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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Wissenschaft entblößter Empiriker forthin stehen. Dieser Nach theil kann sich wohl auf Hundert Tausende jährlich belaufen und kann nicht vermieden, nicht ausgeglichen werden, wie der Nachtheil an den Chausseen durch die gewöhnliche Felgenbreite. Es ist sogar die Deputation in Beschränkung der natürlichen Freiheit weiter als der Gesetzentwurf gegangen, indem sie bei §. 12 das Verbot des Spurhaltens durchaus aufFrachtfuhrwerk beschrankt wissen will. Es ist aber bekannt, daß das leichte Fuhrwerk, wenn es rasch fährt, nach mechanischen Gesetzen seine Last verdoppelt, - und wenn man annimmt, daß die Personen, welche darin fahren, meist zu den wohlhabenden und vornehmen Classen gehören, die Mittel dazu haben und sich diesem Zwange ebensowohl unterwerfen können als die Frachtfuhrleute, so ist diese Beschränkung der natürlichen Freiheit gegen die Fracht fuhrleute auch eine Ungleichheit, folglich desto empfindli cher. Ich kann mich nach alle dem von der Nothwendigkeit des Gesetzes nicht überzeugen, und es nur angemessen erkennen, wenn man sich darauf beschrankt, daß keine so hohen Ladungen mehr stattfinden dürfen und höhere Prämien eintreten. Abg. v. Leipziger: Meine Ansicht über den vorliegen den Gesetzentwurf ist eine ganz andere als die, welche der ge ehrte Abgeordnete so eben entwickelt hat; denn ich bin mit der Ansicht und dem Anträge der Deputation ganz einverstanden, welche uns den Gesetzentwurf zur Annahme empfiehlt. Ich halte ihn für das einzige Mittel, zu guten Chausseen zu ge langen. Wenn hier und da über den schlechten Zustand der- . selben geklagt wurde, so waren die schwer beladenen Wagen mit schmalen Felgen daran schuld. Das Gesetz, welches in Preußen vom Januar an in Wirksamkeit getreten ist, zeigt jetzt schon die besten Folgen, wovon ich mich auf einer Reise selbst überzeugt habe, und man sieht keinen einzigen Fracht- fuhrwagen mehr, der schmale Felgen hätte. Auch habe ich all gemein gehört,, daß die Fuhrleute selbst mit dem Gesetz sehr zu frieden sind, weil sie den wesentlichen Vortheil davon haben, indem dadurch die Chausseen in einen bessern Zustand versetzt werden. Ich kann mich demnach nur für den Gesetzentwurf aussprechen, und dessen'Annahme wünschen. Abg. Eisenstuck: Die Widersprüche und Einwendungen gegen das Gesetz haben zur Hauptbestimmung dieses genom men, daß die natürliche Freiheit beschränkt werde. Nun, meine Herren, ich glaube, daß man den ganzen Gesetzentwurf in allen und jeden Punkten damit angreifen kann. Die' na türliche Freiheit muß durch Gesetze beschränkt werden. Das ist nie bezweifelt worden. Der Abgeordnete, welcher zuerst sprach, findet nun nah und fern eine ungeheure Last, welche den Staat treffen wird, wenn zwei Gesetze in der Maße, wie sie die Kammer vor wenig Lagen genehmigt hat, zur Ausfüh rung kommen sollen. Es ist darüber in diesem Saale so viel gesprochen worden, daß es unnütz ist, daraufzurückzukommen. Die Ansichten sind einmal verschieden über das Gesetz, den Gewerbebetrieb betreffend, die Ansichten sind einmal entschie den über das Gesetz wegen der Prüfung der Bauhandwerker; die Majorität hat einmal die Ansicht, das Gesetz soll mit gewis sen Erweiterungen genehmigt werden, die Minorität, es solle bleiben, wie es ist. Besonders soll die natürliche Freiheit we gen Prüfung der Bauhandwerker angegriffen werden. Da muß ich doch gestehen, wenn ich Alles, was der Redner herausgehoben hat, zusammenstelle, daß ich nichts weiter darin finde, als daß er das zurückgeben will, was früher über die natürliche Freiheit gesagt worden ist. Der vorliegende Gegenstand hilft einem dringenden Bedürfniß ab. Hören Sie die Klagen über die Chausseen, ergründen Sie die Ursachen, warum die Chausseen nicht besser sind, so ist die Ursache lediglich in der Überlastung der Wagen und der Construction der Wagenfelgen zu finden. Nachdem andere Staaten diese Ueberzeugung getheilt haben, nachdem man jetzt-noch und allenthalben darüber klagt, daß diese Maßregel nicht früher ergriffen worden ist, muß ich es nur befremdend finden, wenn das alte Herkommen mit der Überlastung und der Construction der Frachtfuhrwagen ferner aufrecht erhalten werden soll. Stillestehen ist zurückgehen, das ist überall so, und also auch beim Chausseebau, und die Regierung hat die Ueberzeugung gewonnen, daß durch Alles, was für den Chausseebau gethan worden ist, der Zweck nur un vollständig erreicht werde, wenn nicht mit gesetzlichen Verfü gungen hervorgetreten wird. Möglich ist es, ja sogar unver meidlich, daß daraus einiger Aufwand für die Frachtfuhrwerk betreibenden entstehe. Dieser Aufwand aber wird ausgeglichen theils durch die Bestimmung des Chausseegeldes, theils wird es nur vorübergehender kleiner Nachtheil fein, wahrend auf ver ändern Seite, wenn die Überlastung der Fuhrwerke wie bisher fortdaucrn soll, es gar nicht abzusehen wäre, was der Staat noch aufwenden müßte, und es würde doch zu nichts führen. Der Abgeordnete hat sich noch darauf bezogen, daß der Depu tationsbericht eine Ungleichheit vorwalten lasse zwischen schwe rem und leichtem Fuhrwerk. Das ist natürlich, sie liegt in der Natur der Sache; Niemand hat noch gesagt, daß durch leichtes Fuhrwerk die Chausseen ruinirt würden; es ist zwar gesagt worden, daß bei schnellerem Fahren der Huf öfter auf schlage, aber noch Niemand hat behauptet, daß der Galopp die Chausseen mehr als der Lrab und der Lrab mehr als der Schritt ruinire. Das ist etwas ganz Neues, was des Bewei ses bedarf. In dieser Rücksicht sollte ich meinen, daß das vor liegende Gesetz in der Lhat zu denjenigen gehöre, die von dem höchsten Werthe für das Land sind, und ich finde in seiner An nahme und Aufrechthaltung das einzige Mittel, um den Chaus seen die Haltbarkeit zu geben, die sie haben müssen, um den großen Aufwand der Staatscassen, den sie verursachen, zu recht fertigen. Präsident v. Haase: Wenn Niemand im Allgemeinen über den Gesetzentwurf zu sprechen wünscht, so werde ich dem Hrn. Referenten das Wort geben, worauf dann zur speciellen Berathung überzugehen ist. Referent Schäffer: Der geehrteAbg., der zuerst sprach, hat seine Meinung vorzüglich darauf basirt, daß man den
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