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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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in den Städten gezogen werden, geringer seien als sonst, son dern verständiger Weise haben die Pryducenten die Preise gestei gert, und so ist es der Fall, daß in den Städten die landwirth- schaftlichen Produkte theurer sind als früher. Das hat der Pro- ducent auch.mehr in der Hand, als der Consument. Es liegt in der Natur der Sache. Das Alles erwogen, davon ausge hend, daß ein Erlaß der Stellern statt finden soll, bin ich in Ungewißheit, welche Steuer man dazu nehmen soll. Darüber hin ich mir klar, daß man'eine solche Steuer wählen müsse, in welcher die Besteuerten möglichst gleich getroffen werden. Als solche wurde die Schlachtsteuer von der hohen Staatsregierung beantragt, und die Deputation ist damit einverstanden. Sie soll ermäßigt werden, theils auch ganzwegsallen. Nur muß ich der Verwaltung das Vertrauen schenken, daß sie glaubt, daß sie einen Grund dazu hat, der Ausfall werde nicht so bedeutend sein, und weil bei dem kleineren Schlachten die Contraventions- fälle am stärksten waren. Nun, meine Herren, das werden Sie bei der Schlachtsteuer nicht vermeiden können. Ueber die ein zelnen Sätze, wie man sie ermäßigen soll, und über die Sätze, die man beantragt hat, zu sprechen, ist hier nicht der Ort; es gehört das zu der Paragraphe. Wenn aber — ich muß notwendig darauf er'ngehen — der Wunsch von einer Menge Petitionairs ausgesprochen worden ist, den Unterschied der Sätze zwischen dem Haus - und Bankschlachten durchaus aufzugeben, so gebe ich.da doch zu erwägen, daß diese Frage bei der frühem Ständeversammlung sorgfältig erwogen worden ist, und es ist nicht zu leugnen, daß die Geschichte unsrer Abgaben zeigt, daß der Unrerschied der Abgabe zwischen dem Bank-und Haus schlachten auf Jahrhunderte zurückgeht, nämlich wenn man um des Gewerbes willen, und wenn man zur Cynsumtion schlachtet. Ich würde also dem Anträge, wie er wegen der Schlachtsteuer bevorwortrt worden ist, beistimmen, und muß der Regierung anheim geben, welche Controlmaßregeln sie ergreifen werde, be sonders wegen der 80 Pfunde, damit Contraventionen nicht statt finden; denn es wird schwer sein, diese zu verhüten, wenn man das Kalb mit 80 Pfunden freigiebt, und wenn es mit 81 Pfh. nicht mehr frei ist. Es scheint mir das ein Punkt zu sein, wo der hohen Staatsregierung schwer werden wird, Contraven- fionen zu vermeiden. Die Gewerb- und Personalsteuer ist eine Steuer, die von ihrem ersten Beginne an der rationellsten nicht hat -beigezählt werden können. Es ist unmöglich, eine gänzliche Gleichheit herauszubringen, das gebe ich zu, und ein Beweis, daß dem so sei, liegt darin, daß man be ständig an dem Gewerb - undjPersonalsteuergesetz geändert hat. Die hohe Staatsregierung hat manche Sätze abgemindert, und nun scheint es sich doch ziemlich in das Gleichgewicht gestellt zu haben. Wenigstens kommen weniger Reklamationen vor. Man muß sich nicht darüber wundern, wenn sie früher häufig wa ren. Diese Steuer war etwas Neues, und das.Neue findet Widerspruch; aber dieser wurde besiegt, wie der Mangel an Reklamationen gegenwärtig darthut. Ob zwei, drei oder vier Termine der Gewerb - und Personalsteuer erlassen werden sol- en, das muß der Cassenvorrath, der dazu verwendet werden soll, bezeigen. Es sind zwei beantragt worden, und mehre als diese haben die Genehmigung und Unterstützung der Deputa tion nicht gefunden. Ich komme nun auf die.Cavaleriever- pflegungsgelder. Ich bin überzeugt, daß ein Grund nicht vorliegt, der daher genommen werden will, als sei das Land bei dem vorigen Landtage verkürzt worden. Ferner, daß es nicht wünschenswerth ist, in ein Abgabensystem hereinzutreten, was nach wenigen Jahren durch die neue Grundbesteuerung abgeändert werden muß, was also nur interimistisch ist. ES ist nicht zu verkennen, daß auch diese Steuern ungleicher sind, als alle andere; sie sind noch ungleicher, als die Schocksteuern. Wenn ich dessen ungeachtet glaube, es bei meinem Gewissen verantworten zu können, der Deputation bei ihrem Anträge auf Erlaß eines Drittheils dieser Steuern beizustimmen, so ist es der Grund, weil ich, zurückgehend auf den historischen Ur sprung der Cavalerieverpflegungsgelder, mich niemals von der Ansicht trennen konnte, daß hier dem Lande wohl etwas Nach theil zugefügt worden sei. Habe ich diese Ueberzeugung, so kann ich nicht dagegen sein, wenn an diesen Cavalerieverpfle- gungsgeldern auch in der nächsten Finanzperiode der Erlaß ein tritt, wie die Deputation beantragt hat; aber zu einem Wei teren kann man doch nichtschreiten. Abg.° Zimmermann: Der Abgeordnete, der zuletzt sprach, hat ein sehr freundliches Bild von den Gewerben auf dem Lande in Folge der hohen Steuern, die sie zahlen, entwor fen. Allein diese hohen Steuexerträge möchten wohl in dem Gesetze liegen; denn man hat einen Knecht auf dem Lande mit 12 Groschen Gewerbsteuer angesetzt, der sich mit magerer Kost und 12 bis 16 Groschen Wochenlohn begnügen muß, während ein Handwerksgeselle in den Städten nur 4 Groschen giebt, wenn er nicht über 2 Thaler die Woche Lohn und die Kost erhält. Abg. Scholze: Es sagte ein Abgeordneter vorhin, daß bei dem Ankäufe der Grundstücke allemal die Steuerverhält nisse mit berechnet würden. Dem muß ich widersprechen, und es ist ihm auch auf allen Landtagen schon widersprochen wor den. Wie könnte auch bei dem Ankäufe eines Grundstücks eine Steuerausgleichung stattsinden? Bei den größern Grundstü cken, ja, denn dort sind die Käufer nicht so häufig, aber bei den kleinern Grundstücken ist dieses nicht der Fall, da kann keinKäu- fer darauf sehen, was das Grundstück einbringen kann, sondern er muß nur darauf sehen, daß er das letzte Wort behält und das Grundstück bekommt. Ich habe mich bei andern Deputirten erkundigt und erfahren, daß dies durch das ganze Land der Fall sei. Hätte ich Hunderte von mittleren und kleinen Grundstü cken zu verkaufen, ich würde sie in wenig Tagen los sein, Dann wurde gesagt, daß wir in der Gewerbsteuer in der Ober lausitz Vortheile hätten. Dieses ist durchaus nicht der Fall, aber früher hatten wir in der Lausitz gar keine Gewerbsteuer, jetzt sind wir aber den Erblanden gleichgestellt und zahlen dieselbe Steuer wie sie. Ein anderer Abgeordneter meint, wir hättest es in der Hand, wenn wir unsere Produkte zu Markte brächten, die Preise zu bestimmen. Dem muß ich ganz widersprechen,
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