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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags.' II. Kammer. 39. Dresden, den 12. Februar. 1840. Zwei und dreißigste öffentliche Sitzung am 7. Februar 1840. Eingänge auf der Registrande. — Vortrag über das Vereinigungs verfahren rüMchtttch des Decrets, die Allerhöchsten Ent schließungen auf verschiedene ständische Anträ ge betreffend. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die allerhöch sten Decrete vom 11. und 30. November 1839, die Ver wendung der Kassen bestände und Kassenüberschüs se betreffend. (Schlußabstimmungen.) — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste De kret, die Revision der Gesetze über das Arrnen- und Bettelwesen betreffend.— Die Sitzung beginnt nach 10^ Uhr mit dem Verlesen des über die letzte aufgenommcnen Protokolls. ^Anwesend waren der Staatsminister v. Zeschau und 69 Kammermitglieder. ---- Nach Beendigung der Protokollverlesung nimmt das Wort Staatsminister von Zeschau: Eine berichtigende Be merkung habe ich mir zu erlauben. Wo davon die Rede ist, daß im Januar 1833 noch nicht entschieden gewesen sei, ob man dem Zollvereine beitreten wolle, möchte ekngeschoben werden ----- wenigstens habe ich mich so geäußert — auch sei die Einführung einer Gewerbe- und Personalsteuer noch nicht bestimmt gewesen. .Dann habe ich beim Verlesen des Protokolls bemerkt, daß zweimal davon die Rede ist, daß den Städten ein Erlaß von 3 Pfennigen vom Schocke zugestanden worden sei. Es ist das nur einmal geschehen, und zwar im Jahre 1835. Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiser etwas zu erinnern hat, so würde unter Vorausgehung dieser Berichti gung das Protokoll zu genehmigen sein..— Letzteres wird hier auf genehmigt und durch die Abgeordneten Hauswald und Schüller mit vollzogen. Auf der Registrgnde steht: 1) Den 6 Februar. Petition des Schullehrers Carl Gott lob Geißler zu Raschau, um Verwendung bei der hohen Staats regierung, haß den Witwen der Volksschullehrer die Gnaden zeit vom Eintritt der Vacanz bis zur Wiederbesetzung der Stelle gelassen werde. Hierbei erbittet sich das Wort der Abg. Ei senstuck: Der Bittsteller hat diese Petition mir II. 39. übcrschickt und mich gebeten, sie der geehrten Kammer zu em pfehlen. Es scheint mir auch, daß dieselbe vielfür sich habe. Der Bittsteller bezieht sich darauf, daß die Stellen der Prediger auch diese Begünstigung hätten, und düß das Loos der Schul lehrerwitwen ein glänzendes nicht zu nennen sei; ferner führt er an, daß der von der hohen Staatsregierung gemachte Einwand, als ob es nothwendig sei, die Schullehrerstellen sofort zu besetzen, hier auch nicht stattfinde, indem diese Stellen gewöhnlich mehre Monate unbesetzt blieben. Nun liegt es wohl in der Sache, daß dergleichen Pacanzen nicht füglich zum Nutzen der Schul- caffen benutzt werden durften, sondern den Witwen der Schul lehrer zu Gute gehen möchten. Aus diesem Grunde Habs ich mich der Petition angenommen und bitte sie an die dritte De putation z.u verweisen, Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition an die dritte Deputation verweisen? — Wird einstimmig bejaht. 2) Den 6. Februar. Bericht der vierten Deputation, des Handarbeiters Carl Friedxich Schröder zu Dresden Unter- stützungsgesuch betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Bericht würde künftig vor zulesen und alsdann zur Berathung auf eine der nächsten Tages ordnungen zu bringen sein, 3) Den 6. Februar. Beschwerde des Advocaten Zimmer zu Dresden, wegen verweigerter Extrajudiciasien in einer Armen- Proceßsgche betreffend. Abg. Erchenbrech'err Da diese Petition denAdvocaten- stand betrifft, dem ich angehöre, so mache ich sie zu der meinigen. Präsident v. Haase: Da der Gegenstand specieller Natur und auf die verringerte Berichtigung der Kosten in einer einzel nen Rechtssache gerichtet ist, so würde sich meiner Ansicht der selbe mehr für die vierte als die dritte Deputation eignen, und ich erlaube mir die Kammer zu fragen: ob sie dixse Petition an die vierte Deputation abgegeben wissxn will? — Wird gegen I Stimme bejaht. 4) Den 7. Februar, Bericht der außerordentlichen Depu tation über den Antrag des Abgeordneten Eisenstuck in Bezug auf die hannöversche Verfassungsangelsgenheit. Präsident 0. Haase: Dieser Bericht ist theils so wichtig, 1
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