinige Verkaufs recht eines Naturprodukts, oder wo er sich die ausschließliche Befriedigung irgend eines Bedürfnisses, z. B- des Transports von Personen oder Briefen (Postregal) vorbehält u. s. w. So wie der Staat aber einmal einen Gegenstand dem gemeinen Verkehr entnimmt, und dessen alleinige Ausbeutung an sich zieht, muß er auch für alle die Conjuncturen und Chancen allein einstehen, welche dieses Verkehrsobject in irgend einer geographi schen, socialem oder mercantilen Beziehung vorher trafen oder treffen können. Um deutlicher zu sein, so ist zuvörderst nicht zu leugnen, daß, wenn irgend etwas fabricirt wird, dies in einer Gegend wohlfeiler, in der andern theurer erzielt wird und werden kann. Ehe der Staat sein Negalitätsrecht als Monopol aus üben kann, müssen vorher eine Menge Kosten aufgewendet wer den. Diese können nach der Verschiedenheit der Lage des Lan des, nach der Verschiedenheit der Betreibung des Erwerbs zweigs, nach der Verschiedenheit der Preise und Transportkosten u. s. w. höher oder niedriger sein; aber darauf kann der Staat keinen Unterschied begründen für die verschiedenen Landestheile. Er hat das Regal, für ihn ist auch in diesem Bezug das ganze Land gleich. Dies angewendet auf einige wirklich existirende Regalien, so würde man es z. B. gewiß sonderbar finden, wenn bei Ausübung des Postregals auf einer Route, wo wegen schlech ter Straßen viele Wagen zerbrochen und vieles Geschirr zer rissen würden, deshalb das Postgeld erhöht werden sollte. Man wird nicht zu behaupten wagen, daß, weil dort der Transport theurer ist, indem die Wege schlechter sind, daraus eine Erhöhung des Poftgeldes folge. Der Staat erhöht das Postgcld nicht, es ist für alle Theile des Landes ganz gleich, denn er ist Mono polist, er hat diesen Erwerbszweig sich allein Vorbehalten und muß also für das ganze Land gleichen Preis halten. Oder nehmen wir die Fabrikation eines andern Gegenstandes, z. B. des Tabaks, so wird nicht verkannt werden können, daß der Tabak in irgend einer Gegend wohlfeiler producirt werden könne, als in einer andern. Nehmen wir an, der Staat habe in mehren Gegenden des Landes Labaksfabriken, so wird es nicht fehlen können, daß wegen der verschiedenen Preise des Holzes, wegen der verschiedenen Höhe der Transportkosten des rohen Materials z. B. der Tabaksblätter und wegen anderer Umstande das Fa brikat in der einen Fabrik höher zu stehen komme und in der an dern geringer. Nichts destowcniger wird der Staat, wenn er als Monopolist des Tabaksregals auftritt, den Tabak in allen Lheilen des Landes zu gleichen Preisen verkaufen müssen und verkauft ihn in den Landern, wo dieses Regal besteht, auch wirklich zu gleichem Preis. Wenn in verschiedenen Theilen des Landes Salinen sind, so kann es nicht fehlen, daß in einer Saline das Salz wohlfeiler erzeugt werden kann, als in der an dern; denn es kann eine Salzquelle mächtiger sein, als die an dere, es kann in der einen Gegend das Holz wohlfeiler sein als in der andern, oder es können, wo man aus Steinsalz das Salz, herstellt, die Lager in einer Gegend ergiebiger sein, als in der andern und es werden also die Kosten der Erzeugung jedesmal verschieden sein. Aber in dem Augenblicke, wo der Staat als Monopolist des Salzes austritt, muß dies für ihn gleich sein; er hat den Gegenstand dem gemeinen Verkehr entzogen, und er muß für alle Chancen eintreten. Zu allen diesen Kosten, welche man überhaupt Fabrikationskosten nennt, rechnet die Deputa tion nun aber auch mit Recht, den Transport des fertigen Pro ducts in die verschiedenen Landestheile. Das ist einerlei, ob der Staat im Süden oder Norden producirt. Wie kamen die verschiedenen andern Theile des Landes dazu, die Transport kosten zu bezahlen, weil der Staat gerade zufällig an einem von ihnen entgegengesetzten Punkte producirt? So verhält es sich nun auch mit den Transportkosten des Salzes. Es ist ein rein zufälliger Zustand, daß die Saline, aus welcher unser Staat sein Salz bezieht, dem Leipziger Kreise naher liegt. Wo soll das Recht Herkommen, daß der Staat das andere Publicum diese Conjunctur fühlen läßt? Er muß diese und alle anderen übertragen, sobald er dem Publicum unmöglich gemacht hat, durch freien Verkehr alle vorhandenen Conjucturen ^zu seinem Vortheil zu benutzen. Wenn au s diesen von mir entwickelten Grundsätzen, welche aus dem Begriffe der Regalität von selbst folgen, die Deputation den Schluß zu ziehen sich genöthigt ge sehen hat, daß ein gleicher Preis des Salzes in allen Landesthei- len nothwendig sei, so kann ich nur beklagen, daß dieser Grund satz nicht schon vor vielen Jahren befolgt worden ist. Weit entfernt, daß diejenigen Gegenden, welche bisher wohlfeileres Salz gehabt haben, sich beklagen dürften, daß ihnen nunmehr ein höherer Preis Zugemuthet werde, sollen sie vielmehr dankbar sein, daß sie bisher auf Kosten der andern Landestheile so viel gewonnen und dem Staate weniger beigetragen haben; denn nach den Grundsätzen, die mir vorschweben, und die auch die Deputation befolgt hat, müßte der Salzpreis schon längst und als noch die Cocturen, aus denen wir jetzt das Salz erholen, un ser Eigenthum waren, in dem ganzen Lande derselbe gewesen sein. Ich glaube nicht, daß zu der Zeit, wo in Preußen der Kaffee gebrannt auf Rechnung der Regierung verkauft wurde, der Preis desselben in einer Gegend theurer war, als in der an dern. Eben so hat der Abg. Scholze bereits bemerkt, daß das Tabaksregal auf gleiche Weise in Oesterreich und eben so in Frankreich ausgeübt werde, und ich glaube, es können Falle angeführt werden, woher sie immer mögen, so wird der Grund satz stets festgehalten worden sein, daß, wo der Staat einen Er-
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