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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Wir haben nichts in unserer Gewalt; die Preise stellen sich nach den Bedürfnissen. Ist Ueberfluß an Producten da- so stellt sich der Preis billig. Der Producent hat aber dieselbe Arbeit, die Producte können so wohlfeil oder so theuer sein als sie wol len, hat er Mißwachs oder Hagelschlag und kommt Getreide anderwärts her, so muß er es wohlfeil verkaufen, er habe wenig oder nichts. Er hat es niemals in der Hand, daß er den Preis auch nur um einen Groschen erhöhen könnte. Abg. Schwabe: Wenn ich des geehrten Referenten, den städtischen Sprechern, bezüglich des vorliegenden Gegenstandes ertheiltem Wink nicht folge, so hoffe ich doch Entschuldigung in dessen Wichtigkeit zu finden; denn es handelt sich nicht um einen, alle Elasten öder Theile unseres Vaterlandes zuGute ge henden Erlaß, oder eines an das platte Land, den Städten ge genüber, nochviel weniger an sammtliche Grundstücksbesitzer, son dern vielmehr um den, nur einem Lheile dieser Letzteren, der bäuer- lichen Grundstücksbesitzer zu gute kommenden Erlaß eines Drit tels der Cavalerieverpflegungsgelder, und eine solche Bevorzu gung verlangt also auch um so strengere Prüfung, und da finde ich mich genöthigt, mich gegen den Vorschlag der Deputation zu erklären, weil der Antrag des Abg. Scholze auf falschen Prä missen beruht. Denndie Deputation hatschondessenirrigeMei- nung in der Berechnung nachgewiesen, und anderntheils ist auch von dem Herrn Staatsmim'ster der auf einem Versprechen der hohen Staatsregierung basirte Grund seines Antrags eben falls widerlegt worden. Nun ist besonders auf Seite 143 und folgende darauf Bezug genommen worden, daß dem Lande noch Erleichterung zu Kheil werden möge, weil den Städten durch- Entnehmung der Servislast zu viel zu Güte gegangen sei, und namentlich müsse in Ansatz gebracht werden, was der Staat durch Uebetnahme der Servislast für eine Last nunmehr habe. Das ist ebenfalls eine falsche Ansicht. Die Städte haben die Verpflichtung gehabt, den Soldaten Kammern einzuräumen, wo sie ihre Gewehre putzen und wo sie schlafen konnten. Al lein der Staat, oder vielmehr dessen Kriegsministerium, hat für zweckmäßig gefunden, die Soldaten nicht mehr in so naher Be rührung mit den Bürgern zu lassen, sondern sie einzucaserni- ren, und desfalls Vorschläge den hohen Kammern ge macht, die auch zum Lheil Berücksichtigung und darnach Aus führunggefunden haben; es lagen also Staatszwecke vor und zu diesen können auch nur Staatsmittel verwendet, keineswegs aber Einzelnen zugemuthet werden, daher -auch nicht den Städten, dazu Castelle zu bauen. Es würde dasselbe sein,. als wenn der Staat für zweckmäßig hielte, die Hälfte der Infanterie abzuschaffen und die Cavalerie zu verdoppeln und den bäuer lichen Grundstücksbesitzern nun zuzumuthen, für diese dop pelte Zahl der Cavalerie Hafer und Heu herbeizuschaffen. Erstens würde ein solcher Antrag nicht gestellt werden; aber geschähe es wirklich, würden sich die Herren wohl dagegen zu wahren wissen. Mit weit größerem Rechte.könnte die Million Vermessungskosten den bäuerlichen Grundstücksbesitzern zum Vorwurfgemacht werden, da diese ganz allein zu ihren Gunsten dm Städtern und vorzüglich den Rittergutsbesitzern aber zum Nachtheil verwendet wird, gleichwohl aber diese das, was ihnen selbst den größten Schaden bringt, mit bezahlen helfen müssen, während man doch bei der Casernirung nicht sagen kann, daß ein persönlicher Nachtheil für die bäuerlichen Grund stücksbesitzer daraus entstehe. Wenn nun von allen Staats bürgern, die bäuerlichen Grundstücksbesitzer diejenigen sind, welche die meiste Ursache haben, sich über die Verfassung zu freuen, die ihnen Befreiungen und Erleichterungen aller Art gebracht hat und, wie wir von dem Herrn Staatsminister gehört, ihnen schon ein Drittheil der Grundabgaben erlassen worden, auch die Aussicht vorhanden ist, daß binnen zwei bis drei Jah ren die Vermessungen beendigt, und die Grundsteuern regulirt sein können: so möchten sich die Herren wohl um so eher bis dahin beruhigen können; denn so könnten die Besitzer braube- rechtigter Häuserin den Städten sich gleichfalls und mit größerm Rechte beklagen, daß ihre Steuern drei- bis viermal mehr be tragen , als die der gleich großen nur nicht brauberechtigten Häuser, und die ihnen in jenem längst vergangenen goldenen Zeitalter der Brauerei auferlegt worden. Allein diese warten ruhig die Regulirung ab, und ich würde wünschen, daß von den bäuerlichen Grundstücksbesitzern dasselbe geschehe. Abg. Meise l: Wenn ich dem Vorschläge der geehrten De putation wegen Erlaß eines Theiles der Cavalerieverpflegungs- gelder beistimme, so geschieht es nur aus dem von dem Abg.Pü- schel angeführten Grund. Ich habe mich Nicht überzeugen kön nen, daß ein Rechtsanspruch vorliege. Da nun einmal Ueber- schüfse in den Casten da sind, so mag ich auch nicht calculiren, ob statt 2 Gtoschen M Kopf ein Zehnkreuzer auf ihn kommt, und ich finde angemessen, wenn dem platten LaNde eine"Ent schädigung zu Theil wird, sollte es auch nur-deswegen sein, weil man dessen Lage vor dem Landtage 1833- berücksichtigt. Die Gründe der Minorität der Deputation verrüag ich aller dings nicht als richtig anzuerkennen. Wollte man ihre aufge stellte Schlußfolge fortführen, so käme allerdings ein 'eigenes Resultat heraus; denn wenn sie sagt, daß die Grundsteuer den ganzen Reinertrag eines Grundstückes verzehre, so scheint das nichts anders zu heißen, als man möge lieber keine Grundsteuer auflegen; wenn aber nun die Gewerbtreibenden dem ihnen ge gebenen Rathe folgten , und ihr Gewerbe aufgeben würden, um sich der Steuer zu entziehen, so weiß ich nicht, wo die Mittel Herkommen sollen, um die Staatsmaschine im Gang zu erhal ten. Was die beantragte Cur in Bezug auf die Gewerbtrei- benden selbst betrifft, so gebe ich zu, daß sie radical ist, wie es auch nur einer geringen Quantität Blausäure bedarf, um jede Krankheit zu beseitigen; indeß habe ich noch nie gehört, daß ein solches Recept verschrieben worden sei. Abg. Zenker: Nachdem die Discussion insoweit vorge schritten ist, soll es mir nicht beikommen, die Kammer mit einer langen Rede zu behelligen. Ich will bei der Wichtigkeit des Gegenstandes nur zur Begründung meiner Abstimmung mich dahin erklären, daß der Gesetzentwurf, welchen die hohe Staats regierung wegen Erlasse bei der indirekten Abgabe der
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