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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Abg. v. Platzmann: Allerdings, bin ich der Meinung. Denn ich habe gegen das Deputationsgutachten gestimmt, in der Hoffnung, daß der Antrag des Herrn Staatsministers noch zur Abstimmung kommen werde. Referent Reiche-Eisenstu',ck: Wenn mich meine Au gen nicht betrogen haben, so hat der verehrte Abgeordnete ja gegen das Deputationsgutachten gestimmt und nicht, wie er sagt, dafür. . Abg. Sachße: Ich glaube, daß, wenn dem Anträge der hohen Staatsregierung Zustimmung gegeben wird, dadurch zugleich die Verbindlichkeit zum Neubau gegründet wäre. Referent v. Haase: Ich überlasse der Kammer über die verschiedenen Ansichten, die hier vorwalten, zu entscheiden, so viel aber ist gewiß, die hohe Staatsregierung hat vor der Hand blos beantragt, es möchten von den Ersparnissen der laufenden Finanzperiode 100,000 Lhlr. reservirt werden, unter dem Vorbehalte, daß der künftigen Ständeversammlung über deren Verwendung die Verfügung zustehe. Staatsmini'ster v. Zeschau: Ich bin bei meinem Anträge von der Voraussetzung ausgegangen, die sich nun bestätigt hat, daß das Deputationsgutachten angenommen und das Postulat abgelehnt werde. In dieferVoraussetzung habeichgeglaubt, daß mein Antrag mit der über den Deputationsbericht erfolgten Er klärung eigentlich nicht in Widerspruch stehe. Im Decrete war auf die bestimmte Bewilligung einer Summe von 100,000 Thlr. angetragen, und die Regierung würde die Befugniß gehabt ha ben, sie nach Befinden sofort zu verwenden; mein Antrag geht aber blos dahin, daß die geehrte Kammer, da sie über die Noth- wendigkeit einer Restauration und Instandsetzung des Gallerie- gebäudes nicht in Zweifel ist, wenigstens vorbehältlich weiterer Beschlußfassung die Reservirung von 100,000 Thlr. aus den zu erwartenden, Ersparnissen genehmigen möge. Ich leugne nicht, daß ein solcher Beschluß gewissermaßen das Anerkenntniß aus spricht, es müsse etwasgeschehen; die Kammer prajudicirt aber die künftige Ständeversammlung in so weit gar nicht, als dieser die Frage freibleibt: soll ein Neu- oder ein Umbau ausge führt werden, zu welchem dann die reservirte Summe zu ver wenden sein werde? Abg. Poppe: Ich gehöre zu denen, die es nicht für noth- wendig erkennen, daß schon in der nächsten Zeit für die Acade- mie- und das Galleriegebäude etwas Wesentliches geschehen müsse. Dem Anträge des Herrn Staatsministers v. Zeschau hat nur die Bedeutung unterliegen können, daß es der Regie rung selbst erwünscht sein müsse von der Kammer jetzt die Er klärung zu erhalten, daß sie in ihrer Majorität wirklich ein sol ches Bedürfniß fühle. Darin erkenne ich nach meiner Ansicht ein Präjudiz der nächsten Standeversammlung und in so fern Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. ll. 37. werde ich meines Lheils dem Anträge der Staatsregierung nicht beitreten können. Abg. Braun: Ich schließe mich dem Abgeordneten an. Ich glaube hier, daß die Unterlagen für eine Nothwendigkekt des Baues noch nicht gegeben sind. Die Deputation hat selbst er klärt, daß sie in ihrer Mitte keine Techniker, auch sich mit sol chen nicht in Cvrrespondenz gesetzt habe; etwas Positives für eine solche Nothwendigkeit liegt also nicht vor. Würde aber der Antrag des Herrn Staatsministers angenommen, so würde darin das Präjudiz für dieseNothwendigkeit ausgesprochen sein. Präsident v. Haase: Es hat der Referent den Zweifel aufgestellt, daß über den Antrag der hohen Staatsregierung nicht mehr abgestimmt werden könne, weil er der Beschlußnahme, die bei dem Deputationsgutachten stattgefunden hat, entgegen trete. Ich frage also die Kammer, ob sie der Ansicht sei, daß noch eine Frage auf den Antrag der Regierung gestellt werden könne? — Die Kammer ist nicht der Meinung. Präsident v. Haase: Nun würde noch über den Antrag des Abg. Schmidt abzustimmen sein, ob er, wie von ihm beantragt worden, an die dritte Deputation übergeben werden soll? Abg. Schmidt: Ich stelle es der Kammer anheim, ob von der Deputation darüber referirt oder ob er in die Schrift ausgenommen werden soll. Ich glaube nicht, daß ein nochma liger Deputationsbericht nothwendig ist, sondern daß er erst von der hohen Staatsregierung durch Sachverständige zu prüfen und dann darüber eine Erklärung abzuwarten sei. Präsident v. Haase: Ich sollte meinen, daß der geehrte Abgeordnete seinen Zweck erreiche, wenn sein Antrag in das Protokoll niedergelegt wird, denn dadurch kommt er zur Kennt- niß der Regierung. Etwas Weiteres läßt sich dafür nicht thun. Referent Reiche-Eisenstuck: Der Antrag würde der Erwägung der Regierung vielleicht anheim zu stellen sein, wie ihn der Abg. Schmidt gestellt hat. Präsident v. Haase: Dies würde eine neue Frage nöthig machen. Ich glaube, es ist völlig ausreichend, wenn die Regie rung diese Ansicht im Protokolle niedergelegt findet. Abg-Schmidt: Ich bin damit zufrieden. Präsident v. Haase: Erwird also nur zu Protokoll zu neh men sein. Ich ersuche die Kammer, den nächsten Donnerstag, Vormittags 10 Uhr sich hier wieder zu versammeln, um die abgebrochene Berathung über den Bericht der zweiten Deputa tion, dieVerwendung der Cassenbestände und Cassenüberschüsse betreffend, fortzusetzen, und schließe hiermit die Sitzung. (Die Sitzung wird -I- auf 3 Uhr geschlossen.) Mit der Redaktion beauftragt: I). Gretschtl. 3
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