Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
dieses um so mehr, als in der Oberaufsicht der Staatsregie- rung über die betreffenden Wahlbehörden das beste Mittel zur Beschleunigung vorhanden ist. Was nun noch den einzigen Punkt einer Stellvertreterwahl im Handels - und Fabrikstande, dessen Stelle noch offen steht, anlangt, so hat das Gesammt- ministerium unter dem 28. ^pcember 1839 erklärt, daß wegen anderweiter Wahl eines solchen Einleitung getroffen wor den sei. König!. Commissar v. Wietersheim: Die Wahl wird den 1. Februar erfolgen. Abg. v. Watzdorf: Nach der Erörterung, die bis jetzt stattgefunden hat, kann auch ich nicht glauben, daß die Schuld der Verzögerung der Wahlen an der Staatsregierung liege. Ich bin versucht, sie in ganz andern Ursachen zu suchen. Ich suche sie in dem höchst mangelhaften Wahlgesetz, was wir haben. Wenn der Herr Regierungscommifsar vorhin äußerte, daß der Abgeordnete der Stadt Plauen (des 17. Wahlbezirks) deswegen nicht habe einberufen werden können, weil sich die Nothwendig- keit, eine Wahl zu treffen, erst im Monat August, also drei Mo nate vor Einberufung der Abgeordneten herausgestellt hätte, so liegt nach meiner Meinung darin ein wahres Verdammungs- urtheildes Wahlgesetzes. Ich hoffe und wünsche sonach, daß die uns jetzt vorliegende Angelegenheit zu einer Revision und gänzlichen Abänderung des Wahlgesetzes, welches ich für das schlechteste halte, was mir bis jetzt bekannt worden ist, Veran lassung geben werde. Wenn ich bemerkte, daß das Wahlge setz, was wir haben, das schlechteste sei, wasmir bekannt wor den ist, so will ich nur, um vorläufig ein Beispiel zum Beleg meiner Meinung vorzulegen, darauf aufmerksam machen, daß die passive Wahlfähigkeit, nämlich die Fähigkeit, als Abgeordne ter gewählt zu werden-, über die Maße beschränkt ist. Die in telligentesten Männer sind ausgeschlossen von dem Recht in der Kammer zu erscheinen, wenn sie nicht zufällig durch den Besitz einer Scholle Landes oder des Bürgerrechts in einer Stadt die passive Wahlfähigkeit erlangt haben. Ich wünsche und hoffe daher, daß die Zeit nicht mehr fern sein möge, wo das Wahlge setz einer gänzlichen Umgestaltung unterliegen wird. Abg. Braun: Auch ich glaube, daß der gerügte Uebelstand seinen Grund in der Verfassung und zwar in dem Grundsätze habe, daß, wenn der Gewählte, nachdem er bereits In der Kam mer gesessen, die Function verliert, welche ibn zum Abgeordne tenwahlfähiggemachthat, er auch seinerDeputirtenqualität ver- lustig'wird. Nehmen wir den Fall an, es sei Jemand vermöge seiner Eigenschaft als Stadtverordneter zum Deputirten gewählt wor den; allein kurz vor dem Beginn des Landtages tritt er aus der erwähnten Eigenschaft heraus. Nach den bisherigen Grund sätzen kann er nicht weiter als Abgeordneter in der Kammer ein treten, es muß vielmehr eine neue Wahl erfolgen. Geschieht nun dies kurz vor dem Beginn des Landtages, so kann natür lich der zu Erwählende wegen der Wahlverhandlungen nicht zu gehöriger Zeit in die Kammer eintreten. Ich glaube, daß ein ^Aehnliches hinsichtlich des Wahlbezirks der Fall war, dem ich angehöre. Abg. Todt: Kheils die Aeußerung meines geehrten Herrn Nachbars v. Watzdorf, mit welcher ich ganz einverstanden bin, theils auch die Bemerkung des königl-Commifsars, daß die Ab sicht der hohen Staatsregierung nicht dahin gehe, dasjetzige Wahl- verfabren im Allgemeinen abzuändern, veranlaßt mich das Wort zu ergreifen. Ich beabsichtige, wie es bereits vom Abg. Reiche- Eisenstuck geschehen, auf einen Uebelstand aufmerksam zu -machen, der gerade nicht direct in dem vorliegenden Anträge, oder in der Sache selbst zu suchen ist, die von dem Petenten zur Sprache gebracht worden ist. Jener Uebelstand besteht näm lich darin, daß zeither von der hohen Staatsregierung der Wahl- commissar in vielen Fällen aus dem Bezirke entnommen wor den ist, in welchem die Wahl statt zu finden hatte. Ich glaube nicht, daß dies in der Absicht geschehen ist, um vielleicht die Wahlfreiheit zu beschränken. Es ist mir wenigstens kein Bei spiel bekannt, daß früher unsere Regierung sich einen Einfluß auf die Wahlen erlaubt hätte. Gleichwohl wird, wenn er auch nicht in der Absicht der hohen Staatsregierung gelegen hat, dadurch doch ein solcher Einfluß auf die Wahl selbst her beigeführt. Man nehme die Sachlage so, wie sie eben bei uns ist; die Wähler sind noch nicht so vom constitutionellen Geiste durchdrungen, noch nicht politisch gebildet. Der Wahlcommissar ist aus dem Wahlbezirke ernannt; er soll vermöge seiner Pflicht, die ihm das Gesetz anweist, die Wähler aufmerksam machen auf die Pflichten, die ein Volksvertreter zu erfüllen hat; er muß also eine Rede halten. Nun sagt er in dieser Rede, nach dem er Alles mit der größten Beredsamkeit, die ihm eben zu Gebote stand, auseinandergesetzt hat: „das ist ein sehr wichtiges -Amt, für welches ihr jetzt Jemanden wählen sollt; ja, ich halte es für ein sehr schönes, wichtiges Amt, und ich würde mich hoch beglückt fühlen, wenn auch mir einst das Vertrauen zu Theil würde, daß ich abgesendet würde als Abgeordneter." Die Wahlmänner sind versammelt, sie wissen nicht, ob ein dieses Amtes Würdiger sich unter ihnen selbst, oder auch außer ihrem Kreise befinde, sehen einander an und sagen: der Mann spricht ja wie ein Buch, so wollen wir ihn doch wählen. Ist nun auch im Allgemeinen dagegen nichts zu sa gen, so entsteht doch daraus der Uebelstand, daß eine Menge Staatsdiener in die Kammer kommen. Es sei ferne von mir, den Staatsdienern, als solchen, zu nahe treten zu wollen, aber, man weiß es und die Erfahrung hat es bestätigt, daß sie nicht so frei sich bewegen können als Andere. Wenn also die Wahl- commissarien, welche gewöhnlich Staatsdiener sind, aus dem Wahlbezirke selbst entnommen werden, so giebt das eben Gelegenheit, die Zahl der Staatsdiener in der Volkskammer immer zu vermehren und dies glaube ich, einen Uebelstand nen nen zu müssen. Da nun der königl. Commissar vorhin erklärt hat, es sei nicht die Absicht, das Wahlverfahren im Ganzen umzuändern, so wünsche ich mich zu vergewissern, ob man vielleicht emen besonderen Antrag darauf zu stellen Hat, wenn diesem Uebelstande für die Zukunft abgeholfen werden soll.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder