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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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eingerechnet werden. Sie werden zugestehen, daß das Voigt- land mit vollem Recht den Antrag stellen könnte, die hohe Staatsregierung möge künftig das Salz im Reußischen erholen, wo das Voigtland mindere Transportkosten bezahlen würde. Warum bezahlt es jetzt die höhere Abgabe? Lheils weil 7 Thlr. Abgabe auf dem Scheffel Salz ruht, theils weil es Transportkosten bezahlen muß, welche daraus herrühren, daß der Salzvcrkauf als Monopol betrieben wird, und der Staat dasselbe an einem Orte erholt, der von dem Woigtlande weit entfernt ist. Ob er dabei Recht thut, kommt hier nicht in Frage, ich tadele ihn deshalb nicht, sondern bemerke nur, daß der Salzhandel ein Monopol ist, und darum der Preis gleichzustellen sei. Wenn der geehrte Abg. bemerkte, daß der Leipziger Kreis 55,000 Scheffel consumire, so ändert das in dem Anträge der Deputation nichts; denn eines Theils leugne ich, daß Leipzig bei dem Anträge der Deputation etwas verlieren würde; da die Deputation deshalb den Antrag ge stellt hat, daß das Salz zu dem Preise geliefert werde, welcher das jetzige Minimum ist. Wenn der Preis nicht erhöht, son dern der Scheffel um 3 Thlr. 6 Gr. durch das ganze Land ge geben wird, so ist es klar, daß Leipzig zwar keine Ermäßigung . genießt, die.es jetzt genossen hat, aber auch nicht erhöht wird. Daß der Leipziger Kreis eine Wohlthat bis jetztjgenossen habe, ist nicht zu leugnen, aber eben so wenig hat er einen Anspruch darauf, daß diese Wohlthat auch ferner stattfinde. Wenn der Negierung heute einfällt, aus Böhmen oder aus andern Län dern das Salz zu beziehen, und wenn die erste Niederlage zu Dresden wäre, so würde Dresden den wohlfeilsten Preis und Leipzig wahrscheinlich denselben Preis haben, wiejetzt dieLausitz. Zu dem Wunsche wegen Ermäßigung deS Preises bestimmt mich nicht die erhöhte Abgabe darauf, sondern einmal, weil ich keinen Ort bei dieser Abgabe erhöhen mag, anderntheils, weil ich glaube, daß kein Ausfall in den Steuern entstehen wird; denn wenn ich nicht irre, sind die Erträge von dem Salzverkaufe ebenso hoch, als früher wo die Salzprcise bedeu tend höher waren, und ich glaube, daß, wenn das Salz um 3 Thlr. 6 Gr. im Durchschnitt gegeben würde, ein Aus fall in der Einnahme nicht entstände, sondern es würden wohl die !8 bis 20,000 Scheffel, welche mehr verkauft werden müßten, um den Ausfall zu decken, mehr gebraucht werden. Es lassen sich dann aber auch noch andere Auskunstsmittel den ken. Wenn Leipzig auch den Preis von 3 Thlr. 6 Gr. behält, so würden die andern Orte den Anspruch auf gleichmäßigen Preis nicht verlieren, und ich würde mich für jetzt dahin ver wenden, daß, wenn das Amendement der geehrten Deputation nicht angenommen würde, man zu der Ansicht des hohen Mi nisteriums, welche in dem Deputationsgutachten enthalten ist, zurückkehre, welches erklärt hat, daß man sich allenfalls die Gleichstellung des Preises bis auf 3 Thlr. 13 Gr. 8 Pf. ge fallen lassen könnte, und ich würde den Antrag stellen, daß, wenn das Amendement der geehrten Deputation nicht ange nommen würde, dieses Amendement zu tz. 5 des Gesetzes eintretc. Abg. Heynn Indem die Z. 5 mit 7 im genauen Zu sammenhänge steht, so finde ich mich veranlaßt über beide Zh. etwas zu äußern. Ich bin weit entfernt, für den Salzver kauf einen erhöhten Preis zu beabsichtigen; wohl aber scheint es mir unbillig, daß einzelne Staatsbürger namentlich in ar men Gegenden die Last oder den Verkauf übernehmen sollen, incl. des Anlagscapitals den Scheffel Salz, mit 2 gr. Provi sion, mit 2 gr. in ganz geringen Quantitäten, ja sehr oft zu 3 und 6 Pfennigen verkaufen und daher, ehe er solche 2 gr. ge winnt, 60 bis 80 Personen bedienen müssen, was viel Zeit er fordert, während der Staat vom Scheffel weit über I Thlr. ge winnt. Man wende mir nicht ein, daß bis jetzt es so gewesen sei. Die meisten Obrigkeiten werden bei Regulirung der Salz preise dies gewiß zu gering geführt, und die Transportkosten et was höher in Anschlag gebracht haben. Allein soll cs in Zu kunft nicht mehr geschehen, wie ich nicht wünschen kann, so muß der Einkaufspreis um 2 gr. pro Scheffel niedriger gestellt werden, damit dem Salzschänker wenigstens 4 gr. gewährt wer den, weil außerdem ein rechtlicher Mann, welcher bei diesem Verkauf nicht Vortheil durch Maß und Gewicht sucht, sich schwer dazu entschließen wird, den Verkauf zu übernehmen. Aus diesem Grunde erlaube ich mir den Antrag: daß, insofern die §. 5 des Gesetzentwurfs oder des Deputationsgutachtens angenommen wird, der Scheffel Salz bei der Niederlage um 2 gr. niedriger abgelassen werde, damit dem Salzschanker 4 gr. Provision zu Theil werden. Präsident 0. Haase: Es würde dieser Antrag wohl zu tz. 7 gehören; ich will ihn jedoch der geehrten Kammer sogleich vortragen, und ihn zur Unterstützung bringen. Der Abg. Heyn hat ein schriftliches Amendement so eben eingegeben, wel ches so lautet: „insofern die Z. 5 des Deputationsgutachtens oder auch die in dem Gesetzentwurf von der Kammer angenom men werden sollte, den Scheffel Salz jedesmal mit2gr. billi ger bei der Niederlage abzulaffen, damit dem Salzschänker eine Provision von 4 gr. pro Scheffel zu Theil werde." — Es ist allerdings nicht in der Form gestellt, um es der h. anzupassen; indeß wenn die geehrte Kammer keinen Anstoß daran nimmt, da die Form nur Redactionssache ist, so würde ich die Kammer fragen: ob die Kammer den Antrag unterstützt? — Es erheben sich nur 2 Mitglieder zur Unterstützung, welche letztere also nicht ausreichet. — Abg. Kok ul: Es ist bereits das, was ich in Bezug auf die Gleichstellung Präsident v. Haase: Ich bitte, daß die zahlreichen Abge ordneten, welche sich eben erheben, ihren Wunsch aussprechen das Wort zu haben, damit ich ihre Namen aufschreiben kann. Zu erst hat der Abg. Klien um das Wort gebeten, dann die Abgg. Kokul, Sachße, Braun, Naundorf, v. d. Planitz. Abg. Klien: Nach dem über die Gesetzesvorlage bereits viel debattirt ist, habe ich kurz eine Bemerkung über den Grund mir zu erlauben, welchen die geehrte Deputation angeführt hat, und worauf das v. Thielausche Amendement gebaut sein könnte. Es hat nämlich dieDeputation in ihren Gründen gesagt: „denn
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