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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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5) Den 1. Febr. Die erste Kammer übergiebe nach Ana logie des gefaßten Beschlusses eine Petition des Stadtrathes zu Lommatzsch, dieAnlegung sächsischer Eisenbahnen betreffend. Präsident 0. Haase: Die Kammer-wird wohl damit ein verstanden sein, daß diese Eingabe an diejenige Deputation, welche sich bereits mit diesem Gegenstände beschäftigt, abgegeben werde? — Einstimmig Ja. 6) Den 2. Febr. Der Abg. v- Thiel au ersucht den Herrn Präsidenten, die Kammer von der Ursache seines Nicht erscheinens in den Sitzungen in Kenntnkß zu setzen. — 7) Den 3. Febr. Beschwerde Herrn Christian Wilhelm Sper lings zu Leipzig, wegen einer vorgeblich von der königlichen Kreisdirection zu Leipzig gegen die Acten und das Recht ver stoßenden Entscheidung in Admknistrativstrafsachen. Präsidentv. Haase: Will die Kammer die Beschwerde der vierten Deputation überweisen?— Einstimmig Ja.— Präsident v. H aase: Ich habe der Kammer noch anzu zeigen, daß der Abg. Zische auf heute und morgen um Urlaub angesucht und denselben unter vorausgesetzter Genehmigung der Kammer von mir erhalten hat, ebenso hat der Abg. Rost sich für heute wegen Krankheit entschuldiget. Wir könnten nun übergehen zu dem ersten Gegenstände der heutigen Tages ordnung, nämlich zum Vortrag des Berichts der zweiten De putation,über das allerhöchste Decret, den Bau eines Schauspielhauses in der Residenz betreffend. Der Vorstand der zweiten Deputation, Abg.R eiche-Eise nst u ck, hat sich zur Uebernahme des Vortrags bereit erklärt, und ich habe hinzuzusetzen, daß, wenn das allerhöchste Decret, so wie der Bericht vorgetragen sein und der Referent die nöthigen Einleitungen und Bemerkungen gemacht haben wird, die an gemeldeten Sprecher das Wort zu Nehmen haben. Bis jetzt haben sich zehn Sprecher gemeldet. Ich werde deren Namen nach der Reihe, wie sieffich angemeldet haben, vorlesen und damit die Ordnung bezeichnen, in welcher sie das Wdrt erhalten. Es sind, die Abgg. Todt, Klinger, Braun, v. Watzdorf, Eisenstuck, Ercheubrecher, 0, Schröder, v. Leipziger, Sachße und Scholze. Aebrigens bemerke ich, daß nach tz. 66 der Landtagsordnung bei dem gegenwärtigen Decrete die allgemeine Berathung mit der speciellen zusammenfällt. Ich ersuche den Referenten den Vortrag zü beginnen. — Referent Reiche-Eisenstuck nimmt die Rednerbühne ein und äußert: Meine Herren.' Unerwartet und in dieser Be ziehung unvorbereitet übernehme ich die mir als Vorstand der Deputation zunächst zukommende Pflicht, Ihnen den auf der Tagesordnung stehenden Bericht vorzutragen, da der Re ferent, wie Sie gehört haben, durch das Machtwort des Arz tes abgehalten worden ist, seiner Referentenpflicht in dieser allerdings hochwichtigen und schwierigen Angelegenheit selbst zu genügen und habe daher die Ehre, Ihnen zuvörderst das AllerhöchsteDecret vorzutragen: Sc. MajestatderKö n ig sind nach angestellter sorgfäl tiger Erörterung zu der Ueberzeugung gelangt, daß der Bau ei nes neuen Schauspielhauses in hiesiger Residenz nicht länger ausgesetzt bleiben konnte und haben aus erheblichen Gründen den Angriff des Baues bereits im vorigen Jahre angeordnet. In welcher Maße die zum ersten Angriff desselben erforder lichen Geldmittel beschafft worden sind, ohne die Staatscasse in Anspruch zu nehmen und wie nach allerhöchster Absicht derBau- und sonstige Aufwand nach und nach aus den Staatsmitteln zu bestreiten und rcsp. zurückzugcwähren sein dürfte, ist in dem beiliegenden Aufsatze näher angegeben worden. Indem Se. Majestät denselben den getreuen Ständen zur nähern Prüfung und Erwägung andurch mittheilen, sehen Sie zugleich vertrauungsvoll einer möglichst zu beschleunigen den beifälligen Erklärung darauf entgegen und verbleiben den selben in Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, den 10. November 1839. Friedrich August. Heinrich Anton von Zeschau. Der dem königl. Decrete s. ff beiliegende Aufsatz enthalt Folgendes: Bei Feststellung der Civilliste ist der Aufwand zu Unterhal tung eines Theaters und der musikalischen Kapelle in Berücksich tigung gezogen und damit in Uebereinstimmung auch das Hof- theatergebaude unter den der Hofhaltung zum Gebrauch'über wiesenen Gebäuden, besage des der Verfassungsurkunde beige fügten Verzeichnisses unter I. 26. aufgeführt worden ; auch ist die Unterhaltung dieses Gebäudes Seiten der Hofhaltung zu besorgen und der dadurch.entstehendeAufwand.von dem des halb ausgeworfenen und in der Civilliste mit enthaltenem Bau quantum zu bestreiten. Wesentliche Veränderungen an den zum Staatseigenthum gehörigen Hofgebäuden oder Neubaue fallen der Staatscasse zur Last, bilden jedoch, insofern dazu die auf dem laufenden Budjet mit jährlich 2000 Thlr. in Ansatz gebrachte Summe nicht ausreicht, den Gegenstand eines, besonder« Antrages und einer außerordentlichen Bewilligung. Hat auch das in der Civilliste enthaltene Bauquantum von jährlich 30,000 Thlr.—— an- noch dadurch eine Verminderung von ungefähr 8 Procent — 2400 Thlr. erlitten, daß nach Ermittelung der für die Hof ¬ haltung früher erforderlich gewesenen Summen, ein Abzug von 68,951 Thlr.—9 pf. (ck-. Seite 1824 der Landt. Acten v. I. 1831) stattgefundcn und die nicht unbedeutenden, jedoch ganz unvermeidlichen Pensionsbewilligungen zu Lasten der Civilliste gestellt worden sind, so sind doch bis jetzt, nach der Intention Sr. Majestät des Königs Ihrer Seils die Staatscasse so wenig als nur immer möglich zu belasten, sür Neubaue besondere Postulats nicht gestellt worden, wenn schon mehreBauuntemehmungen, wie z.E. die Erweiterung und der Ausbau des Haupttheils des Königlichen Schlosses, welchen dermalen Se. Majestät der Kö nig und Jhro Majestät die Königin bewohnen, sich dazu geeig net haben dürften und wenn gleich der Bauaufwand bedeutend mehr, nämlich im Durchschnitt seit dem Jahre 1832 bis mit 1838 jährlich gegen 45,OOOTHlr. , als die vorhergedachte dazu bestimmte Summe betragen hat, da es thunlich war, den diesfallsigen Mehraufwand aus den für die Jahre 1832 bis 1836 bestimmten transitorischen Zuschüssen zur Civilliste zu be streiten. Um so mehr dürfte für solche Fälle, wo ein unabweisliches Bedürfnis eintritt, auf btteitwilligeAussetzung des diesfallsigen Bedürfnisses aus der allgemeinen Staatscasse zu rechnen sein. Ein solches Bedürfniß liegt aber dermalen vor, da es keinem
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