Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
-ergeben, wegen der nöthigen Vorarbeiten auf einen Expedienten, der solche in untauglicher Weise besorgt, sich zu sehr verlassen, und — wie es scheine — von diesen Arbeiten und deren Un brauchbarkeit zu spat nähere Kenntnis genommen habe, sodaß erst dann, als ein großer Theil der Zeit schon abgelaufen gewe sen, das Geschäft von Neuem habe begonnen werden müssen; weshalb ihm auch das Ministerium des Innern sein ernstes Mißfallen zu erkennen gegeben habe. Obschon hierauf der Abgeordnete des 23sten bäuerlichen Bezirkes am 8. Januar dieses Jahres seinen Platz in der zwei ten Kammer eingenommen hat, so kann die Deputat! on doch nicht unerwähnt lassen, daß die Wahl desselben erst am ÄX December 1839 stattgefunden und daß, da in Folge der selben dieser Abgeordnete die ebenfalls auf ihn gefallene Wahl zum Substituten eines der fünf für das Handels - und Fabrik wesen gewählten Vertreter abgelehnt, diese letztgedachte Stelle -eines Stellvertreters immer noch offen steht. — Die Deputation hält es ferner für Pflicht, in gegen wärtigem Berichte auch auf einige andere, für diesen Landtag stattgefundene Wahlen hinzuwcisin, welche sich als sehr verzö gert darstellen. Namentlich ist aus den von dem hohen Ge- sammtministerium an die Einweisungscommission und an das Direktorium der zweiten Kammer erlassenen Mittheilungen und den Legitimationsurkunden wahrzunehmen gewesen, daß ») die Wahl eines Abgeordneten der Residenzstadt Dresden erst auf den 4. November vorigen Jahres anberaumt wörden; b) der Abgeordnete aus dem 17ten städtischen Wahlbezirke erst am 18. November1839 vom Ministerium des Innern ' einberufen worden'; endlich, daß e) am 5. November vorigen Jahres, als am Tage der Einbe rufung der Ständcversammlling, ofsicielle Anzeigen über den Ausfall und die Bestätigung der Wahlen im öten, 7ten, 9ten, Ilten, 13ten, 19ten und Lösten bäuerlichen Bezirke noch gänzlich gefehlt haben. Berücksichtigt nian, daß die durch das Wahlgesetz §ß. 104 und 105 vorgeschriebenen Prüfungen der Wahlhandlungen und Legitimationen der Abgeordneten, selbst abgesehen von Möglichen Neclamationen, die Beendigung der Wahlhandlun gen längere Zeit vor Eröffnung des Landtages nottzwendig ma chen, und daß diese Zeit in den vorerwähnten Fällen zwischen der erfolgten Wahl und dem pflichtmaßigen Eintreffen der Ge wählten gar nicht übrig geblieben, und erwägt man dabei, daß die Repräsentation des Landes, insofern sie durch die zweite Kammer geschieht, in Folge solcher Verzögerungen, welche die grundgesetzliche Zahl der Abgeordneten mindestens einige Zeit lang in der Kammer ^verringern, gar sehr gefährdet wird: so stellt sich das Bedürfniß von Maßregeln dringend dar, durch welche der Wiederholung ähnlicher Verzögerungen vorgebeugt werde. Die hohe Staatsregierung hat dieses Bedürfniß gleichfalls erkannt, und ist, nach der vom Herrn Regierungs- Commissar gegebenen Erklärung, zu der Ueberzeugung gelangt, daß es einer, in den zur Zeit bestehenden Anordnungen noch er mangelnden Feststellung geeigneter Mittel bedürfe, wodurch die Behörden zu rechtzeitiger Erfüllung ihrer diesfallsigen Ob- liegendesten mit Nachdruck angehalten werden könnten. Es hat daher auch das Ministerium des Innern, nach ebenmäßiger Erklärung des Herrn Negierungscommissars, die Frage, durch welche Vorkehrungen, — ohne in dem durch Gesetze bestimmten Wesen des -Wahlverfahrens etwas zu ändern, — dergleichen Verschleifen für die Zukunft vorgebeugt werden könne? sich bereits zur Aufgabe näherer Erörterung gemacht. Ist schon, nach solcher commissarischen Erklärung, in der Hauptsache Einverstandniß zwischen der Staatsregierung und der Deputation vorhanden: so kann doch die letztere, in Er wägung der hohen Wichtigkeit, welche in konstitutionellen Staa ten der vollständigen Vertretung des Landes unwidersprechlich gebührt, nicht umhin, der Kammer angelegentlichst zu em pfehlen : im Einverständnisse mit der ersten Kammer bei der hohen Staatsregierung dahin anzutragen, Dieselbe wolle die nach drücklichsten Maßregeln ergreifen, daß sämmtliche Wahlen der Abgeordneten von den betreffenden Wahlbehörden recht zeitig eingeleitet und vor der Eröffnung des Landtages der gestalt beendigt werden, daß die Abgeordneten am Tage der Einberufung sämmtlich zu erscheinen im Stande sind. Abg. Reiche-Eisen stuck: Man hat sich mit dem Am trage der Deputation um so vollkommener einverstehen können, als von Sekten der Staatsregierung die Versicherung ertheilt worden ist, daß dergleichen Uebelstände nicht mehr vorkommen sollen. Denn kn der Lhat ist der Gegenstand, wie er vorliegt, wichtiger, als wie man für denAugenblick glauben sollte. Wich tig für das konstitutionelle Staatsleben, wichtig für die Vervoll ständigung der Kammer, und wenn bei dem bisherigen Land tage Lücken in der Vertretung der verschiedenen Landestheile sichtbar geworden sind, so ist um so mehr zu wünschen, daß dem für die Zukunft vorgebeugt werde. Allein auch während der Ständeversammlung ist es sehr wünschenswerth, daß die Zahl der Mitglieder möglichst vollständig erhalten werde. Ich ent halte nuchalwrspecieller Andeutungen, daß auch dies nichtimmer der Fall ist, daß die nöthigen Maßregeln nicht von den einzels nen Abgeordneten genommen werden, um, wenn sie selbst ab gehalten sind, wenigstens die Einberufung ihres Stellvertreters zu veranlassen, und dadurch wenigstens ihren Platz ausfüllen zu kön nen, durch einen andern, wenn sie selbst abgehalten sind. Wie gesagt, ich enthalte mich specieller Andeutung, könnte aber mehre specielle Fälle angeben, wie auch mehre Mitgliederinder Kammer mit mir erkennen werden. Es giebt mehre Abgeordnete, die vonZeit zu Zeit nur auf einige Tage Urlaub nehmen, am Ende beläuft es sich auf mehre Wochen und auf die Zeit, wo sonst gewöhnlich die Kammer die Einberufung des Stellvertreters beschließt. Man sollte aus mehren Gründen dergleichen.nicht gestatten. Ich halte es für meine konstitutionelle Pflicht, öffentlich darauf aufmerksam zu machen. Königl. Commissar v. Günther: Zuerst will ich mir einige Bemerkungen erlauben, um das in einem weniger un günstigen Lichte darzustellen, was in dem Deputatkonsberichte über die Lücken bemerkt worden ist, welche sich beim Beginn des gegenwärtigen Landtags in der Vollzähligkeit der Vertre tung gezeigt haben. Was zu a) die Wahl für die Stadt Dresden vom 4. Nov. v. I. anlangt, so ist der gewählte Ab geordnete am 5. Nov., dem Lage der Einberufung des Land tags, erschienen. Bei d) die Wahl des 17. städtischen Be zirks betreffend, so ist seiner Zeit bereits mitgetheilt worden,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder